Beschlussempfehlung:

Der Schulausschuss nimmt den Etatentwurf und die Liste der geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis und verweist sie zur Beratung in den Finanzausschuss.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Schulausschusses besteht die Gelegenheit, über die Haushaltsansätze für den Haushalt 2018 zu beraten.

Alle Kreistagsmitglieder haben von der Kämmerei Entwürfe des Haushaltsplanes erhalten. Den Fraktionsgeschäftsstellen wurden darüber hinaus Haushaltspläne zur Weitergabe an sachkundige Bürger zur Verfügung gestellt.

Als Anlage 1 ist für die Schulen des Rhein-Kreises Neuss ein Vergleich der vorläufigen Rechnungsergebnisse 2016, der Ansätze 2017 und der Planungen 2018 (Entwurf) beigefügt.

Zur Ersatzschulfinanzierung wird auf Folgendes hingewiesen:

Der Rhein-Kreis Neuss beteiligt sich aufgrund vertraglicher Verpflichtungen an dem Eigenanteil, den die Schulträger des Norbert-Gymnasiums Knechtsteden (Norbert-Verein e. V.) und der Schulen Marienberg (Erzbistum Köln) im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung zu übernehmen haben. Beim Norbert-Gymnasium beträgt der Beitrag des Kreises 90% des Eigenanteils. Da der Rhein-Kreis Neuss durch einen Erbbaurechtsvertrag die Eigentümerstellung für das Schulgebäude inne hat, stehen dem Zuschuss Einnahmen durch die vom Norbert-Gymnasium zu zahlende Miete für das Schulgebäude gegenüber. Bei Marienberg beträgt der Beitrag des Kreises 80%. Der Kreisbeitrag ist durch einen Höchstbetrag begrenzt, der an die Entwicklung des Verbraucherpreisindexes gekoppelt ist. Für 2018 liegt der Höchstbetrag bei rund 1.032.000 €.

Darüber hinaus beteiligt sich der Rhein-Kreis Neuss ebenfalls aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung an den Betriebskosten der Raphaelsschule in Dormagen und der Karl-Barthold-Schule in Mönchengladbach-Schelsen. Der Kreiszuschuss bemisst sich am Anteil der externen Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf Emotionale und soziale Entwicklung aus dem Rhein-Kreis Neuss an der Gesamtschülerzahl der beiden Schulen. Beide Schulen entlasten mit ihren Angeboten für insgesamt rund 50 externe Schülerinnen und Schüler aus dem Rhein-Kreis Neuss die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung des Rhein-Kreises Neuss.

Die vom Amt für Gebäudewirtschaft geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen sind in Anlage 2 aufgelistet.