Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung Stand Oktober-November 2010 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Energiewirtschaft

1.      Pressekonferenz zur Smart Energy 2011

Am 18.11.2010 fand bei der Kreishandwerkerschaft in Neuss eine Pressekonferenz zur Energiemesse „Smart Energy 2011“ statt, die am 26. und 27. März 2011 in der Stadthalle Neuss stattfinden wird. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke nahm für den Rhein-Kreis Neuss teil und stellte den aktuellen Sachstand zum Projekt Energielabor vor (Anlage).

Braunkohlenplanung

A.      Aktuelle Termine

1.      Sitzung des Braunkohlenausschusses

Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses findet am 16.12.2010 statt. Eine Tagesordnung liegt dem Rhein-Kreis Neuss noch nicht vor. Über die Sitzung wird im kommenden Bericht zur Braunkohlenplanung berichtet.

2.      Termine des Braunkohlenausschusses 2011

Die Bezirksregierung Köln hat den Sitzungskalender 2011 veröffentlicht. Der Terminplan für 2011 ist dem Bericht zur Braunkohlenplanung als Anlage beigefügt.

B.      Betriebsplanungen

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C.      Sonstiges

1.      Besuch von Regierungspräsidentin Anne Lütkes im Braunkohlekraftwerk Neurath

Die neue Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf, Frau Anne Lütkes hat sich am 14.10.2010 von Dr. Johannes Lambertz, dem Vorstandsvorsitzenden der RWE Power AG, und dem Leiter der Sparte Braunkohlekraftwerke, Dr. Armin Eichholz, über den Stand der Errichtung der beiden BOA-Blöcke am Kraftwerksstandort Grevenbroich-Neurath informieren lassen. Dr. Johannes Lambertz bestätigte der Regierungspräsidentin anlässlich ihres Besuches, dass an den Standorten Frimmersdorf und/oder Niederaußem 12 x 150 MW-Blöcke stillgelegt werden, soweit die Inbetriebsetzung der beiden BOA-Blöcke F und G im Jahr 2011 planmäßig erfolgen kann.