Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum Februar/März 2016 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 17.03.2016 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagen am 02.03.2016 der Strukturausschuss, am 09.03.2016 der Verkehrsausschuss und am 10.03.2016 der Planungsausschuss.

Über den Verlauf der Sitzungen wird im kommenden Bericht zur Regionalarbeit berichtet werden.

2. Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Agglomerationskonzept

Die Region Köln/Bonn e. V. sieht sich in den nächsten Jahrzehnten vielfältigen Herausforderungen der räumlichen Entwicklung gegenüber (demografische Entwicklung, Knappheit an Entwicklungsflächen, Mobilitätsprobleme, Energiewende und Klimawandel, Daseinsvorsorge u. a.). Vor diesem Hintergrund erarbeitet die Region Köln/Bonn e. V. mit dem Agglomerationskonzept (s. Anlage) eine Grundlage zur gemeinsamen Position und zur räumlichen Entwicklung, welches als Fachbeitrag der Region zur räumlichen Entwicklung in die Regionalplanung eingebracht werden soll. In einem kooperativen regionalen Dialog- und Planungsprozess sollen Szenarien und Zielbilder für die räumliche Entwicklung im Zeithorizont bis 2035/2040 erarbeitet werden. Die Kreise, Kommunen, Aufgabenträger und wesentlichen raumgestaltenden Akteure der Region werden an dem Prozess über Workshops und weitere Veranstaltungen aktiv beteiligt. Dieser Prozess wird mit Mitteln der EU und des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des EFRE 2014 bis 2020 gefördert. Im Rhein-Kreis Neuss ist am 18.03.2016 ein Erstinformationsgespräch mit den Städten und Gemeinden vorgesehen.

3. Metropolregion Rheinland

In der Sitzung der Steuerungsgruppe der Metropolregion Rheinland am 15.02.2016 haben sich die Mitglieder grundsätzlich auf die Zusammenarbeit in einer Metropolregion Rheinland verständigt. Die Abstimmungsergebnisse sollen nunmehr im Rahmen der Vollversammlung, die am Montag dem 11.04.2016 bei der Bezirksregierung Düsseldorf stattfindet, vorgestellt werden.

4. Abfallwirtschaftsverein Rhein-Wupper e. V.

Der Abfallwirtschaftsverein veranstaltete am 20. Januar 2016 seine diesjährige Mitgliederversammlung in den Räumen der IHK Düsseldorf. Der neue Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf, Herr Berghausen, hob in seinem Grußwort hervor, dass der Abfallwirtschaftsverein eine geeignete und gute Plattform für das notwendige Miteinander von Kommunen in ihrer Funktion als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und der gewerblichen Wirtschaft sowie Industrie im Regierungsbezirk Düsseldorf darstelle.

In einem Impulsvortrag widmete sich Prof. Dr. Henning Friege, von der Nachhaltigkeitsberatung Dr. Friege und Partner, dem Thema „Abfallwirtschaft im Klimaschutz“. Er hob hervor, dass deutlich klimaschädlicher als das Kohlendioxid die abfallwirtschaftsspezifischen Treibhausgase wie etwa Methan oder FCKW seien, wobei die Deponien den bei weitem höchsten Ausstoß an Emissionen auswiesen. Im Gegensatz zu anderen Ländern sei in Deutschland, wo es seit 2005 das Verbot der Deponierung von unvorbehandelten Abfällen gebe, das beabsichtigte Ziel der Netto-Entlastung der Treibhausgasemissionen durch abfallwirtschaftliche Aktivitäten erreicht worden. Bei einer Betrachtung der derzeitigen Situation der Abfallentsorgung in Europa, wo immer noch mehr als 50% aller Abfälle deponiert würden, stelle sich die Frage, ob es im Sinne eines möglichst wirksamen Klimaschutzes nicht deutlich effektiver sei, die Mehrkosten für z.B. die Einführung der Wertstofftonne lieber zur Reduzierung des Ausstoßes an klimaschädlichen Emissionen in anderen Regionen Europas einzusetzen. Kosten und ökologischer Nutzen würden in Deutschland nicht immer in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen.

Nach Vorstellung des Jahresberichtes des Vorstandes und der Geschäftsführung und dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Remscheid über die Jahresrechnung 2014, entlastete die Mitgliederversammlung einstimmig Vorstand und Geschäftsführung für das Rechnungsjahr 2014. Haushalts- und Stellenplan für 2016 wurden ebenfalls einstimmig beschlossen.

Im laufenden Jahr ist insbesondere vorgesehen, dass sich der Abfallwirtschaftsverein verstärkt mit den Themen der Getrenntsammlung und Verwertung von Bioabfällen sowie mit den Deponiekapazitäten im Vereinsgebiet befasst.