Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit April/Mai 2015 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 17.06.2015 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagen am 03.06.2015 der Strukturausschuss, am 10.06.2015 der Verkehrsausschuss und am 11.06.2015 der Planungsausschuss.

Über den Verlauf der Sitzungen wird in der kommenden Sitzung des Kreisausschusses berichtet werden.

 

 

 

2. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Vorstandssitzung

 

Am 28.04.2015 fand die 98. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Im Rahmen der Sitzung wurde durch die Geschäftsführung ein aktueller Sachstandsbericht zur Vereinsarbeit abgegeben. Darüber hinaus befasste sich der Vorstand mit dem Geschäftsbericht, dem Jahresabschluss für das Jahr 2014 und legte den Jahresarbeits- und Jahreswirtschaftsplan 2015 vor. Der Jahresabschluss 2014 wird der Mitgliederversammlung für ihre Sitzung am 15.06.2015 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

 

 

3. Formatierungsprozess für die Metropolregion Rheinland

 

Am 30.04.2015 fand bei der Bezirksregierung Köln ein Gespräch zum künftigen Formatierungsprozess für die Metropolregion Rheinland statt.

 

Auf Einladung der Regierungspräsidentinnen Anne Lütkes, Regierungsbezirk Düsseldorf und Gisela Walsken, Regierungsbezirk Köln, wurde die Steuerungsgruppe zur Organisation der Metropolregion Rheinland gebildet. Akteure aus der kommunalen Familie der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern, des LVR, der Regionalen Verbände und der Regionalplanung werden in den Formatierungsprozess einbezogen. Ziel einer Metropolregion Rheinland ist es, die bereits vorhandenen starken Strukturen im Rheinland zu verbessern und von außen wahrnehmbarer zu machen.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wird als einer der Vertreter der Landkreise der Steuerungsgruppe ebenso angehören wie Dr. Reimar Molitor (Geschäftsführer des Region Köln/Bonn e.V.) und Bertram Geiser (Standort Niederrhein), die die Regionalmanagements vertreten. Als Handlungsfelder für die Metropolregion Rheinland werden die Bereiche Verkehr/Infrastruktur, Forschung/Bildung, Standortmarketing sowie Kultur benannt. Darüber hinaus soll eine abgestimmte Regionalplanung im Rheinland durch die Bezirksregierungen gewährleistet werden.

 

 

4. Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss

 

Die Sitzung des geschäftsführenden Ausschusses der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss ist für den 07.05.2015 vorgesehen. Der Interkommunale Ausschuss wird am 13.05.2015 tagen. Über die Sitzungen wird im kommenden Bericht zur Regionalarbeit berichtet werden.

 

 

5. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

Auf seiner Sitzung am 29. April 2015 beschäftigte sich der Vorstand des Abfallwirtschaftsvereins Region Rhein-Wupper zunächst mit dem Regionalen Innovationsnetzwerk (RIN) Stoffströme. In einem Vortrag wurde das durch das NRW Wirtschaftsministerium geförderte Projekt in der Region Rheinland vorgestellt. Hintergrund sei, dass das Industrieland Nordrhein-Westfalen zu einem führenden europäischen Standort für Bioökonomie werden wolle. Das Innovationsnetzwerk „Modellregion für eine innovative und nachhaltige Stoffstromnutzung“ (RIN Stoffströme) befasse sich aus diesem Anlass in der Region Rheinland mit einer verbesserten Nutzung von Rohstoffen. Der Vortrag beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit städtischen Abfällen, die einer stofflichen Verwertung zugeführt werden könnten.

 

Weitere Beratungsgegenstände in der Vorstandssitzung waren die aktuellen Sachstände zur Novellierung des Elektrogesetzes sowie der Gewerbeabfallverordnung.

 

Ein weiterer Beratungspunkt war der nunmehr vorgelegte Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen. Der Vorstand hatte hierzu bereits eine kritische Stellungnahme erarbeitet. Es wurde mit Bedauern festgestellt, dass diese Stellungnahme keinen Eingang in die endgültige Fassung des Abfallwirtschaftsplans gefunden hat.

 

 

 

6. Sonstiges

 

6.1        Workshop zum „Entwicklungsplan Kulturlandschaft im Rhein-Kreis Neuss-Nord“ am 14.04.2015

 

Mit der Erarbeitung des nördlichen Teilsbereiches des Entwicklungsplans Kulturlandschaft im Rhein-Kreis Neuss wurde im Juli letzten Jahres das Büro WGF Landschaft beauftragt. Zunächst erfolgten die Einleitungsgespräche Ende letzten Jahres bei den beteiligten Kommunen Meerbusch, Kaarst, Korschenbroich.

 

Im Werkstattgespräch am 26. Februar diesen Jahres zum Thema "Kulturlandschaft in der Regionalplanung" wurde, insbesondere das durch Prof. Schulte erarbeitete "Kulturlandschaftsnetzwerk" vorgestellt und diskutiert. Dieses Kulturlandschaftsnetzwerk wird die Basis für die weitere Bearbeitung des Entwicklungsplanes Kulturlandschaft bilden.

 

Am 14.04.2014 wurde als nächster Arbeitsschritt, gemeinsam mit den Vertretern der beteiligten Kommunen, mit der Region Köln Bonn sowie mit Vertretern der Landwirtschaft der aktuelle Planungsstand erörtert und die Konzeption der Projekte weitergeführt.

 

Dabei wurden insbesondere folgende Themen diskutiert:

 

·         Einbindung des Projektes in die Region (Regionalplanentwurf)

·         Leitbild und Entwicklungsziele auf der Basis des Gutachtens von Prof. Schulte

·         Konzeption erster Projektvorschläge

·         Förderinstrumente

 

Der vorgestellte Arbeitsstand des Projektes wurde von den Beteiligten grundsätzlich begrüßt. Die vorgetragenen Kritikpunkte und Änderungsvorschläge werden in das weitere Bearbeitungsverfahren aufgenommen.

 

6.2        Wirtschaftsförderungskonzept/Breitband

 

Der Kreisausschuss des Rhein-Kreises Neuss hat in seiner Sitzung am 22.10.2014 beschlossen, das Wirtschaftsförderungskonzept 2014 bis 2020 u. a. um den Themenbereich „Breitbandversorgung“ zu ergänzen.

 

In seiner Sitzung am 17.03.2015 hat der Kreisausschuss darüber hinaus die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer besseren Breitbandversorgung im Kreisgebiet führen. Der Themenbereich ist für den Rhein-Kreis Neuss von besonderer Bedeutung.

 

Ende April 2015 fand auf Einladung von Landrat Petrauschke ein Runder Tisch mit den kreisangehörigen Kommunen zur aktuellen Situation der Breitbandversorgung im Rhein-Kreis Neuss statt.

Im Benehmen mit den kreisangehörigen Kommunen formulierte der Landrat das Entwicklungsziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung für das gesamte Kreisgebiet mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s. mittels Glasfasertechnik für jeden Haushalt.

 

Näheres ist dem als Anlage beigefügten Bericht, der einen Überblick über die seitens der Verwaltung seit Mitte März 2015 initiierten Maßnahmen enthält, zu entnehmen.

 

Im Rahmen des dritten "Runden Tisches Zukunft Breitband" am 04. Mai 2015, hat die NRW.BANK zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk in Düsseldorf die Ergebnisse einer Studie zum Ausbau des Breitbandnetzes der nächsten Generation (NGA-Netz) vorgestellt. Die Studie kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:

http://www.nrwbank.de/de/corporate/Publikationen/Publikationsinhaltsseiten/sonstige_downloads.html