Sachverhalt:

Bezüglich der allgemeinen Rahmenbedingungen und der Grundlagen für die Kalkulation der Wirtschaftspläne für das Jahr 2011 bestand bei Einbringung des 1.Entwurfes für die Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser (wurden auch als Eckdaten für den Haushaltsentwurf des Rhein-Kreises Neuss gemeldet)  in wesentlichen Punkten erhebliche Unsicherheit, die teilweise auch bis heute fortbesteht. Insbesondere zu folgenden maßgeblichen Daten liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor:

Ø                  Bislang konnte keine endgültige Einigung der Selbstverwaltungspartner zum Landesbasisfallwert (LBFW) erfolgen. Nach aktuellen Erkenntnissen läuft das Unterschriftenverfahren auf der Basis eines LBFW von 2.912,65 € (2010 = 2.895 €); dieser Wert wurde für die Überarbeitung der Wirtschaftspläne verwendet.

Ø                  Prospektive Budgetverhandlungen konnten nicht stattfinden (Termine sind vereinbart für den 3. und 4. Mai 2011); damit gibt es keine Sicherheit bezüglich der Leistungsmengen.

Ø                  Die Auswirkungen der 15. Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) können nach wie vor noch nicht abschließend beurteilt werden. Die Verhandlungen zwischen dem Krankenhauszweckverband und den Krankenkassen sind zwischenzeitlich abgeschlossen, die Auswirkungen werden aber erst in der Abrechnungspraxis genauer abzuschätzen sein. Es wurde zunächst auf Basis der bisherigen Erlöse mit einem Sicherheitsabschlag kalkuliert.

Erlöse:

Die Konvergenzphase wurde im Jahre 2010 abgeschlossen. Es ist nunmehr generell der LBFW anzusetzen. Vorausgesetzt der landeseinheitliche Basisfallwert wird mit 2.912,65 € bestätigt, sind für das

o       Kreiskrankenhaus Dormagen Erlöse aus allg. Krankenhausleistungen von 37.029 T€ und für das

o       Kreiskrankenhaus Grevenbroich von 35.570 T€

zu erwarten.

Das Leistungsspektrum der Kreiskrankenhäuser soll in der Verhandlung mit den Kostenträgern nach Möglichkeit auf Basis der dann vorliegenden Daten ausgeweitet werden. Die jetzige Kalkulation beruht gemäß dem Vorsichtsprinzip für das Kreiskrankenhaus Grevenbroich auf der für 2010 vereinbarten Leistungsmenge von 11.571 Case-Mix-Punkten. Für das Kreiskrankenhaus Dormagen sind bereits 50 zusätzliche Punkte (= 12.050 Punkte) angesetzt worden.

Kosten:

Auf der Kostenseite musste eine Steigerung der aktuellen Kosten um die anstehenden Erhöhungen im Personal- und Sachkostenbereich vorgenommen werden. Dabei muss festgestellt werden, dass die Schere zwischen Kostenentwicklung und Budgetsteigerungsrate sich kontinuierlich weiter zu Ungunsten der Krankenhäuser öffnet. Die Ausgangslage auf der Kostenseite in Dormagen und Grevenbroich ist maßgeblich durch folgende Punkte geprägt:

·        Die Tarifsteigerungen im TVÖD und im Tarifvertrag mit dem Marburger Bund stehen weitgehend fest und betragen für 2011 insgesamt ca. 2%.

·        Die Ansätze für den Bereich der Personal- und Sachkosten müssen nach derzeitigem Kenntnisstand gegenüber den Vorjahresansätzen für das Kreiskrankenhaus Dormagen um ca. 730 T€ und für das Kreiskrankenhaus Grevenbroich um ca. 350 T€  erhöht werden. Dabei wurden die Sachkostenarten jeweils separat aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse kalkuliert.

Die Betriebsleitungen werden auch im Jahre 2011 gemeinsam mit den Chefärzten versuchen,  alle weiteren Möglichkeiten sowohl zu Anpassungen / Einsparungen auf der Kostenseite als auch zu Erlös-/Leistungssteigerungen zu nutzen, um zu ausgeglichenen Ergebnissen zu kommen. Neben der Optimierung auf der Kostenseite soll für 2011 und die Folgejahre insbesondere die Etablierung zusätzlicher medizinischer Schwerpunkte im Rahmen des Versorgungsauftrages im Vordergrund stehen. Damit soll mittelfristig die Vereinbarung und Erbringung höherer Case-Mix-Punkte und die Erwirtschaftung zusätzlicher Deckungsbeiträge erreicht werden. Für das Kreiskrankenhaus Dormagen sind bei den Personalkosten 300 T€ für eine Verstärkung des Ärztlichen Dienstes einkalkuliert, die in den Folgejahren über zusätzliche Erlöse refinanziert werden und zudem einen zusätzlichen Deckungsbeitrag erbringen sollen. Für 2011 sind in der Anlaufphase zunächst 50 Case-Mix-Punkte als Mehrleistung angesetzt.

Sowohl im Erfolgsplan für das Kreiskrankenhaus Dormagen als auch für das Kreiskrankenhaus Grevenbroich konnte im Ergebnis der Ausgleich nur dadurch herbeigeführt werden, dass jeweils auf Rückstellungen / Rücklagen zurückgegriffen wurde. Dabei handelt es sich um Beträge, die in wirtschaftlich guten Jahren vorsorglich zurückgestellt wurden, um in der Lage zu sein, notwendige Anpassungsprozesse ausgleichen zu können. Der nach derzeitigem Kenntnisstand notwendige Umfang der Inanspruchnahme beträgt für das

o       Kreiskrankenhaus Dormagen 1.391.000 € und für das

o       Kreiskrankenhaus Grevenbroich 836.000 €.

Auf der beschriebenen Grundlage sind die Wirtschaftspläne 2011 mit folgenden Eckdaten erstellt und in der Sitzung des Krankenhausausschusses am 28.02.2011 beraten worden: