Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung
Berichtszeitraum Mai 2013
Vorlage
61/2546/XV/2013
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung Mai 2013 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

 

  1. Aktuelle Termine

 

    1. Braunkohlenausschuss

 

Am 14.06.2013 findet in Köln die 147. Sitzung des Braunkohlenausschusses bei der Bezirksregierung Köln statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der Genehmigung des Braunkohlenplanes „Umsiedlung Morschenich“ auch der Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen sowie ein Sachstandsbericht zum Monitoring Inden.

 

 

    1. Deutscher Braunkohlentag

 

Am 16. und 17.05 2013 fand in Köln der Deutsche Braunkohlentag statt. Die Teilnehmer hatten Gelegenheit den Tagebau Bergheim, die ehemalige Fernbandtrasse sowie das  Forum: terra nova zu besichtigen. In Vortragsveranstaltungen beschäftigte man sich unter anderem mit den Wechselwirkungen der Braunkohlenindustrie und der regionalen Entwicklung am Beispiel des Rheinischen Reviers. Weiterhin waren die Schuldenkrise in Europa und die Auswirkungen auf die Finanz- und Realwirtschaft Gegenstand der Vorträge des diesjährigen Braunkohlentages 2013.

 

 

 

  1. Betriebsplanungen

 

    1. Abschlussbetriebsplan für den Nordrand des Tagebaus östlich der Ortslage Jüchen

 

Der Abschlussbetriebsplan für den Nordrand des Tagebaus östlich der Ortslage Jüchen beinhaltet im Wesentlichen die Wiedernutzbarmachung der wasserwirtschaftlichen Anlagen im Sicherheitsstreifen des Tagebaus.

Aus Sicht der Fachbehörden des Rhein-Kreises Neuss waren keine Bedenken gegen den Abschlussbetriebsplan vorgebracht worden (s. hierzu Bericht zur Braunkohlenplanung September 2012).

 

Mit Schreiben vom 05.04.2013 hat die Bezirksregierung Arnsberg dem Rhein-Kreis Neuss nunmehr den Zulassungsbescheid für den Abschlussbetriebsplan übersandt.

 

 

 

  1. Sonstiges

 

    1. Geschäftsbericht des Verbandes Bergbaugeschädigter Haus- und Grundeigentümer e. V. (VBHG) für das Jahr 2012

 

Der VBHG hat seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2012 übersandt. In einem statistischen Gesamtüberblick gibt er Auskunft über die durchgeführten technischen Vorprüfungen.

 

Für den Rhein-Kreis Neuss stellt sich die Situation wie folgt dar:

 

 

1987 – 2012

 

2012

Übertrag

 

 

 

gemeldete Schadensfälle:

 

570

11

 

abgeschlossene technische Vorprüfungen

 

 

565

 

 6

Schadenskategorie A

(baukonstr./physikal. Ursache, kein Bergschaden):

 

 

362

 

 5

Schadenskategorie B

(baukonstr./physikal. Ursache, bergbaul. Mitverursachung nicht auszuschließen):

 

111

-

Schadenskategorie C

(Bergschaden möglich, zusätzliche

Daten/Untersuchungen erforderlich):

 

50

-

Schadenskategorie D

(Bergschaden wahrscheinlich):

 

22

-

Schadenskategorie E

(Bergschäden):

 

2

-

Keine Vorprüfung:

 

18

1

Offen gebliebene Vorprüfung

 5

5