- Ergebnis des Programmgespräches 2017 bei der Bezirksregierung Düsseldorf
Sachverhalt:
Auf Einladung der
Bezirksregierung Düsseldorf in ihrer Funktion als Zuwendungsgeber fanden am
10.10.2017 erstmalig wieder die Programmgespräche für die Straßenbaumaßnahmen
2018 (ohne das Förderprogramm Nahmobilität 2017) unter Teilnahme der Vertreter
des Verkehrsministeriums statt.
Der zuständige
Vertreter des Verkehrsministeriums erläuterte im Vorfeld, dass derzeit
Landesmittel in Höhe von 130 Mio. € für den Straßenbau einplant werden und
teilte mit, dass durch die Neuordnung der Bund/Länder-Finanzbeziehungen das
Land NRW in die Lage versetzt wird, Mittel in Höhe der bisher vom Bund
finanzierten Entflechtungsmittel über das Jahr 2019 hinaus aus dem
Landeshaushalt bereitzustellen.
Für das Jahr 2018
konnten allerdings keine neuen Straßenbaumaßnahmen eingeplant werden, da das
erforderliche Baurecht für die entsprechenden Maßnahmen nicht vorliegt. Die K
33n AS Delrath wurde ministeriumsseits zunächst für das Jahr 2020 eingeplant,
allerdings mit der Option — bei vorliegendem Baurecht — auf vorzeitigen
Baubeginn in 2019.
Von Seiten des Zuwendungsgebers wurden ebenfalls für die K 9n Strümp – Osterath und
die K35n Umgehung Kleinenbroich II. BA eine Förderung — uneingeschränktes Baurecht vorausgesetzt — für das Jahr 2019 in Aussicht gestellt.