Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum Januar/Februar 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Energiewirtschaft

1.1 Zeelink

Am 02.02.2017 wurde durch die Open Grid Europe GmbH eine erste Detailplanung für den Neubau der Ergasfernleitung Zeelink 1 von Eynatten nach Sankt Hubert vorgestellt. Neben den Vertretern des Rhein-Kreises Neuss waren auch die Vertreter der betroffenen kreisangehörigen Städte Kaarst, Korschenbroich sowie der Gemeinde Jüchen anwesend.

Die Umstellung von L-Gas („Low calorific gas“ = niedriger Brennwert) auf H-Gas („High calorific gas“ = höherer Energiegehalt) soll in den Jahren 2021 bis 2029 erfolgen. Zur Information der Öffentlichkeit werden in den betroffenen Kommunen Dialogmärkte durchgeführt. Am 07.03.2017 wird ein Dialogmarkt in Korschenbroich-Glehn stattfinden.

Der Antrag auf Planfeststellung für das Projekt soll ca. September/Oktober bei der Bezirksregierung eingereicht werden.

1.2 Erdkabel-Methodenkonferenz der Bundesnetzagentur

Am 25.01.2017 veranstaltete die Bundesnetzagentur in Bonn die Erdkabel-Methodenkonferenz. Für einzelne Netzausbauvorhaben gilt seit Anfang 2016 ein Erdkabelvorrang. Im Rhein-Kreis Neuss ist hiervon das Teilstück des Projektes A-Nord betroffen, welches nördlich an die Ulranet-Leitung anschließt. Die Bundesnetzagentur hat ein Positionspapier erarbeitet zu den rechtlichen und methodischen Anforderungen an die Unterlagen, die im Zuge der Bundesfachplanung nach der Antragskonferenz durch die Übertragungsnetzbetreiber eingereicht werden müssen. Im Rahmen der Veranstaltung wurde den Teilnehmern der Methodenkonferenz das Positionspapier der Bundesnetzagentur vorgestellt und diskutiert.

Für das Projekt A-Nord zwischen Emden und Osterath werden durch die Amprion GmbH Dialogrunden zu dem Projekt durchgeführt. Am 13. März findet eine dieser Veranstaltungen in Krefeld - Stadtwaldhaus, Hüttenallee 108 in 47800 Krefeld statt.

2. Braunkohlenplanung

A.   Aktuelle Termine

1.   Sitzung des Braunkohlenausschusses

Die nächste Sitzung des Braunkohlenausschusses findet am 03.03.2017 statt. Der Braunkohlenausschuss wird sich in seiner Sitzung u. a. mit der Vorbereitung einer Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II und der Rheinwassertransportleitung beschäftigen.

Über den Verlauf der Sitzung wird im kommenden Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft berichtet werden.

2.   Innovationsregion Rheinisches Revier

Die Geschäftsstelle der Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH hat die Terminplanungen für das Jahr 2017 vorgelegt:

Aufsichtsrat:                                24.03.2017

Revierkonferenz:                          24.03.2017

Aufsichtsrat:                                30.06.2017

Gesellschafterversammlung:           30.06.2017

Aufsichtsrat:                                29.09.2017

Aufsichtsrat:                                24.11.2017

Gesellschafterversammlung:           24.11.2017

Evtl. Revierkonferenz:                   08.12.2017

B.   Betriebsplanungen

1.  Abschlussbetriebsplan für die ehem. Pumpenwerkstatt der Wasserwirtschaft in Grevenbroich-Neurath

Mit Bescheid vom 15.11.2016 hat die Bezirksregierung Arnsberg den Abschlussbetriebsplan zugelassen. Der Zulassungsbescheid wurde dem Rhein-Kreis Neuss mit Datum vom 10.01.2017 übersandt. Die Schlussbegehung findet am 17.02.2017 statt.

C.   Sonstiges

. / .