Bericht zur Regionalarbeit

Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Dezember 2009 / Januar 2010
Vorlage
61/0239/XV/2010
Art
Bericht

Sachverhalt:

1.      Regionalrat

Programm- und Jahresplanung 2010

 

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Programm- und Jahresplanung 2010 für den Regionalrat vorgelegt. Sie ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.

 

 

 

2.      Verein Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1   Untersuchung zum demografischen Wandel

 

Der demografische Wandel ist eines der bedeutensten Zukunftsthemen. Die Prognosen, dass die Bevölkerung künftig immer älter wird und die Bevölkerungszahlen sinken, haben Einfluss auf alle Lebensbereiche der Gesellschaft und auf regionale Strukturen. Der Verein Region Köln/Bonn e. V. beabsichtigt vor diesem Hintergrund eine Untersuchung zum demografischen Wandel in der Region Köln/Bonn in Auftrag zu geben. Hierzu wurde eine Kooperationsgruppe gebildet, die sich mit der Ausschreibung zur Untersuchung zum demografischen Wandel in der Region Köln/Bonn beschäftigen wird. Die erste Sitzung der Kooperationsgruppe findet am 02.02.2010 statt.

 

 

 

 

 


 

3.      Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Der Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper e.V. wurde im April 1980 durch insgesamt 10 Städte und Kreise des Regierungsbezirkes Düsseldorf gegründet, um sich gemeinsam den abfallwirtschaftlichen Aufgaben zu stellen. Heute gehören ihm alle kreisfreien Städte (bis auf Oberhausen), zwei kreisangehörige Städte und alle Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf sowie die Industrie- und Handelskammer Düsseldorf, Mittlerer Niederrhein sowie Wuppertal-Solingen-Remscheid an. Im Vereinsgebiet leben über 5 Mio. Menschen, fast genauso viel wie im EU-Mitgliedsstaat Finnland.

 

In den 30 Jahren seines Bestehens ist der Verein zu einem verlässlichen Partner für seine nunmehr 19 Mitglieder und die Umweltbehörden von Land und Regierungsbezirk geworden. Das Vereinsziel ist der umfassende Informationsaustausch und die Zusammenarbeit in den verschiedenen Bereichen der Abfallwirtschaft sowie die Durchsetzung gemeinsamer abfallwirtschaftlicher Interessen.

 

Die Satzungsgremien des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und die Geschäftsführung.

 

In der Mitgliederversammlung ist jedes Mitglied, entsprechend seiner Größe, durch Delegierte vertreten. Die Mitgliederversammlung kontrolliert den Vorstand, beschließt den Haushalt und entscheidet Fragen von grundsätzlicher Bedeutung, entsprechend der Vereinssatzung.

 

Die kommunalen Mitglieder entsenden in der Regel jeweils den Hauptverwaltungsbeamten bzw. den für Umweltschutz/Abfallwirtschaft zuständigen Vertreter, im Einzelfall den Geschäftsführer des kommunalen Entsorgungsbetriebes, in den Vorstand. Die Industrie- und Handelskammer entsenden den zuständigen Geschäftsführer in den Vorstand.

 

Auf den in der Regel monatlich stattfindenden Vorstandssitzungen erfolgt der Erfahrungs- und Informationsaustausch der Vorstandsmitglieder. Dabei werden die in der Verantwortung der Mitglieder liegenden Aufgaben und das Arbeitsprogramm der Geschäftsstelle abgestimmt. Die Bezirksregierung nimmt regelmäßig teil.

 

Aktuell bereitet der Vorstand inhaltlich die Mitgliederversammlung zum 30-jährigen Bestehen des Vereins vor.

 

Vor dem Hintergrund der Umsetzung der EG-Abfallrahmenrichtlinie und des neuen landesweiten Abfallwirtschaftsplans sieht der Verein die Notwendigkeit, die Möglichkeiten zur kommunalen Zusammenarbeit verstärkt zu untersuchen und zu nutzen. Dabei stehen folgende Aspekte im Mittelpunkt der Betrachtung:

 

-   rechtliche Möglichkeiten der kommunalen Zusammenarbeit,

-   gemeinsame Nutzung von Behandlungsanlagen im Vereinsgebiet,

-   weitgehende Reduzierung von Abfalltransporten,

-   Sicherung des Zugriffs auf Stoffströme,

-   Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit,

-   Identifikation von Kostenoptimierungspotentialen.