Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung November 2012 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Energiewirtschaft

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Braunkohlenplanung

1. Termine

1. Sitzung des Braunkohlenausschusses

Am 05.11.2012 fand bei der Bezirksregierung Köln die Sitzung des Braunkohlenausschusses statt. Der Braunkohlenausschuss beschäftigte sich mit den Anregungen und Bedenken die im Rahmen des Braunkohlenplanverfahrens Umsiedlung Morschenich vorgebracht worden waren und fasste den erforderlichen Aufstellungsbeschluss. Gleichzeitig wurde durch den Braunkohlenausschuss beschlossen, für die Umsiedler aus Morschenich eine Anrufungsstelle für Entschädigungsfragen einzurichten. Der Braunkohlenausschuss wurde weiterhin durch den Vorsitzenden der Anrufungsstelle Bergschäden Braunkohle, Herrn Debussmann über die Arbeiten der Anrufungsstelle unterrichtet. Die Anrufungsstelle hatte im Dezember 2010 ihre Arbeit aufgenommen. Sie nimmt Anträge von Bergschadensbetroffenen entgegen und übernimmt alle organisatorischen Aufgaben in Zusammenhang mit dem Anrufungsverfahren. Von den Betroffenen wird die Anrufungsstelle zwischenzeitlich gut angenommen. Im Jahr 2011 wurden 40 Anträge eingereicht. Für das Jahr 2012 waren es bisher 31. Insgesamt zog der Vorsitzende der Anrufungsstelle ein positives Fazit.

2. Innovationsregion Rheinisches Revier

hier: Innovationskonferenz am 21.11.2012 in Köln

Am 21.11.2012 fand im Rheinenergiestadion in Köln die 2. Innovationskonferenz der IRR mit rd. 250 Teilnehmern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Hochschule und Forschung als sogenannte „Vollversammlung der Regionen“ statt.

Der Hauptgeschäftsführer der Innovationsregion Rheinisches Revier, Herr Jürgen Drewes, legte dar, dass die 3 Themenbereiche Energie, Technologie und Logistik als Alleinstellungsmerkmale der Regionen zu sehen seien und diese auch im Fokus der weiteren gemeinsamen Projektarbeit in der IRR stehen werden.

Für die Stadt Köln bekräftigte Oberbürgermeister Jürgen Roters die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Innovationsregion.

Wirtschaftsminister Duin betonte in seinen Ausführungen das die IRR als Modellprojekt für viele Regionen in Nordrhein-Westfalen dienen könne, wenn der gewählte Ansatz, einer regionalen Strukturentwicklung „von unten“, also aus der Region selbst, umgesetzt wird.

Insgesamt ist feststellbar, dass unter den Akteuren der IRR Einigkeit besteht, dass nun – nach einer intensiven konstituierenden Phase – die konkrete Projektentwicklung, insbesondere in den von o. g. Themenbereichen, konsequent vorangetrieben werden muss.

2. Betriebsplanungen

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