Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Mai/Juni 2015 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

Die für den 03.06.2015 vorgesehene Sitzung des Strukturausschusses musste seitens der Bezirksregierung Düsseldorf abgesagt werden. Die Beschlussfassung über den Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2015 soll nun ohne vorherige Beratung im Ausschuss in der nächsten Sitzung des Regionalrates am 17.06.2015 erfolgen. Darüber hinaus wird sich der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf mit der Einstufung des ÖPNV-Vorhabens U81 im ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW und der Überarbeitung des Entwurfs des neuen Abfallwirtschaftsplanes Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfall befassen. Über die Sitzung wird im kommenden Bericht zur Regionalarbeit informiert werden.

2. Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Mitgliederversammlung

Am 15.06.2015 findet die jährliche Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Auf der Tagesordnung stehen der Geschäftsbericht über das abgelaufene Geschäftsjahr 2014 sowie der Jahresabschluss. Darüber hinaus findet der turnusmäßige Wechsel des Vorstandsvorsitzes statt. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wird den Vorsitz an den Oberbürgermeister der Stadt Bonn, Herrn Jürgen Nimptsch abgeben. Im weiteren Verlauf der Sitzung stehen Vorstandswahlen sowie eine Änderung der Satzung auf der Tagesordnung.

3. Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss

3.1        Sitzung des Interkommunalen Ausschusses

Am 13.05.2015 fand bei der Stadt Düsseldorf die 4. Sitzung des Interkommunalen Ausschusses der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf-Kreis Mettmann-Rhein-Kreis Neuss statt. Neben Berichten aus den Arbeitsgruppen wurde weiterhin ein Sachstandsbericht zur Verlängerung der Regio Bahn in östlicher und westlicher Richtung vorgelegt.

4. Sonstiges

Breitbandversorgung

4.1        Innovationsregion Rheinisches Revier

Am 02.06.2015 fand in Jülich ein Abstimmungsgespräch zwischen der IRR GmbH und Vertretern der Kreise Düren, Heinsberg, des Rhein-Erftkreises, des Rhein-Kreises Neuss, der IHK Mittlerer Niederrhein und von Breitband Consulting NRW statt.

Das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat die IRR beauftragt, sich des Themas Breibandversorgung auf regionaler Ebene anzunehmen. Das Abstimmungsgespräch diente dazu zu ermitteln, in welcher Form dies geschehen kann.

Aufgrund der unterschiedlichen Ausgangslagen und Ausbauzuständen in den Gebietskörperschaften der IRR wird die IRR GmbH keine regionsweite Bestandsaufname der Versorgungssituation mit Breitband vornehmen.

Die Teilnehmer vereinbarten jedoch, dass die IRR GmbH einen regelmäßigen Austausch der bei den Gesellschaftern ansässigen Breitbandbeauftragten zu Fachthemen koordiniert.

Im Rahmen dieses fachlichen Austausches soll auch die Möglichkeit eines  „intelligenten Masterplanes“, der sich über die reine Breitbandversorgung hinaus mit Themen wie beispielsweise Industrie 4.0 oder Smart City beschäftigen soll, behandelt werden.

4.2      Ortsbesichtigung Erkelenz

Die Stadt Erkelenz war Ziel einer Delegation unter Leitung von Landrat Petrauschke. Vertreter aus den Kommunen des Rhein-Kreises Neuss konnten sich vor Ort vom aktuellen Stand des Breitbandausbaus informieren. Die Ausgangsposition in der Stadt Erkelenz stellte sich seinerzeit ähnlich dar wie heute im Rhein-Kreis Neuss. Insbesondere die kleineren ländlichen Ortslagen waren unzureichend mit einer schnellen Internetverbindung versorgt. Dies hat sich durch das Engagement der Firma Deutsche Glasfaser zwischenzeitlich entscheidend verändert. Nahezu alle Ortsteile verfügen nunmehr über eine Internetverbindung von bis zu 50 MBit/s. Die Deutsche Glasfaser ist auch Vertragspartner für eine Verbesserung im Rhein-Kreis Neuss. Ziel ist es, mittelfristig einen Glasfaserausbau mit Übertragungsraten von 100 MBit/s. zu erreichen.