Beschlussempfehlung:

Der Kreisauschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit, Stand Juli – August 2008 zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.      Regionalrat

1.1      Sitzungen des Regionalrates

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 18.09.2008 statt. Zur Vorbereitung der Sitzung tagen am 10.09.2008 der Planungsausschuss und am 11.09.2008 der Verkehrsausschuss. Eine Tagesordnung zu den Sitzungen liegt noch nicht vor.

Über den Verlauf der Sitzungen wird im nächsten Bericht zur Regionalarbeit berichtet.

1.2      57. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Städte Meerbusch und Dinslaken (Umwandlung GIB in ASB)

Der Regionalrat hatte in seiner Sitzung am 19.06.2008 den Erarbeitungsbeschluss zur Änderung des Regionalplanes gefasst. Auf dem Gebiet der Stadt Meerbusch umfasst die Änderung den ehemaligen Produktionsstandort der Firma Ostara. Die Fläche ist im Regionalplan derzeit als GIB ausgewiesen. Die Stadt Meerbusch beabsichtigt hier eine Nutzungsmischung aus Wohnen, Gewerbe und Nahversorgung zu planen und hatte daher beantragt die hierzu erforderlichen regionalplanerischen Voraussetzungen in Form eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) zu schaffen.

Aus Sicht des Rhein-Kreis Neuss bestehen gegen die Änderung des Regionalplanes keine Bedenken. Dies wurde der Bezirksregierung mit Stellungnahme vom 30.06.2008 im Rahmen des Beteiligungsverfahrens mitgeteilt.

In der Zeit vom 28.07.2008 bis 29.08.2008 liegen die Verfahrensunterlagen beim Rhein-Kreis Neuss öffentlich aus.

2.      Zusammenarbeit mit Region Köln/Bonn

2.1      Mitgliederversammlung des Vereins Region Köln/Bonn e. V.

Am 18.08.2008 fand eine Mitgliederversammlung des Vereins Region Köln/Bonn e.V. statt. An der Sitzung hat für den Rhein-Kreis Neuss Landrat Dieter Patt teilgenommen.

Auf der Tagesordnung stand der Jahresabschluss 2007. Weiterhin wurde durch die TU Dortmund eine Untersuchung zur „Abgrenzung einer möglichen Metropolregion Köln / Bonn und ihrer Stellung im System der deutschen Metropolräume“ vorgetragen.

In der Diskussion ist derzeit die Bildung einer „Metropolregion Rheinland“.

Weiterhin standen die Geschäftsberichte der REGIONALE 2010, von „Cologne Bonn Business“ sowie des Büros für internationale Angelegenheiten der Stadt Köln auf der Tagesordnung.

2.2      Arbeitskreis „Natur und Landschaft“

Am 13.08.2008 fand die Sitzung des Arbeitskreises Natur und Landschaft der Region Köln/Bonn statt. Schwerpunkt der Sitzung war die Diskussion zur Überarbeitung des Masterplanes :grün. In der neuen Version soll insbesondere der europäische Bezug der Region und die Einbindung der "grünen" Projekte in die Planungsstrategien des Landes und Bundes herausgestellt werden. Stichworte sind hier die  Europäische Landschaftskonvention und die kulturlandschaftlichen Planungsvorgaben und Initiativen der Raumordnung des Bundes und des Landes (Fachbeitrag Kulturlandschaft zum LEP). Weiterhin soll die überarbeitete Version die Vorteile der Planungsstruktur und des Finanzmitteleinsatzes bei der Realisierung der regionalen Projekte verdeutlichen.

Der Arbeitskreis befasste sich zudem mit den Strategien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bewerbung der "grünen"  Projekte.

3.        Sonstiges

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