Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum September 2012
Vorlage
61/2086/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung September 2012 zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

Energiewirtschaft

 

  1. Arbeitsgruppe IRR der Regionalräte am 13.09.2012

 

Am 13.09.2012 fand im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf die 3. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier der Regionalräte Düsseldorf und Köln statt. Im Vordergrund stand hierbei die Berichterstattung zum Stand der Umsetzung des Innovationsprogramms 1.0 sowie zu den Fortschritten in den Arbeitsgruppen der Innovationsregion Rheinisches Revier.

Darüber hinaus wurden folgende Termine für die Sitzungen der gemeinsamen Arbeitsgruppe im Jahr 2013 festgelegt, die jeweils in Grevenbroich stattfinden werden:

 

11.04.2013

11.10.2013.

 

  1. Konferenz der Gebietskörperschaften

 

Am 01.10.2012 fand auf Einladung von Landeswirtschaftminister Duin in Düsseldorf die Konferenz der Gebietskörperschaften Innovationsregion Rheinisches Revier statt.

Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky referierte vor den Hauptverwaltungsbeamten aus der Innovationsregion Rheinisches Revier über die Regularien zur künftigen EU-Strukturförderung und die Umsetzung durch das Land Nordrhein-Westfalen.

Weiterhin berichtete Herr Jürgen Drewes in seiner Funktion als Geschäftsführer der Innovationsregion Rheinisches Revier über die Möglichkeiten und Wege zur kommunalen Einbindung in die Innovationsregion.


 

  1. Informationsveranstaltung zum Netzentwicklungsplan Strom und Umweltbericht

 

Am 20.09.2012 fand in Bonn eine Informationsveranstaltung zum Netzentwicklungsplan Strom statt. Auf Einladung der Bundesnetzagentur wurden interessierte Bürger und Interessensverbände sowie beteiligte Behörden über den Netzentwicklungsplan informiert.

 

 

 

Braunkohlenplanung

 

  1. Aktuelle Termine

 

. / .

 

 

 

  1. Betriebsplanungen

 

    1. RWE Power AG, Tagebau Garzweiler, Abschlussbetriebsplan den Nordrand des Tagebaus östlich der Ortslage Jüchen

 

Mit Schreiben vom 30.07.2012 hat die Bezirksregierung Arnsberg den Abschlussbetriebsplan für den Nordrand des Tagebaus östlich der Ortslage Jüchen vorgelegt. Der Abschlussbetriebsplan beinhaltet im Wesentlichen die Wiedernutzbarmachung der wasserwirtschaftlichen Anlagen im Sicherheitsstreifen des Tagebaus. Gegenstand des Abschlussbetriebsplanes ist der Rückbau der berbaubegleitenden Anlagen (Brunnen).

 

Der Abschlussbetriebsplan wurde durch die Fachbehörden des Rhein-Kreises Neuss geprüft. Aus Sicht des Rhein-Kreises Neuss bestehen gegen den vorgelegten Plan keine Bedenken. Dies wurde der Bezirksregierung Arnsberg mit Schreiben vom 25.09.2012 mitgeteilt.

 

    1. RWE Power AG, Tagebau Garzweiler, Sonderbetriebsplan GS 2011/02

Versuchsweise Änderung des Reinigungsverfahrens der Hauptwasserhaltung des Tagebaus Garzweiler

 

Mit Bescheid vom 21.02.2012 hat die Bezirksregierung Arnsberg den Sonderbetriebsplan GS 2011/02 zugelassen. Der Rhein-Kreis Neuss hat im Rahmen des Beteiligungsverfahrens keine Bedenken gegen die versuchsweise Änderung des Reinigungsverfahrens der Hauptwasserhaltung des Tagebaus Garzweiler vorgetragen (s. hierzu Bericht zur Braunkohlenplanung August-September 2011).

 

 


 

  1. Sonstiges

 

    1. Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten

 

Mit Schreiben vom 28.08.2012 hat die Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses den Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum vom 01.04.2011 bis 31.03.2012 vorgelegt. Der Bericht ist als Anlage beigefügt.