Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.        Allgemeines

Der Kulturfinanzbericht ist für das Jahr 2016 zum achten Mal erschienen. Es handelt sich um eine Gemeinschaftspublikation der statistischen Ämter des Bundes und der Länder, die im zweijährigen Berichtszyklus veröffentlicht wird.

Der Kulturfinanzbericht gibt einen Überblick über die Höhe, Entwicklung und Struktur der öffentlichen Ausgaben für Kultur und kulturnahe Bereiche im Zeitraum in Deutschland. Dazu sind die Darstellungen nach Körperschaftsgruppen und Kultursparten gegliedert. Das Jahr 2013 bildet das zentrale Berichtsjahr. Um die Entwicklung der Kulturausgaben darstellen zu können und die Steuerungsrelevanz des Kulturfinanzberichts zu erhöhen, werden die Jahre 2014 - 2016 mit Hilfe vorläufiger Ergebnisse dargestellt.

2.        Demographische Entwicklung

Die demografischen Entwicklungen weichen in den einzelnen Regionen Deutschlands stark voneinander ab. Betrachtet man den Zeitraum von 2011 – 2015, so lässt sich erkennen, dass die Einwohnerzahl in Deutschland in diesem Zeitraum um 2,3 % gestiegen ist. In diesem Zeitraum ist ein leichter Einwohnerzuwachs der ostdeutschen Flächenländer (+ 0,2 %) und ein deutlicher Zuwachs der Bevölkerungszahlen in den westdeutschen Flächenländern (+ 2,5 %) zu erkennen. Die Bevölkerungsentwicklung in den einzelnen Ländern spiegelt auch einen zweiten Trend wider, das Wachstum städtischer Regionen und Ballungsräume gegenüber der Alterung und Schrumpfung von ländlichen Gegenden.

Ferner wird sich auch die Altersstruktur in den einzelnen Regionen ändern. Insbesondere das Altern von heute stark besetzten mittleren Jahrgängen, die steigende Lebenserwartung und ein niedriges Geburtenniveau werden auch in Zukunft zu Veränderungen der Altersstruktur führen, so zu einer Verschiebung der Altersklassen in den älteren Lebensabschnitt. Dies ist eine Herausforderung für die Bereiche soziale Sicherung, Arbeitsmarkt und Wirtschaft, aber auch mit Blick auf die Kultur wird dies eine Anpassung des kulturellen Angebots und der altersabhängigen Nutzung zur Folge haben.

3.        Kulturausgaben von Bund, Länder und Gemeinden

Sämtliche Ausgaben wurden nach dem Grundmittelkonzept ermittelt. Grundmittel beschreiben die von den öffentlichen Haushalten für den Kulturbereich zu tragenden finanziellen Lasten, dabei handelt es sich um die Ausgaben eines Aufgabenbereichs abzüglich der dem jeweiligen Aufgabenbereich zurechenbaren Einnahmen. Die Höhe der Grundmittel ist damit weitgehend unabhängig von der Organisationsform der Kultureinrichtung.

Durch die anhaltenden Umstellungsprozesse von kameralen Rechnungswesen auf die Doppik unterliegen die in der Statistik ausgewiesenen Gemeindeausgaben zurzeit verstärkt Schwankungen und sind nur eingeschränkt vergleichbar. Um Fehlinterpretationen zu vermeiden, wird aus diesem Grund im Kulturfinanzbericht 2016 auf eine Darstellung der Kulturausgaben nach einzelnen Städten zunächst verzichtet.

Die öffentliche Hand stellte 2013 insgesamt 9,9 Milliarden Euro für Kultur zur Verfügung. Im Vergleich zum Vorjahr war dies ein Anstieg von 4,2 % (2012: 9,5 Milliarden Euro), gegenüber 2005 eine Steigerung um 23,1 % (2005: 8,0 Milliarden Euro). Wie in den Jahren zuvor wurde der überwiegende Teil der Kulturausgaben von den Ländern und Gemeinden bestritten (41 % bzw. 45,4 %), wobei unter den Begriff „Gemeinden“ auch Gemeinde- und Zweckverbände gefasst wurden (Anlagen 1 – 3).

In Relation zur Wirtschaftskraft Deutschlands erreichten 2013 die öffentlichen Ausgaben für Kultur einen Anteil von 0,35 % am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Insgesamt stellten die öffentlichen Haushalte 1,68 % ihres Gesamtetats für Kultur zur Verfügung. Die öffentlichen Kulturausgaben insgesamt lagen in 2013 je Einwohner bei 122,48 € (2005: 97,46 €).

Sehr unterschiedlich ist die Bedeutung der Kulturausgaben für die einzelnen Körperschaftsgruppen in Relation zu ihren Gesamtausgaben. Während der Bund 0,8 % seiner Gesamtausgaben der Kultur widmete, wendeten die Länder 1,8 % und die Gemeinden 2,4 % ihres Gesamtetats für diesen Aufgabenbereich auf.

Die Entwicklung der Kulturausgaben verlief uneinheitlich. Während die Kulturausgaben zwischen 2005 und 2013 in den Flächenländern West um insgesamt 23,7 % zunahmen, stiegen diese in den Flächenländern Ost nur um 17,2 %. In den Stadtstaaten wurden die Ausgaben im gleichen Zeitraum ebenfalls um 17,2 % gesteigert. Zu beachten ist dabei, dass sich der Bund in einem besonderen Maße an der Finanzierung der Kultureinrichtungen in Berlin beteiligt. Die Ausgaben des Bundes erhöhten sich von 2005 bis 2013 um 34,3 %.

Der Rhein-Kreis Neuss stellte unter Zugrundelegung des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2014 bei Gesamtaufwendungen in Höhe von 416.804 T€ sowie Aufwendungen im Bereich Kultur und Wissenschaft (ohne Stiftungen und Medienzentrum) in Höhe von 3.794 T€ abzüglich der Erträge in Höhe von 1.198 T€ rund 0,6 % seiner Gesamtausgaben der Kultur zur Verfügung.

4.        Kulturausgaben nach Kulturbereichen

Auf Theater und Musik entfielen über ein Drittel (35 %) der gesamten Kulturausgaben von Bund, Länder und Gemeinden. Weitere 19,4 % flossen in die Finanzierung der Museen und 14,4 % in die der Bibliotheken.

Für die sonstige Kulturpflege wurden 14,1 % aufgebracht. Der Ausgabenanteil für die Kulturverwaltung belief sich auf 2,5 %, der für Denkmalschutz und –pflege auf 5 %. Den Bereichen Kunsthochschulen und Kulturelle Angelegenheiten im Ausland wurden in 2013 5,6 % bzw. 4 % der Kulturausgaben zugeordnet.

Die Hauptausgabenlast der Gemeinden entstand 2013 durch die Finanzierung von Theatern und Musik (41,4 % aller Gemeindemittel). Zweitgrößter Bereich waren die Museen (23,1 %) und drittgrößter die Bibliotheken (15,7 %).

Eine ähnliche Ausgabenstruktur zeigten die Länder. Auch hier lagen Theaterausgaben in 2013 mit 38,8 % an den Länderausgaben vor den Ausgaben für Museen (14,1 %) und Bibliotheken (10,3 %).

Beim Bund lagen 2013 die Ausgaben für Kulturelle Angelegenheiten im Ausland, die bei den Ländern und Gemeinden praktisch unbedeutend sind, mit einem Anteil von 29,5 % an den Gesamtmitteln des Bundes im Bereich Kultur vorne. Es folgten Ausgaben für Museen (22,8 %) und Bibliotheken (22,6 %).

5.        Öffentliche Ausgaben für Kulturnahe Bereiche

Für die Kulturnahen Bereiche (Rundfunkanstalten, Fernsehen, kirchliche Angelegenheiten, Volkshochschulen und sonstige Weiterbildung) stellten die Gebietskörperschaften im Jahr 2013 insgesamt weitere 1,9 Milliarden Euro bereit. Hier wurde für den Zeitraum von 2005 – 2013 ein Ausgabenrückgang von 4,3 % ermittelt.

Bei der Finanzierung der Kulturnahen Bereiche beliefen sich der Anteil der Länder auf 51,3 %, der Anteil des Bundes auf 28,5 % und der Anteil der Gemeinden auf 20,2 %. Die Ausgaben betrugen somit insgesamt 11,8 Milliarden Euro.

6.        Entwicklung der Kulturausgaben

Für 2014 belaufen sich die Kulturausgaben der staatlichen Ebene der Länder nach vorläufigen Berechnungen auf knapp 5,7 Milliarden Euro, für das Jahr 2015 auf 5,8 Milliarden Euro und für 2016 sehen die Ansätze eine Steigerung um 4,5 % gegenüber dem Vorjahr vor.

7.        Kulturförderung der Europäischen Union

Neben Bund, Ländern und Gemeinden trägt auch die Europäische Union zur Finanzierung von Kulturprojekten bei. Zur Förderung europäischer Kulturprojekte durch das EU-Programm KULTUR (2007 – 2013) standen 2013 europaweit rund 62 Mio. Euro zur Verfügung. Es profitierten auch zahlreiche deutsche Kultureinrichtungen bei der Ausrichtung von und der Teilnahme an diversen europäischen Kulturprojekten in Höhe von rund 4,9 Mio. Euro.

In Zuge der EU-Strategie Europa 2020 engagiert sich die EU auch im Zeitraum 2014 - 2020 für die Förderung kultureller Zwecke, die für die Gesamtlaufzeit von sieben Jahren mit etwa 455 Mio. Euro ausgestattet ist.

8.        Private Kulturfinanzierung

Kultur wird neben dem öffentlichen Bereich in erheblichem Maße auch durch private Haushalte, die Wirtschaft, durch Stiftungen und andere private Organisationen ohne Erwerbszweck finanziert.

Im Aufgabenbereich Kultur wurden 2013 unmittelbare Einnahmen in Höhe von 1,21 Mio. Euro erzielt. Dies entsprach 15,- Euro je Einwohner. Mit diesen Einnahmen finanzierten die öffentlichen Kultureinrichtungen  19,3 % ihrer Ausgaben. Unterstellt man, dass die Zahlungen der öffentlichen Hand an den nicht öffentlichen Bereich dem Zuschussbedarf der Einrichtung entsprechen und die ausgegliederten Einrichtungen die gleiche Finanzierungsstruktur haben wie die im Haushalt verbliebenen Kultureinrichtungen, so lassen sich die vom privaten Bereich aufgewendeten Mittel schätzen. Nach dieser Schätzung beliefen sich die Ausgaben des privaten Bereichs für die vom öffentlichen Bereich bezuschussten Einrichtungen auf 1,17 Milliarden Euro bzw. 14,44 Euro je Einwohner. Zudem erzielen Kultureinrichtungen Einnahmen durch mäzenatische Leistungen und Sponsoringleistungen, zuweilen profitieren sie auch von ehrenamtlichen Engagement, dessen Wert nicht beziffert werden kann. Außerdem berücksichtigt die grobe Schätzung vollständig privat finanzierte Kultureinrichtungen nicht.

Die privaten Haushalte als Rezipienten kultureller Angebote geben neben der öffentlichen Hand pro Haushalt 2.976,- € für Freizeit, Unterhaltung und Kultur aus. Im Jahr 2014 stellten beispielsweise der Erwerb von Zeitungen und Zeitschriften (240 Euro) sowie der Besuch kultureller Veranstaltungen (124 Euro) die bedeutendsten Posten dar. Für den Erwerb von Büchern wurden durchschnittlich 120 Euro je Haushalt aufgewendet. (Anlage 4)

In den Jahren 2005 – 2012 lagen die Ausgaben für diese ausgewählten Kulturgüter auf ganz ähnlichem Niveau. Die Kulturausgaben haben damit ihren festen Platz im Budget privater Haushalte, allerdings ist ihr Anteil an den gesamten privaten Konsumausgaben eher gering.

9.        Fazit und Ausblick

Die Ergebnisse zeigen, dass die Gesamtausgaben für Kultur im Zeitverlauf bis 2013 auf 9,9 Milliarden Euro erhöht wurden und zusammen mit den Ausgaben für die Kulturnahen Bereiche 11,8 Milliarden Euro ausgemacht haben. Die vorläufigen Ergebnisse zu den Ausgaben auf staatlicher Ebene zeigen, dass die Kulturausgaben von Bund und Ländern in den Jahren 2014 und 2015 weiter angestiegen sind. Der Bund plant mit weiter steigenden Ausgaben in 2016. 

Die statistischen Ämter des Bundes und der Länder führen im Auftrag der Kultusministerkonferenz und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Anfang 2014 ein Projekt zum Aufbau einer bundesweiten Kulturstatistik durch. In der ersten Projektphase wird der Bereich der Musik betrachtet. Der Schwerpunkt der Arbeiten liegt dabei in der spartenbezogenen Betrachtung der Daten der jeweils bedeutendsten Branchenverbände sowie der relevanten amtlichen Statistiken. Diese werden gesichtet, zusammengetragen und dargelegt. Das Ziel des Gesamtprojektes ist, über die spartenweise Sichtung und Erweiterung bestehender Datenquellen ein umfassendes kulturstatistisches System für Deutschland zu entwickeln und zu implementieren.