Betreff
Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich 2009
Vorlage
540/745/2009
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

 

Der Kreistag beschließt die Wirtschaftspläne 2009 wie folgt,

 

1)     Kreiskrankenhaus Grevenbroich Wirtschaftsplan 2009

 

a)     Für den Wirtschaftsplan 2009 des Kreiskrankenhauses Grevenbroich betragen im Erfolgsplan die Erträge und Aufwendungen 45.359.000 €.

        Ein Anteil des Rhein-Kreises Neuss zur Finanzierung des Erfolgsplanes ist nicht vorgesehen.

b)     Der Vermögensplan wird mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10.050.400 € festgesetzt.

c)     Der Stellenplan wird beschlossen und die Verwaltung ermächtigt, die im Stellenplan 2009 nachrichtlich angegebenen Beamtenstellen vor der Veröffentlichung des Wirtschaftsplanes so zu ändern, wie es der Beschlusslage des Rhein-Kreises Neuss entspricht.

d)     Zur Finanzierung des Erfolgsplanes können Kassenkredite bis zur Höhe von  2,5 Mio. € aufgenommen werden.

e)     Darlehen in Höhe von 8.550.000 € können zur Finanzierung des Vermögensplanes aufgenommen werden.

 

 

2)     Kreiskrankenhaus Dormagen Wirtschaftsplan 2009

 

a)     Für den Wirtschaftsplan 2009 des Kreiskrankenhauses Dormagen betragen im Erfolgsplan die Erträge und Aufwendungen  47.738.000 €.

        Ein Anteil des Rhein-Kreises Neuss zur Finanzierung des Erfolgsplanes ist nicht vorgesehen.

b)     Der Vermögensplan wird mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.923.700 €festgesetzt.

c)     Der Stellenplan wird beschlossen und die Verwaltung ermächtigt, die im Stellenplan 2009 nachrichtlich angegebenen Beamtenstellen vor der Veröffentlichung des Wirtschaftsplanes so zu ändern, wie es der Beschlusslage des Rhein-Kreises Neuss entspricht.

d)     Zur Finanzierung des Erfolgsplanes können Kassenkredite bis zur Höhe von 2,5 Mio. € aufgenommen werden.

e)     Darlehen in Höhe von 4.458.000 € können zur Finanzierung des Vermögensplanes aufgenommen werden.

 

Sachverhalt:

 

Auf Basis des Budgets 2008 und der Ist-Entwicklung im Jahre 2008 erfolgte für die Sitzung des Krankenhausausschusses am 16.02.2009 die Einbringung der Wirtschaftspläne 2009 für die Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich.

 

Bezüglich der allgemeinen Rahmenbedingungen und der Grundlagen für die Kalkulation der Wirtschaftspläne für das Jahr 2009 besteht in wesentlichen Punkten weiterhin erhebliche Unsicherheit.

 

Auf Basis der vorläufigen Ist-Daten zu den Aufwendungen und Erträgen des Jahres 2008 sind alle Ansätze des Erfolgsplanes gegenüber dem ersten Entwurf aus dem Dezember 2008 noch einmal überprüft und falls nötig angepasst worden. Dadurch, dass es noch eine ganze Reihe von Verschiebungen und Korrekturen gegeben hat, hat sich per Saldo für das Kreiskrankenhaus Dormagen eine Veränderung des Erfolgsplanes um 769.000 € ergeben. Im Erfolgsplan des Kreiskrankenhauses Grevenbroich betragen die Veränderungen in der Summe 282.000 €.

 

Die Eckdaten des 2. Entwurfes lauten wie folgt:

 

Kreiskrankenhaus Dormagen Wirtschaftsplan 2009

 

Kreiskrankenhaus Grevenbroich Wirtschaftsplan 2009

Die gesetzlichen Grundlagen sowie die maßgeblichen Rechengrößen für die Kalkulation wurden in der Sitzung des Krankenhausausschusses am 16.02.2009 ausführlich erläutert.

 

Der Krankenhausausschuss hat den Wirtschaftsplänen einstimmig zugestimmt und empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag: