Sachverhalt:

Jahresbericht Europabüro und Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein 2015

Im Februar 2015 hat das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein (EDICMN) ein eintägiges Informationsseminar zum EU-Programm Comenius für Berufsbildungszentren aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf und für LehrerInnen aller Schulformen aus der Region Mittlerer Niederrhein durchgeführt. Die Einladung erfolgte gemeinsam mit Frau Mercedes Thiel vom Rednerdienst Team Europe der Europäischen Kommission. Frau Thiel gab einen ausführlichen Überblick über die Projektkategorien im Rahmen von Comenius und über die dazugehörigen Antragsverfahren. Gleichzeitig berichtete sie von erfolgreichen Projekten und gab Tipps für die Antragstellung. Am Nachmittag wurden konkrete Projektideen der LehrerInnen besprochen.

Zentrale Veranstaltung im Mai 2015 war der jährliche Europatag, den das EDICMN wieder als zentrale Veranstaltung für alle Mitglieder ausgerichtet hat. Im Mittelpunkt der Informations- und Diskussionsveranstaltung am 07. Mai 2015 im Kreishaus Neuss stand das Europäische Jahr der Entwicklung. Unter dem Motto „Das Europäische Jahr der Entwicklung - Gemeinsam helfen“ hatte Landrat Petrauschke die BürgerInnen aus der Region gleichzeitig zum 10jährigen Bestehen des EDICMN eingeladen.

Zu Beginn des Abends gab Herr Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission, Bonn einen Überblick über die derzeitige rechtliche und politische Ausgangslage im Bereich Migration und Flüchtlinge im EU-Raum und erläuterte dann die Ziele der Europäischen Kommission im Rahmen der für den 13. Mai 2015 angekündigten Migrationsagenda. Für den Bereich Entwicklungshilfe verwies Herr Dr. Koppelberg auf die Erfolge der Europäischen Kommission bei der Armutsbekämpfung in den vergangenen Jahrzehnten und darauf, dass die EU mit 0,45% des jährlichen BIP den größten Anteil an Öffentlicher Entwicklungshilfe in der Welt gebe.

Im zweiten Teil des Abends stellten sich regionale Eine-Welt-Initiativen aus der Region und ihre Projekte vor; der Bericht der Nepalinitiative Kaarst über ihre engagierten und systematische Unterstützungsleistungen war vor dem Hintergrund des vergangenen Erdbebens in Nepal besonderes beeindruckend.

Im Juni 2015 hat das EDICMN gemeinsam mit der Stadt Krefeld und der Hochschule Niederrhein die Veranstaltung „Die Rolle von Städten als europäische Wachstumsmotoren am Beispiel mittelgroßer Städte“ in Krefeld durchgeführt. In der Veranstaltung ging es um die Wirkung und den Einfluss der verschiedenen EU-Politiken auf die Entwicklung mittelgroßer Städte; insbesondere die städtische Dimension im Rahmen der EU-Strukturfondsperioden und die neue Europäische Investitionsinitiative von Kommissionspräsident Juncker wurden von den beiden Fachreferenten, Herr Prof. Hamm, Hochschule Niederrhein und Frau Mirja-Hannele Ahokas stellv. Leiterin der Europäischen Kommission Bonn im Hinblick auf ihren (praktischen) Nutzen für die verschiedenen städtischen Schwerpunkte beleuchtet.

Im Rahmen der sich anschließenden Diskussion mit den BesucherInnen ging es immer um die Frage, wie die direkte Umsetzung in den Städten auch zum Vorteil der BürgerInnen deutlich gemacht und erklärt werden kann.

Das EDICMN hat im September 2015 die angekündigte Informationsfahrt für BürgerInnen aus der Region Niederrhein zur Europäischen Kommission nach Brüssel durchgeführt. Die Gruppe erhielt im Besucherzentrum der Europäischen Kommission einen einführenden Vortrag in die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte und über das politische System der EU. Nach dem Vortrag bestand Gelegenheit für die BürgerInnen mit dem Referenten über aktuelle EU-Themen, wie TTIP und die Flüchtlingskrise zu diskutieren. Im Anschluss hielt ein Experte aus der Europäischen Kommissionen einen Vortrag zum gegenwärtigen Stand der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und zu den Plänen der 5 EU-Präsidenten zur vertieften Entwicklung und Vollendung der WWU bis 2025.

Von Ende September 2015 bis Ende Januar 2016 stand einer von drei EU-Multimediatischen im Lichthof des Kreishauses Neuss und stand BürgerInnen und Schulklassen für einführende Informationen zur EU zur Verfügung. Per Touchscreen konnten zentrale Themen, wie die Mitgliedstaaten der EU, die EU-Organe und ihre Zusammensetzung, die Euro-Münzen und Informationen zu den persönlichen Vorteilen der Mitgliedschaft Deutschlands in der EU abgefragt werden; auch die 55 Europe Direct Informationszentren in Deutschland wurden vorgestellt.

Am 17.11.2015 fand im Kreishaus Neuss der Arbeitskreis Europa des EDICMN für die KollegInnen aus den Mitgliedskörperschaften statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand das EFRE.NRW.Programm, insbesondere die Leitmarktwettbewerbe und die erfolgreiche Teilnahme der Region Niederrhein an dem Regio.NRW-Wettbewerb. Zum EFRE.NRW-Programm war, wie schon in früheren Jahren, Michael Koch, stellv. Leiter der EFRE-Verwaltungsbehörde vom Wirtschaftsministerium NRW zu Gast und berichtete über die bereits durchgeführten Wettbewerbe in NRW; zum Regio-Wettbewerb trug der Geschäftsführer der Standort Niederrhein, Bertram Gaiser, vor und gab Erläuterungen zu den bewilligten Projekten in den Bereichen Energie und Logistik. Zum Abschluss der Sitzung informierte Herr Stefan Engstfeld, Mitglied des Landtags NRW und stellv. Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) in einem ausführlichen Vortrag über Stellung und Kompetenzen des AdR im Organ-Gefüge der EU und informierte über Netzwerk- und Einflussmöglichkeiten für die kommunale Ebene durch das seit dem Vertrag von Lissabon deutlich aufgewertete Repräsentationsorgan der lokalen und regionalen Ebene in der EU.

Am 26.11.2015 luden das EDICMN, NRW.BANK und ZENIT (NRW.Europa als Mitglied im EEN-Netzwerk), IHK Mittlerer Niederrhein, die Standort Niederrhein und die Stadt Krefeld gemeinsam zu einer Informationsveranstaltung zur Digitalen Agenda der EU nach Krefeld ein. Unter der Überschrift „EUROPA und Wirtschaft: Förderung und Finanzierung von KMU's und innovativen StartUps“ informierten Fachexperten über die Digitale Agenda der EU und stellten aktuelle Förderprogramme der EU, des Bundes und des Landes NRW vor, die sowohl Beratung als auch finanzielle Förderung für die teilweise oder umfassende Digitalisierung von innovativen KMU’s anbieten.

Im Juli und Dezember sind die beiden Ausgaben der EU-Informationen des EDICMN erschienen. Thema der Juli-Ausgabe war die Europäische Investitionsinitiative von Kommissionspräsident Juncker; der EFSI wurde in Entstehung und Aufbau sowie seinen Zielen und Durchführung erläutert, die Dezember-Ausgabe hat über  die neuesten Entwicklungen zu den Themen Europäische Investitionsinitiative, TTIP und Vertiefung EU-Binnenmarkt informiert sowie ausführlich die euregio rhein-maas-nord sowie das INTERREG V A –Programm vorgestellt.

Wie vertraglich vereinbart, hat das EDICMN an verschiedenen von der Europäischen Kommission angebotenen Fachtreffen in Bonn, Rostock und Brüssel teilgenommen.

Ausblick 2016

Im kommenden Jahr plant das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein drei größere Veranstaltungen:

Zentrale Ausrichtung des Europatages am 03.05.2016 mit dem Thema „Ankommen in Europa – Gemeinsame Herausforderungen“ (unter Beteiligung der Europäischen Kommission, der Staatskanzlei NRW und mit Berichten über Integrationsprojekte für Flüchtlinge aus der Region)

„TTIP – Neue Chancen für die VerbraucherInnen und den deutschen Mittelstand“ am 24.11.2016 in Düsseldorf (in Kooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf). Im Rahmen der Veranstaltung sollen Experten von der Europäischen Kommission und vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas über den Stand der Verhandlungen zu TTIP informieren und auf Bedenken der kommunalen Ebene zu möglichen Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge eingehen. Zu der Veranstaltung soll auch der amerikanische Generalkonsul aus Düsseldorf eingeladen werden, um die die Sichtweise der USA in die geplante Diskussionsrunde mit einbeziehen zu können.

Im Zusammenhang mit der EU-Energieunion steht die für den 19.09.2016 geplante Veranstaltung „Die Europäische Energieunion aus regionaler Sicht“, die gemeinsam mit dem Rhein-Erft-Kreis und dem Kreis Mikolów auf Schloss Paffendorf ausgerichtet wird. Ziel der Veranstaltung ist, Planungen und Zielsetzungen der EU vorzustellen und die kurz- wie langfristigen Auswirkungen auf die Region hinsichtlich bezahlbarer Energieversorgung und des absehbaren Strukturwandels (Stichwort Erneuerbare Energien) zu diskutieren. Mit dem Einbezug des Kreises Mikolow erhält die Veranstaltung einen grenzüberschreitenden Ansatz und bezieht ein EU-Mitgliedsland mit ein, das noch weitgehend die Energieversorgung durch den Abbau und den Einsatz von Kohle deckt.

Daneben sind zwei Informationsfahrten zur Europäischen Kommission nach Brüssel (für zwei Schulklassen) und zur Europäischen Zentralbank in Frankfurt (BürgerInnen) vorgesehen; ferner wird das EDICMN Fachseminare für interessierte Schulen anbieten und diesen während der Europawoche spezielle EU-Broschüren und weiteres Informationsmaterial anbieten und vermitteln.

Das EDICMN wird darüber hinaus auch im kommenden Jahr den Internetauftritt fortsetzen und die BürgerInnen über die neuesten (finanz)politischen und wirtschaftlichen EU-Entwicklungen mit Bezug zur Region auf dem Laufenden halten. Weiterhin wird es zwei Ausgaben der „EU-Informationen“ geben, die sich aktuellen Schwerpunktthemen widmen werden. Die Mitgliedskörperschaften des EDICMN werden bei aktuellen kommunalen EU-Entwicklungen zu Sitzungen des AK Europa eingeladen.

Mitarbeit des Rhein-Kreises Neuss in der euregio rhein-maas-nord

Seit 01.01.2013 hat das Europabüro die Vorbereitung und Koordination der Gremien der euregio rhein-maas-nord für den Rhein-Kreis Neuss übernommen (Verbandsversammlung, Vorstand und Feste Ausschüsse People/People, Business/Business, Government/Government und INTERREG-Ausschuss). Ein Schwerpunkt der euregio-Arbeit war die Begleitung der Umsetzung der euregio-Vision und die Unterstützung für die Aufnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf als neues Mitglied der euregio rhein-maas-nord.

Der Rhein-Kreis Neuss hat sich gleichzeitig erfolgreich als Partner an zwei INTERREG IV A-Projekten beteiligt.

Im Rahmen des Projektes HARRM (Hinterland/Hafenregion Rhein-Maas mit dem Leadpartner Hochschule Neuss, Laufzeit April 2013 bis März 2015) geht es um die Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger und die Verbindung zwischen dem Hafen Neuss und den Häfen in den Niederlanden. Dafür wurden für alle Hafenstandorte in der euregio rhein-maas-nord ein Stärken-Schwäche-Profil erstellt; zugleich wurde untersucht, wie sich Verkehre grenzüberschreitend bündeln und auf alternative Verkehrsträger (Binnenschiff und Bahn) verlagern lassen. Im Bereich der Agrologistik wurden von Logistikdienstleistern und Infrastrukturanbietern Modelle für die Verlagerung von Frischegütern auf die Bahn/Binnenschiffahrt untersucht.

Das Projekt Netzwerkmarketing Tagestourismus (Federführung 2-Land, Viersen, Laufzeit Juli 2012 bis April 2015) hat zum Ziel, den grenzüberschreitenden Tagestourismus im euregio-Gebiet zu erhöhen; dies geschieht durch die Entwicklung von neuen qualitativ hochwertigen grenzüberschreitenden Produkten gemeinsam zwischen Reisevermittlern und Reiseanbietern; zu diesem Zweck wurden Schulungen für Leistungsanbieter in den Bereichen E-Fitness, Produkte & Pauschalen, Qualität und Marketing angeboten.. In 2014 sollten erstmals neue Touristikangebote für das euregio-Gebiet angeboten werden.

Jahresbericht 2015 des Büros für Europäische Partnerschaften

Seit 01.06.2015 werden alle Aktivitäten des Rhein-Kreises Neuss mit seinem polnischen Partnerkreis Mikołow sowie die Zusammenarbeit mit dem früheren ostpreußischen Patenkreis Rößel von ZS 5 – Europabüro/Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein/Büro für Europäische Partnerschaften – koordiniert. Zu den übertragenen Aufgaben gehört auch die geschäftsmäßige Betreuung des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn.

Am 17.05.2015 eröffneten die Kultur & Heimatfreunde Stadt Zons e.V. (KuHF) den Stelenpfad Zons 2015 mit dem Thema „1945 bis 2015 – 70 Jahre auf dem Weg zur Polnisch-Deutschen Freundschaft“. Aus diesem Anlass waren Landrat Hendryk Jaroszek und Sekretär Marek Popek aus Mikołow angereist. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und Kreisdirektor Dirk Brügge nahmen gemeinsam mit den polnischen Freunden und zahlreichen weiteren Gästen – unter ihnen auch eine Reihe von Kreistagsabgeordneten - an der von den KuHF hervorragend organisierten Veranstaltung teil. Besonders hervorzuheben ist neben der offiziellen Eröffnung und Begehung des Stelenpfades der Vortrag von Kreisarchivar Dr. Stephen Schröder zur Geschichte der polnisch-deutschen Beziehungen im Gewölbekeller der Nordhalle im Kreiskulturzentrum in Zons.

Seit 2014 gibt es einen Sportaustausch von Jugendlichen aus dem Kreis Mikołow und dem Rhein-Kreis Neuss. Auf deutscher Seite wird er organisiert von der Sportjugend im Kreissportbund (KSB). 2014 fuhren die deutschen Jugendlichen nach Mikołow; 2015 organisierte der KSB den Gegenbesuch im Juli 2015 im Rhein-Kreis Neuss. 40 polnische Jugendliche und ihre Betreuer kamen aus Mikołow und trafen hier auf ihre deutschen Freunde. Der Rhein-Kreis Neuss stellte einen Zuschuss in Höhe von 4.000 € zur Verfügung.

Im Rahmen der Patenschaft des Rhein-Kreises Neuss für die Bürgerinnen und Bürger des ehemaligen ostpreußischen Kreises Rößel gewährte der Rhein-Kreis Neuss auch 2015 einen Zuschuss in Höhe von 1.500 € zur Durchführung des Hauptkreistreffens sowie für kulturelle Veranstaltungen der Kreisgemeinschaft Rößel e.V.

Zu Besuch im polnischen Partnerkreis Mikołow war vom 28.11. – 01.12.2015 eine Delegation des Partnerschaftskomitees Europäische Nachbarn des Rhein-Kreises Neuss. In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Partnerschaftskomitee des Kreises Mikołow diskutierten die polnischen und deutschen Teilnehmer unter der Leitung von Landrat Henryk Jaroszek und Landrat Hans-Jürgen Petrauschke die gemeinsamen Projekte für 2016 und darüber hinaus.

Weitergeführt werden sollen nach dem Wunsch beider Seiten der Austausch von Jugendlichen, Sportlern und der Feuerwehrjugend sowie der Schulen. Neue Ideen, die in den kommenden Jahren besprochen und aufgegriffen werden sollen, sind gegenseitige Besuche und Konzerte von Orchestern und Musikvereinen, der Austausch von Brauchtumsvereinen wie etwa der Ritter aus Zons mit Rittern aus Orzesze im Kreis Mikołow, Kontakte von Kirchengemeinden, Seniorenbegegnungen und Initiativen zur Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte.

Als gesetzt gelten in 2016 der Besuch des polnischen Partnerschaftskomitees im Rhein-Kreis Neuss mit Teilnahme an der Veranstaltung „Energieunion der EU und ihre Umsetzung in der Region Mittlerer Niederrhein“ am 19.09.2016 auf Schloss Paffendorf sowie das Aufstellen der zwölf zweisprachigen Literaturstelen mit Zitaten polnischer und deutscher Dichter und Denker im Botanischen Garten in Mikołow. Die KuHF haben sich mit diesem Projekt um den vom Land ausgeschriebenen Richeza-Preis beworben. Anlass des Wettbewerbs ist die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vom 17. Juni 1991, die sich 2016 zum 25. Mal jährt. Die Schrifttafeln auf den Stelen, für deren Konzeption und Ausführung die Kultur & Heimatfreunde Stadt Zons e.V. verantwortlich zeichnen, sind zurzeit auf dem Wallgraben in Zons zu sehen und sollen im Frühjahr 2016 nach Polen gebracht werden.

Landrat Petrauschke sieht neben der Überprüfung der Finanzierungsmöglichkeiten von Projekten - die Bewältigung der mehr als tausend Kilometer betragenden Entfernung zwischen den beiden Kreisen verursachten bei den gegenseitigen Besuchen die meisten Kosten - vor allem die Benennung von Koordinatoren zu den einzelnen Themenbereichen auf polnischer wie deutscher Seite als notwendig an, damit sichergestellt ist, dass die Interessen auf beiden Seiten bei den Projekten berücksichtigt werden.

Im Rahmen des Aufenthaltes in Mikołow besuchte die Delegation aus dem Rhein-Kreis Neuss den dortigen Botanischen Garten. Der Schlesische Botanische Garten entstand mit seinem zentralen Standort in Mikolów unter Nutzung der Anlagen einer ehemaligen Raketenstation. 2010 hatte es hier noch ehemalige militärische Bunker für Boden-Luft-Raketen gegeben; innerhalb von sechs Monaten waren diese zu einem zentralen Gebäude mit Verwaltungsräumen, Labors, Schulungsräumen usw. umgebaut worden. Seit 2012 vervollständigen ein Restaurant und ein Spielplatz das Angebot des 120 Hektar großen Botanischen Gartens, zu dessen Renommee neben der Pflanzensammlung, den Schaugärten und Erfolgen beim großflächigen Biotoptransfer die zahlreichen Bildungsangebote beitragen. Gefördert wurde die Entstehung des Botanischen Gartens mit EU-Mitteln – außerdem ist der Schlesische Botanische Garten Mitglied im European Garden Heritage Network (EGHN), dem europäischen Gartennetzwerk, zu dem auch die Gärten von Schloss Dyck im Rhein-Kreis Neuss gehören.

In Katowice sahen die Gäste aus Deutschland das moderne International Convention Centre, besuchten ein sehr hörenswertes Konzert des Copenhagen Vocal Ensemble im Konzertsaal des Nationalen Polnischen Symphonie-Radios und besichtigten dann das neue Schlesische Museum auf dem Gelände einer früheren Industriebrache inmitten der Stadt.

Im Botanischen Garten entstand das Gruppenfoto mit Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und seinem polnischen Amtskollegen Landrat Henryk Jaroszek (5.u.6.v.l. vordere Reihe), dem Vorsitzenden des Partnerschaftskomitees, Franz-Josef Radmacher (8.v.l. vorne), seinem Stellvertreter Walter Boestfleisch (4.v.r. vorne) und dem Ehrenvorsitzenden Prof. Dieter Patt (3.v.r. vorne). Der Direktor des Botanischen Gartens Mikołow, Pawel Kojs (r.) begrüßte die Delegation, erläuterte Entstehung und Programm des Gartens und präsentierte das Gelände, auf dem die Stelen mit Zitaten polnischer und deutscher Persönlichkeiten aufgestellt werden sollen.