Berichtszeitraum November 2015
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum November 2015 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Regionalrat
Am 25.11.2015 fand die Sitzung des Strukturausschusses und am 26.11.2015 des Verkehrsausschusses statt.
Folgende Tagesordnungspunkte waren für den Rhein-Kreis Neuss von Bedeutung:
·
Kunst –
und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
2016
Die Bezirksregierung legte die Übersichten über die eingereichten Konzepte im Rahmen der Projektförderung zur regionalen Kulturpolitik 2016 vor. Derzeit können noch keine verlässlichen Aussagen über die im kommenden Jahr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel getroffen werden. In den vergangenen Jahren konnten die Regionen mit einem jeweiligen Ansatz von 300.000,00 € bis 350.000,00 € kalkulieren.
Im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf sind die Kulturregionen Niederrhein, Bergisches Land, die Rheinschiene und das Ruhrgebiet historisch gewachsenen Landschaften. Die Kulturregionen sind jedoch nicht strikt voneinander abgegrenzt. Projektbezogen können sich für die Projektträger durchaus unterschiedliche regionale Zugehörigkeiten ergeben.
Im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen wurden beim Kulturraum Niederrhein e.V. folgende Anträge aus dem Kreisgebiet gestellt:
Nr. |
Antragsteller |
Projekt |
Votum Beirat |
3 |
Urbande
Praxis-Grenzmanagement Atelier Lärwerl Lörick Ulrike Holthöfer, Meerbusch |
„Gartenmobil“ Modell Niederrein |
Keine Förderung wegen
magelndem/r regionalen Bezugs/regionaler Kooperation |
6 |
Atelier für Fotografie am
Niederrhein, Meerbusch |
SWITCH |
Förderung wird empfohlen |
13 |
Verband der Katholischen
Kirchengemeinde des Erzbistums Köln im Rhein-Kreis Neuss |
Auftragskomposition für
die Chöre des Kreisdekanates im Erzbistum Köln (Kreis Neuss) |
Keine Förderung wegen
magelndem/r regionalen Bezugs/regionaler Kooperation |
17 |
Eigen-art e. V./Theater am
Schlachthof, Neuss |
Jakobs Weg – Pilgern to go |
Förderung wird empfohlen |
·
Gefahrenermittlung und Sanierung von
Altlasten
Für den Bereich des Regionalrates wurden 7 Maßnahmen zur Förderung im Rahmen der Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2016“ angemeldet. Drei weitere Maßnahmen, die für die Dringlichkeitsliste 2016 vorgeschlagen waren, konnten noch mit Hilfe nicht verbrauchter Mittel anderer Fördermaßnahmen im Jahr 2015 bewilligt werden.
Darüber hinaus wurde die Förderliste 2016 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Plangebiet des Regionalrates vorgelegt. Hier enthalten sind 2 Maßnahmen aus dem Kreis Viersen sowie 1 Maßnahme der Stadt Rees.
Maßnahmen aus dem Rhein-Kreis Neuss sind nicht enthalten.
·
Landesstraßenbauprogramme
2016
-
Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die
Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UA IIa)
und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die
Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)
Die
Bezirksregierung legte die Priorisierungslisten für Um- und Ausbaumaßnahmen an
Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten und für Radwegebaumaßnahmen an
bestehenden Landesstraßen für das Jahr 2016 vor. Für das laufende Haushaltsjahr
2015 stehen für „Um- und Ausbaumaßnahmen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“
landesweit insgesamt 7,0 Mio. € zur Verfügung. Für die Maßnahmen im Programm
„Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ sind landesweit 9,4 Mio. €
ausgewiesen, wobei ca. 3,4 Mio. € für die Modellprojekte „Bürgerradwege“ und
„Radwege auf stillgelegten Bahntrassen“ eingesetzt werden.
In dem inzwischen
eingebrachten Entwurf zum Haushaltsplan des Landes für 2016 ist der gleiche
Ansatz wie in 2015 ausgewiesen.
Aus dem
Rhein-Kreis Neuss sind für das Jahr 2016 folgende Maßnahmen in der
Prioritätenliste (Rang 1 – 30 ) enthalten:
Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3,0
Mio. € Gesamtkosten
Votum
Bez.Reg. für Rang |
Landes- Straßen-Nr. |
Bezeichnung der Maßnahme |
Planungsstand/Baube- ginn nach
Maßgabe Landesbetrieb
Straßen NRW |
Baukosten entsprechend
Planungsstand (Mio €) |
6 |
L
280 |
/380,
Dormagen, Ausbau des Knotens mit Rechtsabbieger |
Vorplanung
hat begonnen. Planungsauftrag
wurde erteilt. |
0,200 |
9 |
L
142 |
Umbau
Knoten mit der B 477 bei Neuss-Wehl/Speck |
Vorplanung
hat begonnen. Planungsauftrag
wurde erteilt. |
0,510 |
14 |
L
381 |
/L
382 Korschenbroich Umbau zum KVP Hindenburgstraße |
Ohne
Planungsbeginn |
0,450 |
15 |
L
116 |
Umbau
OD Jüchen/Dürselen |
Planfeststellungsbeschluss
bestandskräftig/unanfechtbar |
0,701 |
17 |
L
142 |
Grevenbroich,
Umbau des Knotens L 142/Am Bilderstöckchen/Wehler Dorfstr. zu einem KVP |
Ohne Planungsbeginn |
0,500 |
29 |
L
381 |
Korschenbroich,
Umbau KVP Regentenstr. |
Ohne Planungsbeginn |
0,450 |
Radewegebau an Landesstraßen
Votum
Bez.Reg. für Rang |
Landes- Straßen-Nr. |
Bezeichnung der Maßnahme |
Planungsstand/Baube- ginn nach
Maßgabe Landesbetrieb
Straßen NRW |
Baukosten entsprechend
Planungsstand (Mio €) |
1 |
L
142 |
Radweg
Umgehung Neuss/Norf-Hoisten (K 30 – K 7), 1. BA |
Planfeststellungsunterlagen
offen gelegt |
1,368 |
9 |
L
69 |
Grevenbroich,
Neubau Radweg zw. GV-Wevelinghoven u. Rom.-Widdeshoven |
Vorplanung
hat begonnen. Planungsauftrag wurde erteilt. |
0,900 |
25 |
L
201 |
Radweg
zw. Grevenbroich-Kapellen und Neuss-Holzheim, Umbau RQ 16 |
Ohne
Planungsbeginn |
3,500 |
26 |
L
142 |
Radweg
zw. Neuss/Norf-Hoisten (K 7) und Grevenbroich-Jägerhof (K 33) 2. BA |
Vorentwurf
fertig gestellt |
2.094 |
·
Neuaufstellung
des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017
hier: Meldung der zur Bewertung vorgesehenen
Vorhaben beim Land NRW
Mit Erlass vom
21.08.2015 hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) das Verfahren zur „Aufstellung des
ÖPNV-Bedarfsplanes 2017“ eingeleitet. Die Bezirksregierung legte eine
Auflistung der von den kommunalen Gebietskörperschaften bei der Bezirksregierung
Düsseldorf gemeldeten Maßnahmen vor.
Der Rhein-Kreis
Neuss hatte mit Datum vom 24.09.2015 die Verlängerung und Elektrifizierung der
Region Bahn (S 28) in Richtung Westen, sowie den Umbau der RB 38 in eine
S-Bahn-Strecke gemeldet (s. Anlage).
- Region Köln/Bonn e. V.
2.1
Sitzung
des Vorstandes
Am 23.11.2015 fand die 101. Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Sitzungsort war diesmal der Flughafen Köln/Bonn, da im Zuge der Erstellung des LEP NRW die Perspektive des regionalen Akteurs Flughafen von Interesse für den Vorstand war.
Der Vorstand beschäftigte sich in seiner Sitzung neben dem Landesentwicklungsplan NRW auch mit einem Sachstandsbericht zum aktuellen Formatierungsprozess zur Metropolregion Rheinland.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Rheinische Kultursommer 2016. Dieser wird im Jahr 2016 wieder durchgeführt und durch das Land NRW gefördert. Das Konzept des Jahres 2015, welches die benachbarten Kulturregionen mit in das Format eingebunden hatte, wird im nächsten Jahr nicht fortgeführt. Die Kulturregionen Aachen, Bergisches Land und Niederrhein hatten im Sommer angezeigt, sich an dem Format im Jahr 2016 nicht zu beteiligen. Der Rheinische Kultursommer 2016 wird sich daher auf die Rheinschiene konzentrieren.
Zur Bewerbung der Stadt Bad Honnef, die sich um die Landesgartenschau 2020 beworben hatte, wurde im Rahmen der Vorstandssitzung mitgeteilt, dass zwischenzeitlich die Stadt Kamp Lintfort den Zuschlag für die Landesgartenschau 2020 erhalten hat. Seitens des Region Köln/Bonn e. V. wird die Stadt Bad Honnef als möglicher Austragungsort für den „Langen Tag der Regionen 2016“ gesehen.
- Abfallwirtschaftsverein Rhein-Wupper
e. V.
. / .
- Sonstiges
4.1
Mitgliederversammlung
Agrobusiness
Die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins fand am 24.11.2015 auf
Schloss Wissen in Weeze statt. Nach der Besichtigung der dortigen Biogasanlage
wurde die Versammlung in der historischen Mühle abgehalten. Nach Vorstellung
von Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2014 sowie des Berichtes der
Kassenprüfer wurde der Vorstand durch die Mitgliederversammlung entlastet.
Nach der Budgetplanung 2016 erfolgte die Neuwahl des Vorstands.
Christian Wagner, Bürgermeister der Stadt Nettetal, wurde als 1. Vorsitzender
bestätigt. Zur 2. Vorsitzenden wurde erneut Eva Kähler-Theuerkauf, Präsidentin
des Landesverbandes Gartenbau Rheinland e. V., gewählt.
Neben den Kreisen Kleve und Wesel ist auch der Rhein-Kreis Neuss wieder
im Vorstand vertreten. Neu hinzugekommen ist ein Vertreter des Kreises Viersen.
Darüber hinaus sind nun einige Mitgliedsunternehmen im Vorstand tätig.
4.2
Breitbandausbau
Am 26.11.2015 fand beim Rhein-Kreis Neuss der 3. Runde Tisch zum Thema
Breitbandausbau statt. Vertreter der Deutschen Glasfaser stellten in der
Sitzung ihre derzeitigen Aktivitäten und künftigen Aufbaupläne vor. Insgesamt
verdichtet sich derzeit das Bild für den Rhein-Kreis Neuss bzw. nehmen die
Aktivitäten der Breitbandanbieter im Kreisgebiet zu. Ein vollständiger
Überblick über die tatsächliche Versorgungssituation und künftige
Ausbauplanungen sowie zu erwartende Versorgungslücken im Kreisgebiet liegt
jedoch nach wie vor nicht vor.
In Abstimmung mit den kommunalen Vertretern wird der Rhein-Kreis Neuss
im Zuge des im Oktober 2015 vom Bund aufgelegten Programms „Förderung zur Unterstützung
des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ einen Förderantrag zur
Beauftragung von externen Beratungsleistungen durch ein anerkanntes Fachbüro
stellen. Die von den externen Beratern zu erstellende Studie ist anschließend
Grundlage für Überlegungen für weitere potentielle Förderanträge im Rahmen des
Bundesprogramms zur aktiven Verbesserung des Breitbandnetzes im Kreisgebiet.