Beschlussempfehlung:

Der Schulausschuss nimmt den Etat und die Liste der Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

Sachverhalt:

Auf Grund der sondergesetzlichen Stellung des Schulausschusses besteht in der Sitzung Gelegenheit, über die Haushaltsansätze 2009 zu beraten.

Alle Kreistagsmitglieder haben von der Kämmerei Haushaltspläne erhalten. Den Fraktionsgeschäftsstellen wurden Haushaltspläne zur Weitergabe an sachkundige Bürger zur Verfügung gestellt.

Als Anlage 1 ist für die Schulen des Rhein-Kreises Neuss ein Vergleich der Ansätze aus den Haushaltsjahren 2008 und 2009 (Entwurf) beigefügt (Erträge, Aufwendungen, Auszahlungen aus Investitionstätigkeit).

In seiner Sitzung am 13.03.2008 hat der Schulausschuss die Verwaltung beauftragt, dem Schulausschuss künftig vor den Haushaltsberatungen eine Prioritätenliste für bauliche Unterhaltungsmaßnahmen vorzulegen. Eine Liste der vom Amt für Gebäudewirtschaft geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen enthält Anlage 2. Es handelt sich dabei um Erneuerungs- und Sondermaßnahmen, die über die nicht planbare Bauunterhaltung (z. B. bei plötzlich auftretenden Schäden) hinausgehen.

Über Anträge, die der Wunschliste gemeldet werden, wird die Verwaltung mündlich berichten.