Berichtszeitraum: Mai/Juni 2017
Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft Berichtszeitraum Mai/Juni 2017 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
- Energiewirtschaft
1.1
Förderprogramm
Grüne Infrastruktur
Mit Datum vom 31.07.2014 hat sich die Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) um die Aufnahme in das Programm Grüne Infrastruktur NRW und um Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) beworben. Hierzu hat die IRR ein sogenanntes Integriertes Handlungskonzept (IHK) „Rheinisches Revier - Zukunft gestalten“ erarbeitet. Ziel dieses IHK ist die Entwicklung eines „Regionalen Freiraumsystems für das gesamte Rheinische Revier“.
Das beantragte Programmgebiet umfasst zunächst Teile aus drei Innovationsräumen der IRR. Im Rhein-Kreis Neuss ist dies der östlich des Tagebaus Garzweiler liegende Raum in Grevenbroich und Rommerskirchen. Unter Beteiligung des Rhein-Kreises Neuss und der Kommunen Rommerskirchen und Grevenbroich wurden zu dem Thema „Zukunft der Kulturlandschaft gestalten“ 7 Einzelprojekte in die Bewertung aufgenommen, die zumeist schon Projektvorschläge des Entwicklungsplans Kulturlandschaft des Rhein-Kreises Neuss sind. Beispiele sind hier:
- Landschaftsgalerie Strategischer Bahndamm
- Landwirtschaftslabor Sinsteden
- Erlebnisroute Kulturlandschaft.
Die Bewerbung wird zunächst von der Bezirksregierung Köln geprüft. Die Entscheidung trifft ein interministerieller Arbeitskreis. Nach positiver Entscheidung können von den Projektträgern Förderanträge auf Grundlage der Förderrichtlinien „Grüne Infrastruktur“ gestellt werden.
- Braunkohlenplanung
A. Aktuelle Termine
1. Deutscher Braunkohlentag
Auf Einladung des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins e. V. (DEBRIV)
fand am 04.05.2017 in Köln der diesjährige Deutsche Braunkohlentag statt. Der Vorsitzende des DEBRIV betonte anlässlich der Veranstaltung, dass die heimische Braunkohle im zurückliegenden Jahr erneut knapp 1/4 des Stroms in Deutschland geliefert und damit einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet habe.
In Vortragsveranstaltungen beschäftigte man sich u. a. mit Wiedernutzbarmachung sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Lausitzer Revier, mit Perspektiven der deutschen Braunkohlenindustrie 2017 und der Versorgungssicherheit in Europa.
Ein weiterer wichtiger Themenbereich war die Perspektive der Braunkohlenveredelung. Die Entwicklung neuer Möglichkeiten zur stofflichen Nutzung von Braunkohle als heimischen und preisstabilen Rohstoff für die chemische Industrie sowie die Herstellung von handelsfähigen Düngern und Bodenverbesserern für die Agrar- und Landwirtschaft ist hierbei ein wichtiger wirtschaftlicher Aspekt für die Braunkohlenregion.
2. Rheinwassertransportleitung
Informationsveranstaltung
für Landwirte im Rahmen des Erarbeitungsverfahrens Braunkohlenplan Garzweiler
II, Sachlicher Teilplan „Sicherung einer Trasse für die
Rheinwassertransportleitung“
Am 22.05.2017 fand in Köln-Auweiler eine Informationsveranstaltung der
Bezirksregierung Köln, in Kooperation mit der Landwirtschaftskammer, dem
Rheinischen Landwirtschaftsverband und der RWE Power AG zur Erarbeitung des
Braunkohlenplanverfahrens für die Rheinwassertransportleitung statt.
Rund 50 interessierte Landwirte informierten sich über den geplanten
Verlauf der Rheinwassertransportleitung und ihre potentielle Betroffenheit. Die
Bezirksregierung Köln, RWE Power und die Kreisbauernschaft informierten über
rechtliche Grundlagen und den Ablauf des bisherigen Braunkohlenplanverfahrens,
den geplanten Trassenverlauf und das Bauverfahren sowie über Fachfragen, wie
insbesondere den Bodenschutz und geplante Entschädigungsregelungen.
Neben Fragen der Entschädigungspraxis wurden in der Diskussion auch
Themen wie unabhängige Baubegleitung, Bodenschutz, Rekultivierung und
insbesondere konkrete Möglichkeiten für die Beteiligung der betroffenen
Landwirte im Braunkohlenplanverfahren erörtert.
Die Präsentationen der Referenten können auf der Homepage der
Bezirksregierung Köln unter folgendem Link eingesehen werden:
3.
Fachtagung Rekultivierung
Am 29. und 30. Juni 2017 findet in Schloss Paffendorf, Bergheim, die
Fachtagung Rekultivierung statt. In fast allen Ländern der Erde ist ein
kontinuierlicher Rückgang an Biodiversität zu verzeichnen. Die Erhaltung der
Artenvielfalt ist daher von besonderer Bedeutung. In der Veranstaltung wird man
sich insbesondere vor dem Hintergrund der Schaffung von sogenannten
Sekundärlebensräumen im Zuge von Abgrabungstätigkeiten der Rohstoffindustrie
mit dieser Thematik befassen. Die Teilnehmer haben Gelegenheit, konkrete
Praxisbeispiele zur Umsetzung von Maßnahmen und zur Förderung der Artenvielfalt
kennenzulernen und mit Referenten und Teilnehmern ins Gespräch zu kommen.