Beschlussempfehlung:

Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss nimmt das Kreisstraßenbauprogramm 2018 zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Das aktuelle Kreisstraßenbauprogramm 2018 beinhaltet eine Neubaumaßnahme, für die uneingeschränktes Baurecht und der erforderliche Bewilligungsbescheid des Zuwendungsgebers vorliegt. Es handelt sich hierbei um die Radwegmaßnahme K 10 von Oekoven nach Barrenstein aus dem Förderprogramm Nahmobilität (Radverkehrsförderung, Öffentlichkeitsarbeit) des Landes NRW. Aus diesem Förderprogramm werden Maßnahmen der Gemeinden, Städte und Kreise zur Verbesserung der Nahmobilität finanziert.

Das aus Landesmitteln finanzierte Programm Nahmobilität ist auf 15,1 Mio. € gegenüber 14,1 Mio. € im Vorjahr erhöht worden. Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW (MBWSV) sieht im Rahmen seiner Programmsteuerung und Mittelverteilung einen gleich hohen Mittelrahmen für die fünf Bezirksregierungen vor.

Vor diesem Hintergrund konnten im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf 15 neue Maßnahmen eingeplant werden mit einem Fördervolumen von insgesamt 2,9 Mio. €. Eine Maßnahme davon ist die K 10 Radweg Grevenbroich –Barrenstein – Rommerskirchen-Oekoven mit 0,762 Mio. € Fördervolumen.

Die Planungsintention und der vorgesehene Ausbau der Radwegemaßnahme K 10 Oekoven -Barrenstein wird ausführlich unter TOP 4 beschrieben.

Bei einem Neubaubauvolumen von ca. 0,762 Mio. € beträgt der kreiseigene Investitionsanteil rund 0,230 Mio. € für die Radwegemaßnahme und das Programmjahr 2018.

Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen für die Maßnahme zur Verfügung.