Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Stand April / Mai 2010 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.      Regionalrat

 

          1.1   Sitzungen des Regionalrates

 

Die kommende Sitzung des Regionalrates der Bezirksregierung Düsseldorf findet am 17.06.2010 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 02.06.2010 der Strukturausschuss, am 09.06.2010 der Verkehrsausschuss und am 10.06.2010 der Planungsausschuss. Auf der Tagesordnung steht voraussichtlich die Vorstellung des Jahresförderprogramms 2010 im Rahmen der Städtebauförderung sowie ein Sachstandsbericht zu den Landesstraßenbauprogrammen 2009.

 

          1.2   Arbeitsgruppe „Überarbeitung des Landesentwicklungsplans Teil

                   Energie“

 

Am 03.05.2010 fand die 1. Sitzung der bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingerichteten Arbeitsgruppe statt. Die Bezirksregierung hat hierzu ein regionalplanerisches Informationspapier anlässlich der geplanten Neufassung raumordnerischer Vorgaben erarbeitet. Die Arbeitsgruppe wird eine Stellungnahme des Regionalrates zum LEP-Entwurf vorbereiten.

 

          1.3   68. Änderung des Regionalplans – Gewerbegebiet Kohnacker / TOP-

                   West in Dormagen

 

In der vergangenen Sitzung des Regionalrates am 24.03.2010 hat der Regionalrat den Erarbeitungsbeschluss zur 68. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf im Gebiet der Stadt Dormagen (GIB Flächentausch „Kohnacker“ und GIB in ASB „Top West“) gefasst. Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 19.04.2010 bis einschließlich 21.06.2010 bei der Bezirksregierung sowie beim Rhein-Kreis Neuss öffentlich aus.

 

 

 

2.      Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein

 

          2.1   Arbeitskreis Verkehrsinfrastruktur

 

Am 21.04.2010 fand in Düsseldorf die 53. Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsinfrastruktur in der Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein statt.

 

Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Gastvortrag von Herrn Horst Mentz, Leiter Verkehrsplanung im Referat Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München zur regionalen Zusammenarbeit zu Verkehrsfragen im Großraum München. Herr Mentz betonte, dass insbesondere den freiwilligen Kooperationen und der Entwicklung/Vorhaltung geeigneter Planungswerkzeuge (z. B. integrierte, regionale Verkehrsmodelle) eine hohe Bedeutung zukomme, um für regionale Verkehrsprobleme zu sensibilisieren und Lösungsansätze zu entwickeln.

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt gab der Vertreter der Stadt Mönchen-gladbach einen aktuellen Sachstandsbericht zum Interreg IVb-Projekt „Regions of Connected Knowledge (RoCK)“ im Hinblick auf eine Attraktivierung der Schienenverbindung Düsseldorf-Mönchengladbach-Venlo-Eindhoven-(Rotterdam). Für die Strecke wurden – beginnend mit einer besseren Fahrplanabstimmung des heutigen Angebots bis zur Einrichtung einer eigenen IC-Verbindung – verschiedene Varianten entwickelt, die im weiteren Projektverlauf auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden sollen.

 

 

 

3.      Region Köln/Bonn e. V.

 

          3.1   Vorstand vom 13.04.2010

 

In seiner Sitzung am 13.04.2010 hat sich der Vorstand mit dem Sachstand und der Perspektive der Etablierung der Metropolregion Köln/Bonn beschäftigt.

 

Die Ausrichtung der regionalen Europaarbeit sieht vor, im Zuge der Neugestaltung des Internetauftrittes der Region ein „regionsinternes“ Kataster zu erstellen, das eine Übersicht über bestehende Europa-Expertisen in verschiedenen Politikbereichen und EU-Förderprogrammen bietet.  

Das Jahresprogramm 2010 sieht einzelne europapolitische Veranstaltungen in den jeweiligen Gebietskörperschaften der Region vor. Die Mitglieder des Arbeitskreises „Europa“ wurden gebeten, ein lokales Interesse an derartigen Veranstaltungen lokal zu prüfen.

 

Daneben wurden dem Vorstand jeweilige Sachstandsberichte zu den Regionalen Kooperationsrunden Kultur, Tourismus, Rhein und Demographie gegeben.

 

Der angeregte Austausch der Kulturverantwortlichen an der Rheinschiene (mit Düsseldorf und Kreis Mettmann) wird im Rahmen des Landesprogrammes „Regionale Kulturpolitik“ gefördert. Ein Arbeitsprogramm für die Jahre 2010-2012 wurde vereinbart.

 

Zur Gewährleistung der Nachhaltigkeit der mit der Regionale 2010 begonnenen touristischen Zusammenarbeit (Freizeitplaner, RadRegionRheinland) wurde diese  Kooperationsrunde aufgebaut. Hierin ist der Rhein-Kreis Neuss bereits eng eingebunden.

 

Mit dem Arbeitskreis „Rhein“ soll dauerhaft ein abgestimmter Umgang mit dem regionalen Rheinraum etabliert sowie eine qualitative und nachhaltige Entwicklung von Stadt- und Landschaftsräumen am Rhein sichergestellt werden. 

Ziel ist in 2010 die Vereinbarung einer Charta, die verbindende Themen, Ziele und Qualitätsstandards für die gesamte Region enthält.

 

In der ersten Sitzung der Kooperationsrunde „Demographie“ am 02.02.2010 wurden erste gemeinsame Handlungskonzepte diskutiert. Als nächste Schritte sind am 11.05.2010 der Blick in andere Metropolregionen, die Sichtung der kommunalen Handlungskonzepte sowie ein Workshop zum Thema „Gemeinsame Infrastrukturen der kommunalen Daseinsvorsorge“ geplant.

 

          3.2   Mitgliederversammlung am 13.04.2010

 

Die Mitgliederversammlung hat am 13.04.2010 unter Teilnahme des Landrates sowie der weiteren 7 vom Kreistag bestellten stimmberechtigten Vertreter(Innen) des Rhein-Kreises Neuss die durch den Beitritt des Rhein-Kreises Neuss erforderliche Erweiterung des § 3 der Satzung (Mitgliedschaft) beschlossen. Der Vorstandsbeschluss vom 28.09.2009 zur Aufnahme des Rhein-Kreises Neuss in den Verein wurde bestätigt.

 

Weiterhin wurde der vom Vorstand am 04.03.2010 aufgestellte Jahresabschluss 2009 verabschiedet und der Vorstand entlastet.

 

Der ebenfalls verabschiedete Jahreswirtschaftsplan 2010 enthält neben dem Mitgliedsbeitrag des Rhein-Kreises Neuss von ca. 68.000 € auch einen weiteren Beitrag des Rhein-Kreises Neuss von 25.000 €/a für die vereinseigene EU-Dienstleistungseinheit COMPASS. Die Haushaltsmittel sind in den Kreishaushalt 2010 eingestellt.

 

Zur REGIONALE 2010 – Rheinische Welt-Ausstellung -, die am 26.03.2010 offiziell eröffnet wurde, hat die Regionale-Agentur eine Zeitungsbeilage mit allen wichtigen Fakten und Terminen rund um die REGIONALE herausgegeben.

 

          3.3   Arbeitskreis Natur und Landschaft vom 14.04.2010

 

In der Sitzung vom 14.04.2010 beschäftigte sich der AK insbesondere mit Fragen der Projektförderung für die REGIONALE 2010-Projekte. Hieran ist der Rhein-Kreis Neuss nicht direkt beteiligt.

 

Die Überarbeitung des masterplanes :grün Vers. 3.0 ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Dieser masterplan soll im Rahmen einer räumlichen Mittelfristperspektive nach Abschluss der REGIONALEN 2010 als Grundlage für die weitere Vereinsarbeit übernommen werden.

Nach den Sommerferien 2010 soll der Entwurf des masterplanes mit den Kommunen, auch im Rhein-Kreis Neuss, abgestimmt werden.

 

Die besondere Vorgehensweise der Region Köln/Bonn mit einem regional abgestimmten masterplan einer Region eine Zukunftsperspektive zu geben, wurde auch bereits dem Bundesumweltministerium vorgestellt.

 

          3.4   Arbeitskreis der Energieexperten am 28.04.2010

 

Am 28.04.2010 fand in Köln die 3. Sitzung des Arbeitskreises der Energieexperten der Region Köln/Bonn statt. Der Arbeitskreis soll gemeinsame Ziele und Projekte aus den Bereichen Energie und Klimaschutz entwickeln. Verschiedene Projekte aus den Mitgliedsinstitutionen wurden vorgestellt. Für den Rhein-Kreis Neuss wurde kurz das Projekt Energielabor erläutert. Alle Beteiligten waren sich einig über die Notwendigkeit regionaler Kooperationen. Als mögliches gemeinsames Projekt wurde die energetische Gebäudesanierung vorgeschlagen. Mit dem Projekt Energielabor des Rhein-Kreises Neuss würde hierzu ein direkter thematischer Bezug bestehen. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises soll daher beim Rhein-Kreis Neuss stattfinden.  

 

 

 

4.      Landkreistag

 

Arbeitskreis Planen und Bauen

 

Am 20.04.2010 tagte in der Geschäftsstelle des Landkreistages NRW in Düsseldorf der Arbeitskreis Planung und Bauen. Neben verschiedenen anderen Tagesordnungspunkten lag der Schwerpunkt der Sitzung auf der 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen, Teilabschnitt Energieversorgung. Hierzu wurde durch Herrn Michael Gaedtke, Leiter der Gruppe „Raumordnung und Landesplanung“ beim Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalens ausführlich berichtet. Der Vortrag ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.

 

 

 

5.      Sonstiges

 

          5.1   Strukturanalyse der IHK-Initiative Rheinland

 

Im Rahmen der IHK-Initiaive Rheinland wurde die in Zusammenarbeit mit dem NIERS-Institut der Hochschule Niederrhein erarbeitete Strukturanalyse zur Leistungskraft, Wirtschaftsstruktur und Standortqualität des Rheinlandes vorgestellt. In der Untersuchung wird aufgezeigt, welches Gewicht das Rheinland innerhalb Nordrhein-Westfalens besitzt und welchen Stellenwert es gegenüber anderen deutschen Metropolregionen aufweist.

 

Als Fazit wird festgehalten, dass das Rheinland in den (nur) von einigen IHK`s festgelegten Grenzen im Vergleich zu anderen deutschen Metropolregionen die leistungsstärkste und bevölkerungsreichste sei.

Pluspunkte habe der Wirtschaftsstandort Rheinland nach einer Unternehmensbefragung bei der Anbindung an die Flughäfen und das Fernstraßennetz, die Nähe zu Kunden und Zulieferern, der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur sowie dem Angebot unternehmensbezogener Dienstleistungen. Die Untersuchung ist als Anlage beigefügt.