Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum April/Mai 2016 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

1.1        Sitzung des Regionalrates

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 23.06.2016 statt.

Zu seiner Vorbereitung tagen am 08.06.2016 der Strukturausschuss, am 09.06.2016 der Verkehrsausschuss und am 16.06.2016 der Planungsausschuss. Die Tagesordnung liegt noch nicht vor.

Über den Verlauf der Sitzungen wird im Bericht zur Regionalarbeit berichtet werden.

2. Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Frühjahrsempfang der Regionen

Am 31.05.2016 findet der 2. Frühjahrsempfang der Regionen in Düsseldorf statt. Im Jahr 2015 hatten die Regionen in NRW erstmalig zu einem Frühjahrsempfang eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung soll den Spitzenvertretern der Landespolitik, der Kommunen, der Regionen sowie weiterer strukturpolitischer Akteure Gelegenheit gegeben werden, sich über aktuelle Fragestellungen und strukturpolitische Herausforderungen auszutauschen. Im Mittelpunkt wird die demografische Entwicklung in NRW stehen. Die Regionen innerhalb Nordrhein-Westfalens wollen damit einen Beitrag zu einer erfolgreichen Strukturpolitik leisten.

2.2        Langer Tag der Region

Die Region Köln/Bonn veranstaltet am 21.06.2016 ihre regionale Jahrestagung – Langer Tag der Region. In diesem Jahr findet die Veranstaltung in der Stadt Bad Honnef im Rhein-Sieg-Kreis statt. Partner der Veranstaltung ist wie bereits im letzten Jahr die KlimaEXPO.NRW. Daher wird sich das Fachforum mit dem Thema Klimawandel und räumliche Entwicklung beschäftigen.

3. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

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4. Sonstiges

4.1        Breitbandversorgung

Ende 2015 beantragte der Rhein-Kreis Neuss im Rahmen des Förderprogramms des Bundes für den Breitbandausbau bis 2018 Projektmittel für eine Beratungs- und Planungsleistung. Unmittelbar nach der Förderzusage Ende Januar 2016 wurde die Leistung ausgeschrieben und der BROADBAND ACADEMY GmbH (Kornwestheim) wurde im März der Beratungsauftrag erteilt.

Das Ziel des so gestarteten Planungsprojektes ist, kreisweit das Thema Breitbandausbau mit Blick auf die Bundesförderung flächendeckend und abschließend zu bearbeiten. Dazu werden alle für einen öffentlich geförderten Breitbandausbau in Frage kommenden Projektgebiete im Rhein-Kreis Neuss definiert und nach Erfolgsaussichten priorisiert. Zum Abschluss wird in Absprache mit dem Kommunen gegebenenfalls die Antragsstellung vorbereitet. Somit übernimmt der Kreis – wie vom Bund und auch vom Land Nordrhein-Westfalen vorgesehen – als Service für die Städte und Gemeinden die Vorbereitung von Ausbauprojekten im Rahmen der Bundesförderung inklusive einer Bestandsanalyse und flächendeckenden Markterkundung.

Am 31. März wurde dazu das Markterkundungsverfahren, das bis 29. April 2016 lief, gestartet. Die so gesammelten Informationen über die Aktivitäten der Infrastrukturbetreiber wie Deutsche Telekom, Deutsche Glasfaser, Unitymedia oder NetCologne sowie Daten über die vorhandenen Breitbandverbindungen werden derzeit ausgewertet. Im nächsten Schritt werden im Juni die für einen öffentlich geförderten Breitbandausbau in Frage kommenden, heute und auch in absehbarer Zukunft unterversorgten Bereiche, Wohn- und Gewerbegebiete im Rhein-Kreis Neuss definiert. Für diese Gebiete werden dann im Juni bis Juli fachlich, technisch und wirtschaftlich fundierte Vorschläge für eine Breitbandausbauplanung gemacht. Das Projekt hat eine Laufzeit bis zum 31. Juli 2016.

Der Breitbandkoordinator der Kreisverwaltung steht während des Projektes im laufenden Kontakt mit den kreisangehörigen Kommunen, zusätzlich wird der gemeinsame "Runde Tisch Breitbandausbau" fortgeführt, aktuell am 10. Mai 2016 in Neuss. In diesem Rahmen werden die wichtigsten Erkenntnisse und Planungsschritte mit den Kommunen abgestimmt. 

4.2        Flughafen Düsseldorf

Die Flughafen Düsseldorf GmbH hat einen Antrag auf Kapazitätserweiterung gestellt. Im Rahmen des Verfahrens sollen insgesamt 8 neue Flugzeugabstellpositionen sowie die Erweiterung von Flugbetriebsflächen (Rollweg-/Rollgassenanschlüsse im Vorfeldbereich) genehmigt werden. Darüber hinaus ist die Änderung der geltenden Betriebsregelung vorgesehen. In nachfragestarken Zeitstunden am Tag sollen die planbaren Flugbewegungen erhöht werden.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Rhein-Kreis Neuss am Verfahren beteiligt. Derzeit werden die Antragsunterlagen durch die Fachbehörden des Rhein-Kreises Neuss geprüft.