Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum: Januar/Februar 2017
Vorlage
61/1912/XVI/2017
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum Januar/Februar 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Am 06.04.2017 findet die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 22.03.2017 der Strukturausschuss, am 23.03.2017 der Verkehrsausschuss und am 30.03.2017 der Planungsausschuss.

 

Über den Verlauf der Sitzungen wird dem Kreisausschusses berichtet werden.

 

 

  1. Region Köln-Bonn e.V.

 

2.1        Vorstellung Agglomerationskonzept

 

Am 16.01.2017 fand im Universitätsclub Bonn das Regionalforum zum Agglomerationskonzept Region Köln/Bonn statt. Das Forum war der Auftakt für die Erarbeitung des Agglomerationskonzeptes und orientierte sich an 6 Themen: Infrastruktur, Flächeninanspruchnahme, Dichte, Freiräume und Kulturlandschaften, Wirtschaft, Regionale Perspektive vs. kleinräumige Interessen.

 

Mit dem Konzept soll ein umfassendes Zukunftsbild für die Region Köln/Bonn entwickelt werden, das auch als Fachbeitrag bei der Neuaufstellung des Regionalplanes Köln dienen soll. Die Düsseldorfer Regionalplanungsbehörde ist ebenfalls in den Prozess eingebunden.

 

  1. Abfallwirtschaftsregion Rhein-Wupper e. V

 

Der Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper e.V. hielt am 25. Januar 2017 in den Räumen der IHK Düsseldorf seine jährliche Mitgliederversammlung ab. Inhaltlicher Schwerpunkt war ein Referat von Prof. Dr. Martin Faulstich, der bis zum Sommer 2016 Vorsitzender des Sachverständigenrates in Umweltfragen war und der derzeit Geschäftsführer der CUTEC Institut GmbH und Inhaber des Lehrstuhls für Umwelt- und Energietechnik an der Technischen Universität Clausthal ist. Prof. Faulstich stellte in seinem 45minütigem Referat seine Perspektiven für eine nachhaltige Industriegesellschaft vor. Dem schloss sich eine kurze Diskussion an.

 

Sodann stellte der Vereinsvorsitzende Nils Hanheide den Delegierten den Jahresbericht über die Vereinsarbeit in 2016 vor. Als wichtige Themen in den sechs Vorstandssitzungen hob er u.a. folgende hervor:

 

-     Vereinsfinanzen und Haushaltsplan

-     Konzepte für die zukünftige Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten

-     Maßnahmen für eine verbesserte getrennte Erfassung und Verwertung von Bio- und Grünabfällen

-     rechtskonformer Umgang mit gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen

-     Novellierung der Gewerbeabfallverordnung

-     Neuregelungen im Vergaberecht

-     Durchführung der ersten Bioabfallkonferenz des Abfallwirtschaftsvereins in Zusammenarbeit mit der IHK Mittlerer Niederrhein mit ausgewiesenen Experten als Referenten

-     Informationsveranstaltungen zu den Themen „Neues im Abfallrecht“ (gemeinsam mit der IHK Mittlerer Niederrhein), „Entsorgung von HBCD-haltiger Dämmstoffe – Probleme und Lösungen“ (gemeinsam mit den IHK’s Düsseldorf, Mittlerer Niederrhein und Wuppertal-Solingen-Remscheid), „Vergaberecht in der Abfallwirtschaft“.

 

Zum vorgelegten Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Remscheid über die Prüfung der Jahresrechnung 2015 gab es keinerlei Fragen oder Anmerkungen. Vorstand und Geschäftsführung wurden sodann für das Rechnungsjahr 2015 einstimmig entlastet.

 

Die Beschlussfassung über den Haushalts- und Stellenplan für 2017 erging ebenfalls einstimmig. Der Haushaltsplan 2017 sieht Ausgaben in Höhe von 190.000 € vor und bewegt sich in der gleichen Höhe wie in 2016. Diese Kosten sind durch die Mitgliedsbeiträge der neun kreisfreien Städte und fünf Kreise aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf sowie von drei Industrie- und Handelskammern gedeckt.

 

Auf einer ebenfalls am 25. Januar 2017 durchgeführten Vorstandssitzung des Vereins wurde anstelle von Herrn Zimmermann (IHK Düsseldorf) Frau Marion Hörsken (IHK Düsseldorf) in den geschäftsführenden Vorstand gewählt. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören neben Frau Hörsken somit noch Vorsitzender Nils Hanheide (Kreis Mettmann) sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Martin Wegener (Solingen) und Karsten Mankowsky an.

 

 

 

 

  1. Metropolregion Rheinland

 

4.1        Gründungsversammlung

 

Die Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland e. V. findet am 20.02.2017 in der Turbinenhalle der Stadtwerke Düsseldorf statt. Der Rhein-Kreis Neuss hat entsprechend des Beschlusses in der vergangenen Sitzung des Kreisausschusses gegenüber den Regierungspräsidentinnen aus Düsseldorf und Köln seine Absicht bekundet, Mitglied der Metropolregion Rheinland zu werden. Durch die Fraktionen sind folgende Mitglieder als Vertreter des Rhein-Kreises Neuss benannt worden:

 

Herr Dieter Welsink und Herr Johann Andreas Wehrhahn (CDU)/

Herr Carsten Thiel (UWG) als Vertreter

Herr Rainer Thiel (SPD)

Herr Erhard Demmer (Bündnis 90/Die Grünen)

Herr Rolf Kluthausen (FDP).

 

Im Rahmen der Gründungsversammlung der Metropolregion Rheinland wird der Satzungsbeschluss für die Vereinsgründung im Mittelpunkt stehen. Darüber hinaus sind verschiedene organisatorische Beschlussfassungen vorgesehen.

 

 

  1. Sonstiges

 

5.1        Deutsch-Niederländische Verkehrskonferenz am 19.12.2016

 

Die Veranstalter der Konferenz haben zwischenzeitlich eine Dokumentation der Veranstaltung veröffentlicht.

Diese Dokumentation sowie die verabschiedete gemeinsame Erklärung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Mobilität und der Infrastruktur sind als Anlage beigefügt.