Beschlussempfehlung:

Der Schulausschuss nimmt den Etatentwurf und die Liste der Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Schulausschusses besteht Gelegenheit, über die Haushaltsansätze für 2011 zu beraten.

Alle Kreistagsmitglieder haben von der Kämmerei Haushaltspläne erhalten. Den Fraktionsgeschäftsstellen wurden darüber hinaus Haushaltspläne zur Weitergabe an sachkundige Bürger zur Verfügung gestellt.

Als Anlage 1 ist für die Schulen des Rhein-Kreises Neuss ein Vergleich der Rechnungsergebnisse 2009, der Ansätze 2010 und der Planungen 2011 (Entwurf) beigefügt.

In seiner Sitzung am 13.03.2008 hat der Schulausschuss die Verwaltung beauftragt, dem Schulausschuss künftig vor den Haushaltsberatungen eine Prioritätenliste für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen vorzulegen. Eine Liste der vom Amt für Gebäudewirtschaft geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen enthält Anlage 2. Es handelt sich dabei um Erneuerungs- und Sondermaßnahmen, die über die nicht planbare Bauunterhaltung (z. B. bei plötzlich auftretenden Schäden) hinausgehen.