Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit August/September 2015 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 24.09.2015 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagt am 17.09.2015 der Planungsausschuss.

Im Vorfeld der Regionalratssitzung wird im Rahmen einer Informationsveranstaltung Herr Prof. Thierstein von der Technischen Universität München einen Vortrag zum Thema „Metropolregion Rheinland“ halten. An der Veranstaltung werden auch die Mitglieder des Regionalrates Köln teilnehmen.

Der Regionalrat wird sich in seiner anschließenden Sitzung mit dem Städtebauförderprogramm 2015 sowie der Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung befassen. Darüber hinaus wird durch die Bezirksregierung das Flächenmonitoring 2014 vorgestellt. Über den Verlauf der Sitzungen wird im kommenden Bericht zur Regionalarbeit berichtet werden.

2. Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Sitzung der Regionalbeauftragten

Am 08.09.2015 fand die Sitzung der Regionalbeauftragten beim Region Köln/Bonn e. V. statt.

Neben der Vorbereitung der 100. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. am 24.09.2015 beschäftigte sich der Arbeitskreis der Regionalbeauftragten des Region Köln/Bonn e. V. mit den eingebrachten Projekten zum Regionalbudget.

In die Qualifizierungsphase wurden folgende Projekte aufgenommen:

·         Regionale Klimawandelvorsorgestrategie (Region Köln/Bonn e.V.)

·         Agglomerationskonzept (Region Köln/Bonn e.V.)

·         Sichere und datengetriebene Wirtschaft und Gesellschaft (Wirtschaftsförderung Bonn)

Die überarbeiteten Projektskizzen wurden zwischenzeitlich zur endgültigen Entscheidung über die Förderwürdigkeit eingereicht.

Darüber hinaus wurden aktuelle Sachstandsberichte zur Metropolregion Rheinland und zum Thema „Wasserbussystem Rheinland“ abgegeben. Der Arbeitskreis Rhein hatte sich auf Wunsch der Stadt Leverkusen in seiner Sitzung mit der Thematik „Wasserbussystem Rheinland“ beschäftigt. Unter Einbeziehung der verschiedenen Akteure soll die Möglichkeit einer zukünftigen Nutzung des Rheins durch Wasserbusse als Erweiterung des ÖPNV-Angebots näher untersucht werden.

3. Abfallwirtschaftsverein Rhein-Wupper e. V.

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4. Sonstiges

4.1        Metropolregion Rheinland/Wohnbauflächenbedarfe

Mit Schreiben vom 06.05.2015 hatte Landrat Petrauschke sich an die Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Köln gewandt und auf die Bedeutung der bezirksübergreifenden Wohnbauflächenbedarfe im Rahmen einer Metropolentwicklung hingewiesen. Mit Scheiben vom 11.08.2015 hat die Bezirksregierung geantwortet und mitgeteilt, dass dieses Thema voraussichtlich auch im Arbeitsprogramm der Metropolregion Rheinland enthalten sein wird. Das Antwortschreiben der Bezirksregierung Köln ist dem Bericht zur Regionalarbeit als Anlage beigefügt.

4.2        Deutsch/Niederländische Brückinfrastrukturkonferenz

Die Niederlande und Deutschland stehen in den kommenden Jahren vor vergleichbaren Herausforderungen bei der Erhaltung und Erneuerung ihrer Brückeninfrastruktur. Vor diesem Hintergrund findet am 16.09.2015 in Köln die Deutsch/Niederländische Brückeninfrastrukturkonferenz statt. In verschiedenen Workshops beschäftigen sich die Teilnehmer der Konferenz u. a. mit dem Planungsrecht, dem Projekt- und Vertragsmanagement, der Bürgerbeteiligung sowie den Fragen bei der Finanzierung der Brückeninfrastruktur.