Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit September - Oktober 2013 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

1. Regionalrat

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 12.12.2013 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagen am 27.11.2013 der Strukturausschuss, am 04.12.2013 der Verkehrsausschuss und am 05.12.2013 der Planungsausschuss.

Sitzungsunterlagen liegen noch nicht vor.

 

 

 

2. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Sitzung des Vorstandes

 

Am 25.09.2013 fand in Opladen die 19. Sitzung des Vorstandes der Region Köln/Bonn e. V. statt. Im Rahmen der Sitzung wurde auch das Projekt Neue Bahnstadt Opladen, ein städtebauliches Schwerpunktprojekt des Strukturförderprogramms Regionale 2010 der Region Köln/Bonn vorgestellt.

 

Auf der Tagesordnung stand weiterhin ein Bericht über die Arbeit der bei der Bezirksregierung Köln eingerichteten Arbeitsgruppen Köln/Leverkusen und Bonn/Rhein-Sieg-Kreis, die sich auf ein Vorgehen beim Management der anstehenden Baustellen im Verkehrsbereich geeinigt haben. Hierzu sollen auf einer Plattform von „Mobil im Rheinland.de“ die Baustellen eingetragen werden, die eine Dauer von 2 Monaten und mehr haben. Diese Eintragungen sollen bis zu 2 Jahre im Voraus vorgenommen werden. Auch die Ver- und Entsorger haben inzwischen ein hohes Interesse an der Plattform signalisiert und ihre Bereitschaft bekundet, ihre Baustellen dort zu hinterlegen.

 

Weiterhin wurde dem Vorstand eine Übersicht über die aktuellen Projekte vorgelegt, für die ein Förderzugang geprüft wird.

Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind folgende Projekte enthalten:

 

Infrastrukturprojekte

·                  terra nova-Nord

·                  Strategischer Bahndamm

·                  Archiverweiterung Feste Zons

 

Netzwerkprojekte

·                  Weiterentwicklung der Logistikregion Rheinland

·                  Rheinischer Radwandertag

·                  Energielabor Rhein-Kreis Neuss

·                  Wirtschaftförderung Rhein-Kreis Neuss CSR-Projekt

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde dem Vorstand über die Fortschritte im Projekt „Rheinischer Kultursommer“ berichtet. In diesem Projekt werden die zahlreichen kulturellen Veranstaltungen der Region über eine gemeinsame Plattform überregional vermarktet. Hierdurch kann ein größeres Publikum für die Veranstaltung erreicht werden. Eine konkrete Abfrage unter den möglichen Veranstaltern hat einen hohen Zuspruch ergeben. Zusätzlich haben auch Projekte aus Düsseldorf oder dem Kreis Mettmann ihre Mitwirkung zugesagt. Das Projekt „Rheinischer Kultursommer“ soll in den nächsten Sitzungen weiter beraten werden.

 

2.2        Arbeitskreis Rhein

 

Am 02.10.2013 fand beim Region Köln/Bonn e. V. in Köln die Sitzung des Arbeitskreises Rhein statt. Schwerpunkt war der Themenbereich Transport und Logistik. Durch einen Vertreter des Rhein-Kreises Neuss wurde die Logistik Region Rheinland e. V. vorgestellt. Das Rheinland ist eine der bedeutendsten Logistikregionen Europas. Es ist sowohl Verteilerzentrum für die Seehäfen in Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam als auch selbst ein großer Absatzmarkt. Knapp 10.000 Logistikbetriebe sind im Rheinland ansässig. Kernaktivitäten des Logistik Region Rheinland e. V. sind u. a. die Bündelung von Aktivitäten zur Stärkung des Logistikstandortes sowie das Hinwirken auf eine Verbesserung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen für die Logistikwirtschaft und eine effizientere Nutzung der Infrastruktur.

 

Darüber hinaus wurde in der Sitzung über den Verlauf der Code 24-Konferenz in Zürich berichtet. Projektgegenstand von Code 24 ist der Korridor von Rotterdam bis Genua, dessen Entwicklung im Bereich von Transport und Logistik und der sich daraus ergebenden räumlichen Konsequenzen für die Region. Das Projekt endet mit der Abschlusskonferenz. Die Code 24-Projektpartner streben die Gründung eines Europäischen Verbundes Transnationale Zusammenarbeit (EVTZ) im Herbst 2014 an.

 

2.3        Workshop Kooperationsrunden Kultur und Tourismus

 

Am 17.09.2013 fand ein Workshop der Kooperationsrunden Kultur und Tourismus/Naherholung des Region Köln/Bonn e.V. statt, dessen Schwerpunktthema die Projektplanung zum Preußenjahr 2015 war. Das Projekt trägt den Titel "Danke Berlin - 200 Jahre Preußen am Rhein". Die Projektkoordination nimmt der Rheinische Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz e.V. wahr. Der Rhein-Kreis Neuss wird sich mit dem Archiv im Rhein-Kreis Neuss an dem Projekt beteiligen.

 

Im Projekt "Rheinischer Kultursommer", welches federführend von der Region Köln/Bonn e.V. durchgeführt werden soll, wurde ein Antrag auf Förderung beim Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Programms der "Regionalen Kulturpolitik" gestellt. Der Rhein-Kreis Neuss begleitet das Projekt in der Steuerungsgruppe und hat 11 Veranstaltungsreihen im Kreisgebiet, darunter das Festival Alte Musik, die Illumina auf Schloss Dyck, das Shakespeare Festival im Globe Theater und den Blues Brunch im Kulturzentrum Sinsteden angemeldet.

 

2.4      Fortführung Materplan:Grün im Rhein-Kreis Neuss

 

Über die Fortführung des Masterplan:Grün der Regionale 2010 Köln/Bonn in den Rhein-Kreis Neuss wurde zuletzt am 12.06.2013 im Kreisausschuss berichtet (Entwicklungsplan Kulturlandschaft). Zur weiteren Beratung wurde diese Rahmenplanung in den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen.

 

Auf Initiative von Landrat Petrauschke, Regierungspräsidentin Lütkes und dem geschäftsführendem Vorstandsmitglied der Region Köln/Bonn e. V., Dr. Reimar Molitor, wurde der Entwicklungsplan Kulturlandschaft am 11.10.2013 der Bezirksregierung Düsseldorf vorgestellt und dezernatsübergreifend diskutiert.

Vor dem Hintergrund der grundlegenden Bedeutung der Rahmenplanung für die Realisierung der vielfältigen Projektideen ist eine Akzeptanz dieser Planung durch die Bezirksregierung von besonderer Bedeutung.

 

Die vorgestellte Rahmenplanung stieß auf grundsätzliche fachliche Anerkennung und wurde insbesondere durch die Vertreter der Regionalplanungsbehörde als interessante Ergänzung der kulturlandschaftlichen Ziele und Grundsätze des derzeitigen Regionalplanentwurfes der Bezirksregierung gewertet. Auch die Vertreter der Städtebau- und Naturschutzförderung beurteilten die Zuordnung der vielen Projektvorschläge aus den Kommunen des Kreises sowie der RWE-Power AG in ein umfassendes Gesamtkonzept als zielführend. Derartige Ansätze seien insbesondere bei der Inanspruchnahme europäischer Fördermittel von hoher Bedeutung. Der Region Köln/Bonn e. V. und der Rhein-Kreis Neuss sollte hier die weitere Planung und Realisierung der Projekte koordinierend und zusammenführend im Sinne des Gesamtkonzeptes begleiten.

 

 

 

3. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Auf seiner Vorstandssitzung am 16. Oktober 2013 in Düsseldorf beschäftigte sich der Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper zunächst mit dem Haushaltsplan 2014. In diesem Haushaltsplan sind gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen vorgesehen. Im Rechnungsprüfungsbericht 2012 durch den Fachdienst Rechnungsprüfung der Stadt Remscheid wird dem Verein eine sparsame Haushaltsführung attestiert. Die Prüfung der vorgelegten Unterlagen hat zudem zu keinerlei Beanstandungen geführt.

 

Im Zusammenhang mit dem Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen wird der Verein die weiteren Beratungen erst dann aufnehmen, sobald ein endgültiger Entwurf des Umweltministeriums NRW vorliegt.

 

Die Stadt Mönchengladbach berichtete, dass – ohne Beachtung der vom Umweltministerium NRW vorgeschlagenen Entsorgungsregionen – zwischenzeitlich europaweit ausgeschrieben worden sei.

 

Um zum Bioabfall eine bessere Datengrundlage zu bekommen, wird der Verein hierzu eine eigene Bestandsaufnahme vornehmen.

 

 

 

4. Sonstiges

 

4.1        Agrobusiness

 

Am 15.10.13 fand die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins bei der DEULA Rheinland GmbH in Kempen statt.

 

Auf der Tagesordnung standen u. a. der Geschäftsbericht und der Kassenbericht für das Jahr 2012. Dem Vorstand, in dem auch der Rhein-Kreis Neuss vertreten ist, wurde von den anwesenden Mitgliedern einstimmig Entlastung erteilt. Auch die Budgetplanung für das kommende Geschäftsjahr fand einhellige Zustimmung.

 

Bei der Wahl der Vorstandsmitglieder ergaben sich keine Änderungen. Der komplette Vorstand wurde im Amt bestätigt.

 

Für den Rest des Jahres 2013 und für 2014 sind u. a. zahlreiche Veranstaltungen vorgesehen, die der weiteren Festigung der Netzwerkstrukturen entlang der Wertschöpfungskette Agrobusiness dienen.