Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum Oktober-November 2012
Vorlage
61/2143/XV/2012
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Oktober/November zur Kenntnis


Sachverhalt:

 

1.  Regionalrat

1.1   Sitzungen

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 13.12.2012 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 28.11.2012 der Strukturausschuss, am 29.11.2012 der Verkehrsausschuss und am 05.12.2012 der Planungsausschuss. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor. Über den Verlauf der Sitzungen wird der Kreisausschuss im Rahmen der Berichterstattung zur Regionalarbeit informiert werden.

 

1.2   Öffentliche Auslegung der 80. Änderung des Regionalplans

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 20.09.2012 den Erarbeitungsbeschluss zur 80. Änderung des Regionalplans gefasst (siehe Bericht zur Regionalarbeit September 2012). Die Stadt Neuss beabsichtigt im Rahmen der Änderung zwischen der BAB 46 und dem Gewerbegebiet an der Ziegelei- und Kieselstraße in Holzheim einen rund 30 ha großen Bereich für die gewerbliche und industrielle Entwicklung (GIB) darzustellen.

Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 15.10.2012 bis einschließlich 17.12.2012 öffentlich aus und können auch bei der Kreisverwaltung des Rhein-Kreises Neuss eingesehen werden.

 

 

2.  Region Köln/Bonn

2.1   Treffen der Vertreter der Arbeitsgremien am 22.10.2012

 

Zum Aufbau eines regelmäßigen Austausches fand am 22.10.2012 ein Treffen der Vertreter der Arbeitsgremien statt. Beraten wurden die Arbeitsstände in den einzelnen Arbeitskreisen und Kooperationsrunden, die Regionalen Initiativen im Rheinland sowie die Interregionalen Kooperationen. Dem Kommunikationsaustausch sowie der Verabredung von Kooperationen zwischen den Arbeitsgremien wurde große Bedeutung eingeräumt.

 

2.2   Rheincharta


Die Region Köln/Bonn ist in Berlin mit dem „Nationalen Preis für integrierte Stadtentwicklung und Baukultur“ ausgezeichnet worden. In der Kategorie „Region und Landschaft“ wurde die Rheincharta 1.0 ausgezeichnet. Die Urkunde überreichte Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). In der Begründung der Jury heißt es, dass die „Innovation dieses Projektes im Aushandlungs- und Verständigungsprozess liegt, genauso wie im integrierten Raumverständnis: Über Qualitäten wird eine neue Diskurskultur etabliert, die ungewohnte Denk- und Handlungsweisen anstößt. Der Rheinraum wird in den Köpfen neu verankert.“

 

 

3.  Regionale Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss

3.1   Geschäftsführender Ausschuss

 

Die 2. Sitzung des geschäftsführenden Ausschusses fand am 06.09.2012 statt. Auf der Tagesordnung stand die Berichterstattung aus den einzelnen Arbeitsgruppen

 

Die Arbeitsgruppe Verkehr beschäftigte sich mit der Verlängerung der Regiobahn in Richtung Westen und der Einrichtung von Regionalen Schnellbuslinien.

 

Weiter werden die Partner gemeinsam eine Mobilitätsbefragung durchführen. Aus diesen Befragungen sollen sich qualifizierte Planungsgrundlagen für die Entwicklung regionaler ÖPNV-Konzepte ergeben.

Ein die Stadtgrenzen überschreitendes Routenkonzept für den schnellen Radverkehr und Optimierungsmöglichkeiten für den SPNV wurden ebenso thematisiert.

 

Die Arbeitsgruppe Wirtschaftsförderung hatte sich in der Sitzung am 21.08.2012 neben der Vorstellung des aktuellen Regio Guides mit Sachstandsberichten zu den erarbeiteten Vereinbarungen (Regionale Zusammenarbeit bei Maßnahmen der EU-Strukturförderung und bei der Ansiedlung von Standort suchenden Firmen)

befasst. Der Regio Guide wurde als gemeinsames Instrument des Standortmarketings zur diesjährigen Expo Real in München vorgestellt.

 

Die Maßnahmen der EU-Strukturförderung sehen vor, bei Beteiligungen im Rahmen des operationellen Programmes der Landesregierung in den sich ergebenden Schwerpunkten der Förderperiode selektiv und temporär stärker zusammenzuarbeiten, sowie die einzelnen Aktivitäten zu vernetzen. Zielsetzung soll sein, die Region im Rahmen der EFRE-Förderung über gemeinsame Projekte zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im Kontext der europäischen Wahrnehmung zu positionieren.

Die Zusammenarbeit bei der Ansiedlung von Unternehmen erfolgt mit der Zielsetzung, Bestandsunternehmen mit räumlichem Erweiterungsbedarf in der Region D-KR-ME-RKN zu halten, bzw. ansiedlungswillige Firmen von außerhalb in die Region zu holen. Hierzu sollen Unternehmensanfragen gezielt innerhalb der Region weitergeleitet werden, sobald nach sorgfältiger Prüfung feststeht, dass diese Anfrage für das eigene Gebiet nicht positiv bedient werden kann. Die jeweiligen Zuständigkeiten der örtlichen Wirtschaftsförderungen sollen entsprechend dem Unternehmenssitz respektiert werden.

Weiterhin wurde eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Feuerschutz sowie Bildungs- und Teilhabepaket beschlossen.

 

3.2   Interkommunaler Ausschuss vom 24.10.2012

 

Die konstituierende Sitzung des Interkommunalen Ausschusses fand am 24.10.2012 statt.

Aufgabe des Interkommunalen Ausschusses ist es, alle Vorlagen des Geschäftsführenden Ausschusses endgültig zur Weiterleitung an die Vertretungskörperschaften zu behandeln.

Neben den Berichten aus den Arbeitsgruppen wurden Fragen zur den Auswirkungen der Flächenbedarfsberechnungen im Rahmen des neuen Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf thematisiert. Hierzu wurde ein abgestimmtes Vorgehen verabredet.

 

Die im Geschäftsführenden Ausschuss am 06.09.2012 genehmigten Vereinbarungen zur Regionalen Zusammenarbeit wurden offiziell unterzeichnet. Die Vereinbarungen sind als Anlage beigefügt.

 

 

 

4.  Regionale Kooperation im Rheinland
Regio-Gipfel

 

Der für den 26. Oktober 2012 im historischen Rathaus der Stadt Aachen geplante Regio-Gipfel Rheinland wurde aus organisatorischen Gründen in das Frühjahr 2013 verschoben.

 

 

5.  Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

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