Bericht zur Regionalarbeit

Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum: August/September 2016
Vorlage
61/1562/XVI/2016
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum August/September 2016 zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 29.09.2016 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 14.09.2016 der Strukturausschuss, am 15.09.2016 der Verkehrsausschuss und am 22.09.2016 der Planungsausschuss. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Städtebauförderung, der Krankenhausplan, die Metropolregion Rheinland sowie Sachstandsberichte zu den Landesstraßenbauprogrammen 2016. Über den Verlauf der Sitzungen wird in der kommenden Sitzung des Kreisausschusses berichtet werden.

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Sitzung des Vorstands und Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V.

 

Die diesjährige Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V. findet am 13.09.2016 bei der Industrie- und Handelskammer zu Köln statt. Im Vorfeld der Sitzung tagt der Vorstand des Region Köln/Bonn e. V.. Im Mittelpunkt wird die Positionierung des Region Köln/Bonn e. V. zur Bonn/Berlin-Diskussion stehen. Der Vorstand wird hier eine entsprechende Beschlussfassung der Mitgliederversammlung vorbereiten. Darüber hinaus ist eine aktuelle Berichterstattung zum Formatierungsprozess der Metropolregion Rheinland vorgesehen. Weiterhin erfolgt ein Ausblick auf das Jahr 2017, in dem der Region Köln/Bonn e. V. sein 25-jähriges Bestehen feiern wird. Die zentrale Veranstaltung wird hierbei am Langen Tag der Region durchgeführt werden. Darüber hinaus sind Fachexkursionen sowie ein Sondernewsletter zum 25-jährigen Bestehen in Vorbereitung.

 

 

  1. Abfallwirtschaftsregion Rhein-Wupper e. V

 

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  1. Metropolregion Rheinland

 

Über den Formatierungsprozess zur Metropolregion Rheinland war in der vergangenen Sitzung des Kreisausschusses am 24.08.2016 ausführlich berichtet worden. Die Beschlussfassung über den Beitritt des Rhein-Kreises Neuss zur Metropolregion Rheinland war zunächst für die Sitzung des Kreistages am 28.09.2016 vorgesehen.

 

Zwischenzeitlich hat die Steuerungsgruppe der Metropolregion Rheinland am 05.09.2016 erneut getagt. Seitens der kommunalen Vertreter wurden vermehrt offene Fragen hinsichtlich des Satzungsentwurfs vorgetragen. Moniert wird zudem das Fehlen eines konkreten Arbeitsprogrammes für die Metropolregion Rheinland. Es wurde vereinbart, dass die Steuerungsgruppe sich in ihrer kommenden Sitzung am 27. September 2016 mit den politischen Anregungen beschäftigen wird. Daraus resultiert eine Verschiebung des Zeitplans. Die Gründung der Metropolregion Rheinland soll allerdings weiterhin zum Jahreswechsel angestrebt werden.