Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum April/Mai 2013
Vorlage
61/2491/XV/2013
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung April/Mai 2013 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

Energiewirtschaft

 

  1. Netzentwicklungsplan 2013

 

Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber zeigen mit diesem 1. Entwurf des Netzentwicklungsplanes 2013 den benötigten Netzausbau in den nächsten 10 bzw. 20 Jahren auf. Der Netzentwicklungsplan 2013 bestätigt die Aktualität der Netzausbaumaßnahmen aus dem Netzentwicklungsplan 2012. Er unterscheidet sich vom Netzentwicklungsplan 2012 durch veränderte Annahmen in den Szenarien.

 

Der Netzentwicklungsplan 2013 steht zur Konsultation und der Rhein-Kreis Neuss sowie Bürgerinnen und Bürger hatten bis zum 14.04.2013 die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Der Rhein-Kreis Neuss hat mit Datum vom 19.03.2013 die als Anlage beigefügte Stellungnahme abgegeben und sich hierin auf die bereits in seiner Stellungnahme zum Netzentwicklungsplan 2012 vorgebrachten Bedenken bezogen.

 

 

 

Braunkohlenplanung

 

  1. Aktuelle Termine

 

    1. Braunkohlenausschuss

 

Am 22.04.2013 findet eine Befahrung des Braunkohlenausschusses statt. Die Mitglieder des Braunkohlenausschusses haben Gelegenheit sich vor Ort über die Verkehrsprojekte Hambach, die Photovoltaikanlage Kerpen-Buir sowie über Artenschutzmaßnahmen zu informieren. Im Mittelpunkt der Befahrung steht der Umsiedlungsstandort Manheim-Neu (Tagebau Hambach).

 

    1. Kraftwerkstandort Bergheim-Niederaußem

 

Am 15.04.2013 fand bei der Bezirksregierung in Köln der Erörterungstermin zur Regionalplanänderung für den Kraftwerksblock BOA am Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem statt. In der Sitzung wurde über die von den Beteiligten vorgebrachten Anregungen und Bedenken beraten. Den Anregungen des Rhein-Kreises Neuss wurde gefolgt. Der Rhein-Kreis Neuss wird in den nachfolgenden Verfahrensschritten beteiligt werden.

 

 

 

  1. Betriebsplanungen

 

    1. RWE Power AG, Wasserwirtschaft

Sonderbetriebsplan O 2012/29

Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen im Tagebau Garzweiler

Um- bzw. Neubau und Betrieb von Rohrleitungen und Kabel im Bereich AK Holz

 

Im Zuge der Wiederherstellung der A 44 und des Ausbaus der A 46 wird ein Um- bzw. Neubau von wasserwirtschaftlichen Anlagen (Rohrleitungen und Kabel) im Bereich des Autobahnkreuzes Holz erforderlich (s. hierzu Bericht zur Braunkohlenplanung Januar/Februar 2013). Mit Schreiben vom 13.02.2013 hat die Bezirksregierung Arnsberg nunmehr den Sonderbetriebsplan zugelassen. Dies wurde dem Rhein-Kreis Neuss mit Schreiben vom 20.03.2013 mitgeteilt.

 

 

 

  1. Sonstiges

 

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