Betreff
Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich
Vorlage
540/0349/XV/2010
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreistag beschließt die Wirtschaftspläne 2010 wie folgt,

 

1)     Kreiskrankenhaus Dormagen Wirtschaftsplan 2010

 

a)     Für den Wirtschaftsplan 2010 des Kreiskrankenhauses Dormagen betragen im Erfolgsplan die Erträge und Aufwendungen 49.515.000 €.

b)     Der Vermögensplan wird mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 5.282.200 € festgesetzt.

c)      Der Stellenplan wird beschlossen und die Verwaltung ermächtigt, die im Stellenplan 2010 nachrichtlich angegebenen Beamtenstellen vor der Veröffentlichung des Wirtschaftsplanes so zu ändern, wie es der Beschlusslage des Rhein-Kreises Neuss entspricht.

d)     Zur Finanzierung des Erfolgsplanes können Kassenkredite bis zur Höhe von  2,5 Mio. € aufgenommen werden.

e)     Darlehen in Höhe von 3.130.000 € können zur Finanzierung des Vermögensplanes aufgenommen werden.

 

Ein Anteil des Rhein-Kreises Neuss zur Finanzierung des Wirtschaftsplanes 2010 ist nicht vorgesehen.

 

 

2)     Kreiskrankenhaus Grevenbroich Wirtschaftsplan 2010

 

a)     Für den Wirtschaftsplan 2010 des Kreiskrankenhauses Grevenbroich betragen im Erfolgsplan die Erträge und Aufwendungen 46.718.000 €.

b)     Der Vermögensplan wird mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 11.306.400 € festgesetzt.

c)      Der Stellenplan wird beschlossen und die Verwaltung ermächtigt, die im Stellenplan 2010 nachrichtlich angegebenen Beamtenstellen vor der Veröffentlichung des Wirtschaftsplanes so zu ändern, wie es der Beschlusslage des Rhein-Kreises Neuss entspricht.

d)     Zur Finanzierung des Erfolgsplanes können Kassenkredite bis zur Höhe von  2,5 Mio. € aufgenommen werden.

e)     Darlehen in Höhe von 9.040.000 € können zur Finanzierung des Vermögensplanes aufgenommen werden.

 

Ein Anteil des Rhein-Kreises Neuss zur Finanzierung des Wirtschaftsplanes 2010 ist nicht vorgesehen.

 


Sachverhalt:

Auf Basis des Budgets 2009 und der Ist-Entwicklung im Jahre 2009 erfolgte für die Sitzung des Krankenhausausschusses am 08.02.2010 die Einbringung der Wirtschaftspläne 2010 für die Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich.

 

Bezüglich der allgemeinen Rahmenbedingungen und der Grundlagen für die Kalkulation der Wirtschaftspläne für das Jahr 2010 besteht in wesentlichen Punkten weiterhin erhebliche Unsicherheit.

 

Auf Basis der vorläufigen Ist-Daten zu den Aufwendungen und Erträgen des Jahres 2009 sind alle Ansätze des Erfolgsplanes gegenüber dem ersten Entwurf aus dem Dezember 2009 noch einmal überprüft und falls nötig angepasst worden. Dadurch, dass es noch eine ganze Reihe von Verschiebungen und Korrekturen gegeben hat, hat sich per Saldo für das Kreiskrankenhaus Dormagen eine Veränderung des Erfolgsplanes um 202.000 € ergeben. Im Erfolgsplan des Kreiskrankenhauses Grevenbroich betragen die Veränderungen in der Summe 717.000 €.

 

Die Eckdaten des 2. Entwurfes lauten wie folgt:

 

Kreiskrankenhaus Dormagen Wirtschaftsplan 2010

 

 

Kreiskrankenhaus Grevenbroich Wirtschaftsplan 2010

 

Die gesetzlichen Grundlagen sowie die maßgeblichen Rechengrößen für die Kalkulation wurden in der Sitzung des Krankenhausausschusses am 08.02.2010 ausführlich erläutert.

 

Der Krankenhausausschuss hat den Wirtschaftsplänen einstimmig zugestimmt und empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschluss: