Beschlussempfehlung:

Der Kreistag stimmt der Vereinbarung über die Bildung der „Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhein-Kreis Neuss“ zu.

Anmerkung:

Für den Fall, dass seitens der Fraktionen wesentliche Änderungswünsche bestehen, sollen diese rechtzeitig vor der Sitzung des Kreistages mitgeteilt werden.

Sachverhalt:

Ausgangssituation:

Die regionale Zusammenarbeit ist derzeit das bestimmende Thema an der gesamten Rheinschiene, in deren Mittelpunkt die aktuelle Diskussion um die Bildung einer Metropolregion Rheinland steht. Vor diesem Hintergrund hat der Rhein-Kreis Neuss am 10.06.2011 auf der Raketenstation in Hombroich einen Workshop zum Thema „Metropolregion – Regionale Identifikation als Erfolgsmodell für die Zukunft“ durchgeführt.

Die verschiedensten Aspekte der regionalen Zusammenarbeit wurden im Rahmen des Workshops ausführlich dargelegt.

Es referierten:

Frau Prof. Dr. Verena Pleitgen, Dekanin des School of Commerce,

Herr Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e. V.

Herr Dr. Udo Siepmann, Geschäftsführer der IHK Düsseldorf

Herr Dr. Dieter Porschen, Geschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein.

Über den Verlauf des Workshops wurde dem Kreistag in seiner Sitzung am 22.06.2011 ausführlich berichtet. Die Vorträge der Referenten waren den Fraktionen im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellt worden.

Im Ergebnis wurde von den Teilnehmern des Workshops festgestellt, dass der Rhein-Kreis Neuss in der Regionalarbeit gut aufgestellt ist. Hervorzuheben ist die gut strukturierte Zusammenarbeit im Verein Region Köln/Bonn e.V. Da dem Rhein-Kreis Neuss durch seine Lage eine besondere Scharnierfunktion zwischen den rheinischen Metropolen Düsseldorf und Köln zukommt, wurde von den Teilnehmern des Workshops das Ziel formuliert, ebenfalls eine verbindliche Kooperationsform in der Zusammenarbeit mit der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann zu finden.

Bildung einer Regionalen Arbeitsgemeinschaft der Stadt Düsseldorf, des Kreises Mettmann und des Rhein-Kreises Neuss:

Grundlage

Die Stadt Düsseldorf sowie der Kreis Mettmann und der Rhein-Kreis Neuss haben in der Vergangenheit erfolgreich projektbezogen zusammengearbeitet. Gute Beispiele sind hier die RegioBahn und die Kooperation im Bereich der chemischen Untersuchungsämter. An diese punktuelle Zusammenarbeit wollen die kommunalen Partner künftig strukturiert und zielgerichtet anknüpfen.

Am 20.07.2011 wurde ein „Letter of Intent“ zu einer Vereinbarung über die Bildung der „Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhein-Kreis Neuss“ durch die Hauptverwaltungsbeamten unterzeichnet. Hierüber wurde in der Sitzung des Kreisausschusses am gleichen Tag berichtet.  Ziel der Vereinbarung ist es, die regionale Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt und den beiden Nachbarkreisen zu verstärken. Die  Vereinbarung zur Gründung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft ist den Sitzungsunterlagen als Anlage 1 beigefügt.

Schwerpunktmäßig sollen in Arbeitsgruppen folgende Themen aufgegriffen werden:

1. Verkehr
2. Kultur/Tourismus
3. Wirtschaftsförderung
4. Energie
5. Sport.

Die Einrichtung weiterer Arbeitsgruppen ist möglich.

Über die vorgesehene Gremienstruktur der neuen regionalen Arbeitsgemeinschaft gibt das als Anlage 2 beigefügte Organigramm Aufschluss. Die Arbeitsgruppen sollen durch einen Geschäftsführenden Ausschuss, dem die Hauptverwaltungsbeamten und jeweils 3 Vertreter der Dezernenten bzw. Beigeordnetenebene angehören, koordiniert werden. Daneben wird ein Interkommunaler Ausschuss eingerichtet, dem die politischen Vertreter angehören und in den, neben dem Oberbürgermeister und den Landräten, jeweils 5 Vertreter aus dem Rat bzw. den beiden Kreistagen entsandt werden. Darüber hinaus soll eine Regionale Bürgermeisterkonferenz die Einbindung der kreisangehörigen Städte sicherstellen.

Zeitplan:

Nach Beschlussfassung im Kreistag der Rhein-Kreises Neuss (21.09.2011), im Rat der Stadt Düsseldorf (29.09.2011) sowie im Kreistag des Kreises Mettmann (20.10.2011) ist die Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Hauptverwaltungsbeamten vorgesehen.

Die Vertreter des Rhein-Kreises Neuss im Interkommunalen Ausschuss sind nach in Kraft treten der Kooperationsvereinbarung durch den Kreistag zu wählen (5 Mitglieder + 5 Stellvertreter).

Ziel:

Die Kooperation soll einen aktiven Beitrag zur Bildung einer Metropolregion Rheinland leisten. Die Stadt Düsseldorf sowie der Kreis Mettmann und der Rhein-Kreis Neuss wollen sich im Rahmen der neuen Kooperation als aktive Teilregion im Zentrum des Rheinlandes aufstellen und in den Prozess zur Aufstellung einer Metropolregion Rheinland einbringen. Dies entspricht auch der Willensbildung der rheinischen Landräte, die in einem Positionspapier (Anlage 3) zum Regiogipfel am 21.09.2011 in den Prozess der Metropolregionsbildung eingebracht haben. Die Einladung zum Regiogipfel ist als Anlage 4 beigefügt.