Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum: September/Oktober 2017
Vorlage
61/2333/XVI/2017
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum: September/Oktober 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

Am 28.09.2017 fand die 70. Sitzung des Regionalrates Düsseldorf statt. Zu seiner Vorbereitung tagte am 21.09.2017 der Planungsausschuss. Aus Sicht des Rhein-Kreises Neuss waren folgende Tagesordnungspunkte von Bedeutung:

 

·      Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün NRW 2017“

 

      Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV NRW) hat am 22.05.2017 das neue

      Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ bekannt gemacht. Mit dem neuen Städtebauförderprogramm soll in Ergänzung zu den bereits bestehenden Städtebauförderprogrammen der notwendige Ausbau des urbanen Grüns gefördert werden. Für das Programm Zukunft Stadtgrün stehen im Haushalt 2017 insgesamt 27,65 Mio. € zur Verfügung. Die Maßnahmen müssen eine der folgenden Förderkulissen zuzuordnen sein:

 

-     Förderung von Maßnahmen in neuen Stadterneuerungsgebieten

-     Förderung von Maßnahmen in bestehenden Stadterneuerungsgebieten


 

Die Fördermittel können eingesetzt werden für:

 

Investive Maßnahmen:

 

·      Anlage, Sanierung, Aufwertung, Qualifizierung und Vernetzung von öffentlich zugänglichen Grün- und Freiräumen bzw. mit multifunktionalem Nutzen für das Quartier

 

·      Die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen quartiersbezogener Stadtgrünmaßnahmen

 

·      Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leerstehenden fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen, einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung durch Grün- und Freiflächen

 

·      Maßnahmen zur Förderung der Barrierearmut bzw. –freiheit.

 

Vorbereitende und investitionsbegleitende Maßnahmen:

 

·      Vorbereitung der Gesamtmaßnahme, wie Erarbeitung (Fortschreibung) integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte

 

·      Beratungs- und Planungsleistungen

 

·      Ausgaben für Beteiligungsverfahren

 

·      Quartiersmanagement

 

·      Die Einrichtung eines Verfügungsfonds zur Unterstützung der aktiven Mitwirkung der Beteiligten bei Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

 

·      Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“

        

                       Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW) hat am 14. Juli 2017 das Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“ veröffentlicht.

 

                       Im Zuständigkeitsbereich des Regionalrates Düsseldorf wurden insgesamt 17 Anträge mit einem beantragten Fördervolumen i. H. v. 24,8 Mio. € gestellt. Hiervon sind seitens des MHKBG NRW acht Maßnahmen für eine Förderung in 2017 ausgewählt worden (Förderung i. H. v. 11,8 Mio. €).


 

                       Aus dem Rhein-Kreis Neuss waren folgende Maßnahmen aufgeführt:

 

Mittel-

empfänger

Stadt/

Gemeinde

Bezeichnung Maßnahme/

Gebiets-

kulisse

Programmvorschlag der BR

Düsseldorf

 Veröffentlichung des MHKBG NRW

Beantragte

Förderung

T €

Förderung 2017

T €

Summen:

 

 

 

24.832

11.765

Dormagen

(162004)

Errichtung einer Kindertagesstätte am „LernOrt

Horrem“

A

AF

2.229

2.229

Dormagen

(162004)

Errichtung eines Multifunktionsraums (Stadtteil Hackenbroich)

C

C

360

0

Grevenbroich

(162008)

Umbau eines

Tennenplatzes in ein Kunstrasen-Kleinspielfeld (Stadtumbau West,

Grevenbroich-

Innenstadt)

A

A

281

281

Kaarst

(162016)

Sanierung und Qualifizierung des Albert-Einstein-Forums zu einem interkulturellen, generationsübergreifenden Quartiersstützpunkt (inkl. Integrations-

management)

A

AF

2.255

2.255

 

 

·      Konverter/BSAB Kaarst

 

Durch die Bezirksregierung Düsseldorf wurde ein Sachstandsbericht zur Suche nach einem Konverter-Standort abgegeben. Nach eingehender Diskussion hat der Regionalrat den als Anlage beigefügten Beschluss gefasst.

 

 

  1. Metropolregion Rheinland e. V.

 

Der Vorstand der Metropolregion Rheinland e. V. hat den ehemaligen Chemparkleiter, Ernst Grigat zum neuen Geschäftsführer der Metropolregion Rheinland e. V. berufen. Ernst Grigat übernimmt damit die Funktion der bisher kommissarisch tätigen Geschäftsführer Ron Brinitzer und Christan Zaum.

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

3.1        Sitzung des Vorstandes

 

Die nächste Sitzung des Vorstandes der Region/Köln Bonn e. V. findet am 09.11.2017 statt. Auf der Tagesordnung stehen Berichte zur aktuellen Entwicklung der Projekte sowie ausgewählten Themen der Vereinsarbeit. Darüber hinaus wird sich der neue Geschäftsführer des Metropolregion Rheinland e. V. in der Sitzung des Vorstandes vorstellen.

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper

 

Durch Ausscheiden des bisherigen Geschäftsführers wurde die Bestellung eines neuen Geschäftsführers erforderlich. Nach öffentlicher Ausschreibung der Stelle und einem sorgfältigen Besetzungsverfahren wurde Herr Dr. Ing. Arnd Tulke zum hauptamtlichen Geschäftsführer des Vereins bestellt. Dr. Tulke weist profunde Kenntnisse in der kommunalen Abfallwirtschaft auf und war zuvor in der Stadt Mönchengladbach und im Kreis Viersen tätig.

 

Aus verschiedenen Gründen wurde eine Verlagerung des Geschäftssitzes des Vereins vom jetzigen Standort in Düsseldorf-Benrath erforderlich. Da seitens der Stadt Düsseldorf kein geeignetes Angebot unterbreitet werden konnte, wurde beschlossen, ein interessantes Angebot des Kreises Viersen anzunehmen und den Sitz der Geschäftsstelle in Räume im Kreishaus Viersen zu verlagern.

 

Des Weiteren wurde auf der Vorstandssitzung die Mitgliederversammlung im Januar 2018 vorbereitet. Schwerpunkt der Mitgliederversammlung soll die Darstellung der abfallwirtschaftlichen Ausrichtung der neuen Landespolitik durch Vertreter der Landesregierung sein.

 

 

  1. Gesundheitsregion Köln/Bonn

 

Gemeinsam mit dem Rhein-Kreis Neuss lud der Gesundheitsregion KölnBonn e.V. Anfang September 2017 zum diesjährigen Sommerfest „SummerBird“ ein. In diesem Jahr nahmen über 40 Vertreterinnen und Vertreter verschiedenster Mitgliedsunternehmen der Gesundheitsregion KölnBonn teil.

 

Der SummerBird begann am Nachmittag auf dem Gelände des Museums Insel Hombroich in Neuss. Die Führung wurde geleitet von Landrat a.D. Dieter Patt. Vom Rhein-Kreis Neuss dabei waren u.a. Kreisdirektor Dirk Brügge, der die Teilnehmer begrüßte, Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink und Kreisgesundheitsdezernent Karsten Mankowsky.

 

Der SummerBird endete mit einem Netzwerktreffen in Holzheim, wo Prof. Dr. Wolfgang Götzke, geschäftsführender Vorstand der Gesundheitsregion KölnBonn e.V., den abendlichen Teil des Sommerfestes einleitete.