Berichtszeitraum Dezember 2014 / Januar 2015
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Dezember 2014/Januar 2015 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Regionalrat
Am 11.12.2104 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die Sitzung des Regionalrates statt.
Zu seiner Vorbereitung tagten am 26.11.2014 der Strukturausschuss, am 27.11.2014 der Verkehrsausschuss und am 04.12.2014 der Planungsausschuss.
Im Rahmen der Sitzung wurden das Förderprogramm zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes und die Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik für das Jahr 2015 einstimmig beschlossen (s. hierzu Bericht zur Regionalarbeit November/Dezember 2014).
Auf der Tagesordnung stand darüber hinaus der folgende Tagesordnungspunkt:
·
Prioritätenreihungen
der Maßnahmen des Landesstraßenbaugrogramms 2015 für die Um- und
Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR
Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des
Landesstraßenbauprogramms 2015 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden
Landesstraßen (UAIIr)
Die
Bezirksregierung legte die Priorisierungslisten für „Um- und Ausbaumaßnahmen an
Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ und für „Radwegebaumaßnahmen an
bestehenden Landesstraßen“ für das Jahr 2015 vor.
Für
das laufende Haushaltsjahr 2014 stehen für „Um- und Ausbaumaßnahmen bis 3,0
Mio. € Gesamtkosten“ landesweit 7,0 Mio. € zur Verfügung.
Für
die Maßnahmen im Programm „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“
sind landesweit 9,4 Mio. € ausgewiesen, wobei ca. 3,4 Mio. € für die
Modellprojekte „Bürgerradwege“ und „Radwege auf stillgelegten Bahntrassen“
eingesetzt werden.
In
dem inzwischen eingebrachten Entwurf zum Haushaltsplan des Landes für 2015 sind
in beiden Titeln die gleichen Ansätze wie in 2014 ausgewiesen.
Aus
dem Rhein-Kreis Neuss sind für das Jahr 2015 folgende Maßnahmen in der
Prioritätenlisten (Rang 1 bis 30) enthalten:
Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen
bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten
|
Votum Bez.Reg. für Rang 2013 |
Landes- Straßen-Nr. |
Bezeichnung der Maßnahme |
Planungsstand/Baube- ginn nach Maßgabe Landesbetrieb Straßen NRW |
Baukosten entsprechend Planungsstand
(Mio €) |
|
5 |
L
280 |
/380,
Dormagen, Ausbau des Knotens mit Rechtsabbieger |
Vorplanung
hat begonnen. Planungsauftrag
wurde erteilt. |
0,200 |
|
8 |
L
142 |
Umbau
Knoten mit der B 477 bei Neuss-Wehl/Speck |
Vorplanung
hat begonnen. Planungsauftrag
wurde erteilt. |
0,510 |
|
13 |
L
381 |
/
L 382 Korschenbroich Umbau zum KVP Hindenburgstraße |
Ohne
Planungsbeginn |
0,450 |
|
14 |
L
116 |
Umbau
OD Jüchen/Dürselen |
Planfeststellungsbeschluss
bestandskräftig/unanfechtbar |
0,701 |
|
17 |
L
142 |
Grevenbroich,
Umbau des Knotens L 142/Am Bilderstöckchen/Wehler Dorfstr. zu einem KVP |
Ohne Planungsbeginn |
0,500 |
|
28 |
L
381 |
Korschenbroich,
Umbau KVP Regentenstr. |
Ohne Planungsbeginn |
0,450 |
Radwegebaumaßnahmen
an Landesstraßen
|
Votum Bez.Reg. für Rang 2013 |
Landes- Straßen-Nr. |
Bezeichnung der Maßnahme |
Planungsstand / Baube ginn nach Maßgabe Landesbetrieb Straßen NRW |
Baukosten entsprechend Planungs- stand (Mio €) |
|
1 |
L 142 |
Radweg Umgehung Norf-Hoisten (K 30 – K 7), 1. BA |
Planfeststellungsunterlagen offen gelegt |
1,368 |
|
8 |
L 69 |
Grevenbroich, Neubau Radweg zw.
GV-Wevelinghoven u. Rom.-Widdeshoven |
Vorplanung hat begonnen. Planungsauftrag wurde erteilt. |
0,900 |
|
25 |
L 201 |
Radweg zw. GV-Kapellen und NE-Holzheim, Umbau RQ 16 |
Ohne Planungsbeginn |
3,500 |
|
26 |
L 142 |
Radweg zw. Neuss/Norf-Hoisten (K 7) und Grevenbroich-Jägerhof (K 33) 2. BA |
Vorentwurf fertig gestellt |
2.094 |
Der Regionalrat hat einstimmig die Prioritätenreihung beschlossen.
Weiterhin war für den Rhein-Kreis Neuss der Vortrag der Bezirksregierung über die notwendigen formalen Schritte bzw. maßgeblichen Rechts- und Verfahrensfragen im Zusammenhang mit einer Nutzbarmachung der sogenannten Dreiecksfläche in Kaarst für einen Konverterstandort von besonderer Bedeutung. Der Vortrag der Verwaltung ist dem Bericht als Anlage beigefügt.
- Abfallwirtschaftsverein Region
Rhein-Wupper e. V.
. / .
- Westverlängerung der Regiobahn
Am 10.11.2014 fand ein Gespräch der betroffenen Gebietskörperschaften zur Westverlängerung der Regiobahn von Kaarst bis Viersen statt. Die Teilnehmer haben die Verlängerung vom Grundsatz her als positiv erachtet. Es wurde vereinbart, einen Letter of Intent zu erarbeiten und die gemeinsame Absicht, eine Westverlängerung der Regiobahn zu realisieren, damit zu hinterlegen.