Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum April/Mai 2012
Vorlage
61/1903/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit April/Mai 2012 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

1.     Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 28.06.2012 statt. Es ist vorgesehen den Beschluss über die Leitlinien zur Fortschreibung des Regionalplanes zu fassen. Die für den 13.06.2012 vorgesehene Sitzung des Strukturausschusses entfällt. Da das Stadterneuerungsprogramm 2012 bisher noch nicht veröffentlicht wurde, soll dieser Tagespunkt in der Septembersitzung des Strukturausschusses behandelt werden.

 

1.2        Fortschreibung des Regionalplanes

 

Die Bezirksplanungsbehörde führt derzeit Abstimmungsgespräche mit den Kommunen des Regierungsbezirkes zu den Leitlinien zur Regionalplanfortschreibung. Die Gespräche mit den Städten und Gemeinden aus dem Rhein-Kreis Neuss haben in den vergangenen Wochen stattgefunden.

 

 

 

2.     Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Arbeitskreis Natur und Landschaft

 

Am 25.04.2012 fand in den Räumen der Regionale Agentur in Köln die Sitzung des Arbeitskreises Natur und Landschaft statt. Im Mittelpunkt der Beratungen stand der Masterplan :Grün sowie eine Diskussion über die zukünftige Ausrichtung des Arbeitskreises. Der Arbeitskreis will künftig als Arbeitskreis des Region Köln/Bonn e. V. schwerpunktmäßig die Fortführung der Projekte aus der Regionale 2010 vorantreiben. Hierzu zählt auch die Weiterentwicklung des Kulturlandschaftsnetzwerkes auf dem Gebiet des Rhein-Kreises Neuss. Daneben sollen weitere Zukunftsthemen für die Umsetzung des Masterplanes identifiziert werden. Die Bezüge des Masterplanes erfordern insbesondere eine Zusammenarbeit mit den Bereichen Landwirtschaft, Energie und Siedlungsentwicklung. Daneben soll auch ein Austausch mit anderen Regionen (Berg. Städtedreieck, Rheinland-Pfalz) erfolgen. Ein Besuch der Regionalplanung Zürich und Umgebung bei der Region Köln/Bonn ist vom 09. bis zum 11.06.2012 vorgesehen. Bei diesem Treffen sollen u. a. auch die innovativen Ansätze des Masterplan :Grün vorgestellt und diskutiert werden.

 

2.2        Regionale Kooperationsrunde Tourismus/Naherholung

 

Am 09.05.2012 fand im Museum der Badekultur – Römerthermen Zülpich ein Treffen der Kooperationsrunde Tourismus des Region Köln/Bonn e.V. statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Ankündigung einer neuen Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Zeitraum 2014 bis 2020.

In den Verordnungstexten ist zum jetzigen Zeitpunkt die Entwicklung touristischer Infrastruktur jedoch nicht als eigener Fördergegenstand vorgesehen. Im Schwerpunkt sollen Projekte aus den Bereichen Forschung und Innovation, KMU und Gründungen sowie Klima und Energieeffizienz gefördert werden.

 

Ein weiterer Tagesordnungspunkt bezog sich auf den vorab stattgefundenen regionalen Austausch zum Thema „Römerprojekte“. Hier arbeitet die Region an der Vernetzung bereits bestehender Römerprojekte, um diese für 2014 in ein ganzheitliches Projekt zu überführen. Aktuell wird hier an einer Erfassung des Ist-Zustandes der Region gearbeitet.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren die Rückschau sowie der Ausblick auf die Messesaison 2012/13 sowie die Radinfrastruktur mit dem Schwerpunkt auf der rechtsrheinischen Seite. Zudem wurden das Qualitätsmanagement sowie die Nachhaltigkeit bereits bestehender Förderprojekte diskutiert.

Das nächste Treffen ist für die zweite Augusthälfte anberaumt.

 

 

 

3.     Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss

 

3.1       Geschäftsführender Ausschuss

 

Die nächste Sitzung des geschäftsführenden Ausschusses ist für den 06.09.2012 vorgesehen. Einladung und Tagesordnung werden nach der Sommerpause versandt.

 

 


 

4.     Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e.V.

 

Auf seiner Vorstandssitzung am 04.05.2012 stand zunächst das Thema „Personalbedarfsdeckung in der Abfallwirtschaft – Möglichkeiten und Strategien“ im Mittelpunkt. Hierzu referierte der Personalberater Norbert Schiefer.

 

Rechtsanwalt Dr. Ralf Gruneberg hielt sodann einen Vortrag über rechtliche Aspekte bei der Sammlung von Elektroaltgeräten. Nach dem neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz hielt er die Möglichkeit von gewerblichen Sammlungen von Elektroaltgeräten für nicht mehr gegeben. Als rechtliches Instrument zur Verhinderung derartiger Sammlungen empfahl er Untersagungsverfügungen. Hinweis: Im Rhein-Kreis Neuss spielen derartige Sammlungen derzeit keine Rolle.

 

Abschließend legte der Geschäftsführer des Abfallwirtschaftsvereins den Zwischenbericht „Bioabfallsammlung und –verwertung ab 2015“ vor. Im Ergebnis sah er nach den für 2015 prognostizierten Mengen ein gewisses Defizit bei Behandlungskapazitäten von mehr als 26.000 t im Vereinsgebiet.