Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Berichtszeitraum April/Mai 2016
Vorlage
61/1315/XVI/2016
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum April/Mai 2016 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Energiewirtschaft

 

1.1        Erdgasfernleitung ZEELINK

 

Die Open Grid Europe GmbH (OGE) plant den Neubau einer Erdgasfernleitung ZEELINK auf der Strecke von Lichtenbusch über St. Hubert bis nach Legden Der erste Teilabschnitt, ZEELINK 1 verläuft von der Station Lichtenbusch auf dem Gebiet der Stadt Aachen bis zur Station St. Hubert auf dem Gebiet der Stadt Kempen im Kreis Viersen. Für diesen Abschnitt führt die Bezirksregierung Köln das Raumordnungsverfahren durch. Die Bezirksregierung hat zwischenzeitlich die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.

 

1.2        Kraftwerkserneuerungsprogramm

 

Mit Schreiben vom 14.04.2016 hat die Landtagsfraktion GRÜNE im Landtag NRW den Landrat angeschrieben und gefordert, dass bisher nicht getätigte Investitionen aus dem Kraftwerkserneuerungsprogramm von 1994 durch die RWE zukünftig in ein Investitionsprogramm für die Tagebaurandkommunen investiert werden sollen. Der Landrat hat gemeinsam mit den Bürgermeistern der Stadt Grevenbroich und der Gemeinde Jüchen geantwortet. Der Schriftverkehr ist dem Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft als Anlage beigefügt.

 

 


 

  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Flurbereinigung Garzweiler II

 

Im Vorfeld zur anstehenden Flurbereinigung des gesamten Tagebaubereichs Garzweiler II wird aktuell das Verfahren für einen Teilplan des Gebietes durchgeführt. Die Planung betrifft die landwirtschaftliche Wegeführung parallel zur A 44 sowie zu den geplanten Brücken. Die betroffenen Behörden und Organisationen werden durch die verfahrensführende Bezirksregierung Düsseldorf im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens beteiligt.