Sachverhalt:

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit Datum vom 17.06.2013 die als Anlage beigefügte Anfrage zur Konferenz der Gebietskörperschaften an den Landrat gerichtet.

Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Am 11.06.2013 fand im Kreissitzungssaal in Grevenbroich die 3. Konferenz der Gebietskörperschaften der Innovationsregion Rheinisches Revier statt.

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke konnte zur sogenannten „Vollversammlung der Region“ rund 50 Gäste, hauptsächlich Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamte aus den Gebietskörperschaften der Region, begrüßen.

Thematischer Schwerpunkt der Konferenz der Gebietskörperschaften war die gewerbliche Flächenentwicklung im Rheinischen Braunkohlenrevier. Hierzu wurden in der Sitzung das „Gewerbliche Flächenmanagement Ruhr“ durch Herrn Jochen Weiand, Geschäftsführer des Büros für Regionale Analyse, vorgestellt. Das gewerbliche Flächenmanagement Ruhr wird im Ruhrgebiet bereits seit geraumer Zeit als Instrument angewendet, um einerseits verfügbare und nicht verfügbare Gewerbeflächen umfassend zu erheben und darüber hinaus gezielte Maßnahmenvorschläge zu unterbreiten, um gewerblich Fläche zu aktivieren bzw. zu reaktiveren und dem Markt zuzuführen.

Ziel der Innovationsregion Rheinisches Revier ist es, diesen Ansatz für das Ruhrgebiet auf das Gebiet der IRR in angepasster Form zu übertragen.

Staatssekretär a. D. Hans Krings berichtete darüber hinaus über die Arbeit der Arbeitsgruppe „Gewerbeflächen- und Gewerbesteuerverbund“. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, regionalbedeutsame Modellprojekte für die Gewerbeflächenentwicklung in der IRR herauszuarbeiten.

Aufgrund des thematischen Schwerpunkts der Gewerbeflächenentwicklung wurden in der Konferenz der Gebietskörperschaften keine weiteren Projekte vorgestellt.

Der Rhein-Kreis Neuss wird die Übertragung des gewerblichen Flächenmanagementsystems Ruhr auf das Gebiet der IRR unterstützen. Darüber hinaus wird eine Meldung des geplanten interkommunalen Gewerbegebietes Grevenbroich/Jüchen als Modellprojekt an die Arbeitsgruppe „Gewerbeflächen- und Gewerbesteuerverbund“ erfolgen.

Die Innovationsregion Rheinisches Revier bearbeitet in insgesamt 11 Arbeitsgruppen ein breites Themenspektrum, das von den Themen Energie und Versorgung bis hin zu touristischen Potentialen im Rheinischen Braunkohlenrevier reicht. Der Rhein-Kreis Neuss entsendet Vertreter in verschiedene Arbeitsgruppen, die die Belange des Rhein-Kreises Neuss dort einbringen.

Über die weitere Entwicklung in der Innovationsregion Rheinisches Revier wird im Zuge des Berichtes zur Regionalarbeit informiert.