Betreff
Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Berichtszeitraum: April/Mai 2017
Vorlage
61/2055/XVI/2017
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum April/Mai 2017 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Energiewirtschaft

 

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  1. Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.   Monitoring Garzweiler II - AG Oberflächengewässer -

 

Am 04.04.2017 fand beim Erftverband die Sitzung der Arbeitsgruppe Oberflächengewässer statt.

 

Gegenstand der Sitzung war die Bewertung der Wasserführung 2016. Unter Berücksichtigung der Wasserstände sowie der Wasserbespannung kommt der Jahresbericht 2016 zu dem Ergebnis, dass das Ziel des Braunkohlenplans zum Erhalt der Oberflächengewässer bezüglich der Wasserführung im Wasserwirtschaftsjahr 2016 eingehalten wurde.

 

Weiterhin befasste sich die Arbeitsgruppe mit der Bewertung der Wasserqualität 2011 - 2015. Entsprechend des Methodenhandbuches erfolgt die Auswertung der Gütedaten alle 5 Jahre. Die Messwerte lagen fast alle in den festgelegten Bereichen. Vereinzelt traten Überschreitungen der Orientierungswerte auf. Diese können in den meisten Fällen nicht mit dem Einfluss des Braunkohlenbergbaus in Verbindung gebracht werden oder der Bergbaueinfluss wird gegenüber anderen Einflussfaktoren als gering eingestuft. Der Bericht zur Bewertung der Wasserqualität 2011 - 2015 kommt zu dem Ergebnis, dass das Ziel des Braunkohlenplans Garzweiler II zum Erhalt der Wasserbeschaffenheit der Oberflächengewässer ebenfalls eingehalten wird.

 

 

2.   Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH - Gespräch mit den Ministerien -

 

Die Landesregierung hatte der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) im Rahmen der Entscheidung über die Vergabe der REGIONALEN 2022/2025 mitgeteilt, dass sie nach Möglichkeiten suchen wird, die Konzepte für einen Strukturwandel im Braunkohlerevier vor allem mit Planungsprozessen besonders zu unterstützten. Für den 02.05.2017 wurde zwischenzeitlich ein Gesprächstermin der Mitglieder des Aufsichtsrates der IRR GmbH mit Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Stadtenwicklungsminister Michael Groschek vereinbart.

 

 

3.   Braunkohlenausschuss

 

Am 15.05.2017 werden die Mitglieder des Braunkohlenausschusses im Rahmen der jährlichen Befahrung den Tagebauch Hambach bereisen und haben Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand des Tagebaubetriebs zu informieren. Vorgesehen ist u. a. eine Führung durch den Umsiedlungsstandort Neu-Morschenich (Gemeinde Merzenich).