Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Oktober - November 2010
Vorlage
61/0825/XV/2010
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Stand Oktober - November 2010 zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

1.      Regionalrat

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 16.12.2010 im Kreishaus Grevenbroich statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 01.12.2010 der Strukturausschuss, am 08.12.2010 der Planungsausschuss und am 09.12.2010 der Verkehrsausschuss.

Neben einer Änderung des Regionalplanes im Gebiet der Stadt Ratingen wird sich der Regionalrat mit den Förderprogrammen für Städtebau, Kunst und Kultur sowie der Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten für das Jahr 2011 beschäftigen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt sind die Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2011. Über die Sitzung wird im kommenden Bericht zur Regionalarbeit berichtet werden.

 

1.1   Meinungsaustausch mit der Stadsregion Arnhem Nijmegen

 

Am 27.10.2010 fand auf Einladung der Stadsregion Arnhem Nijmegen ein Meinungsaustausch zu grenzüberschreitenden Entwicklungen im Rathaus der Gemeinde Nijmegen statt. Im Mittelpunkt stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Planungsprozessen insbesondere auch vor dem Hintergrund des neuen Regionalplans des Regierungsbezirks Düsseldorf. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei leistungsfähigen Verkehrswegen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet zu. Weiterhin wurde über den grenznahen Flughafen Weeze diskutiert.

 

1.2. Termine 2011

 

Dem Bericht zur Regionalarbeit ist der Terminkalender für die Sitzung des Regionalrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2011 als Anlage beigefügt.

 

 

 

2.      Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein

 

Die für den 10.11.2010 vorgesehene Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsinfrastruktur der Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein musste verschoben werden. Auf der Tagesordnung stand ein Vortrag der Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein zur Initiative Masterplan Verkehr für die Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein sowie das Thema Multimodales Gesamtverkehrsmodell Düsseldorf. Der Vorsitzende des Arbeitskreises hat noch keinen neuen Termin mitgeteilt.

 

 

 

3.      Region Köln/Bonn e. V.

 

3.1   Arbeitskreis der Regionalbeauftragten

 

Am 10.11.2010 tagte in Köln der Arbeitskreis der Regionalbeauftragten der Region Köln/Bonn. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Vorbereitung der Sitzung des Vorstandes der Region Köln/Bonn. Die Geschäftsführung wird zur Sitzung des Vorstandes den Beschlussvorschlag zum Austritt aus dem Netzwerk Eurofuturoscope zum Ende des Jahres 2010 unterbreiten, sowie den Beitritt zum Netzwerk Metrex zum 01.01.2011 beschließen lassen. Über die Thematik war bereits in der vergangenen Sitzung des Arbeitskreises der Regionalbeauftragten ausführlich informiert worden (s. Bericht zur Regionalarbeit August-Oktober 2010).

 

Im Weiteren unterrichtet die Geschäftsführung die Regionalbeauftragten der Region Köln/Bonn darüber, dass sie ein Gespräch mit Vertretern des Amtes des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf am 28.10.2010 geführt hat. Die Stadt Düsseldorf hat seit dem 01.09.2010 eine Stabsstelle für interkommunale Zusammenarbeit eingerichtet. Es wurde vereinbart künftig regelmäßige Treffen mit dem Region Köln/Bonn e. V. durchzuführen.

 

3.2   Arbeitskreis Rhein-Rheincharta

 

Am 05.11.2010 fand im Rheinforum Wesseling die 9. Sitzung des Arbeitskreises Rhein statt.  Einziger Tagesordnungspunkt war ein Zwischenbericht des beauftragten Büros bgmr zum Arbeitsstand an der Rheincharta.

 

Vorgesehen ist, die Rheincharta anhand der zentralen Interessenslagen am Rhein zu strukturieren und hierauf aufbauend Empfehlungen für die Zukunftsaufgaben am Rhein zu entwickeln.

 

Die Präsentation des Büros „bgmr“ zum derzeitigen Sachstand kann im Internet eingesehen werden.

 

Die Arbeiten zur Rheincharta wurden anlässlich der internationalen Rheinkonferenz in Bonn vom 17.-19.11.2010 öffentlich zur Diskussion gestellt.

 

Die Endfassung der Charta soll im Dezember vorliegen.

 

 

 

4.      Regionale

 

3.2   Rheinkonferenz 2010

 

In der Zeit vom 17. bis 19.11.2010 fand im Word-Konferenz-Center Bonn die Rheinkonferenz 2010 statt. Dem Rhein kommt innerhalb Europas eine große Bedeutung zu. Er verbindet Kultur- und Stadtlandschaften und ist eine internationale Wirtschaftsader. Die Regionale 2010 hat daher zur internationalen Rheinkonferenz eingeladen. Im Mittelpunkt standen Zukunftsfragen und Perspektiven der Raumentwicklung am Rhein, die im Rahmen von Workshops, Präsentationen und Podiumsdiskussionen behandelt werden.