Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum: April/Mai 2018
Vorlage
61/2632/XVI/2018
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit für den Berichtszeitraum April/Mai 2018 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 12.07.2018 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 20.06.2018 der Strukturausschuss, am 21.06.2018 der Verkehrsausschuss und am 28.06.2018 der Planungsausschuss. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor.

 

1.2      Regionalplan Düsseldorf

 

Mit Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes am 13.04.2018 ist der neue Regionalplan Düsseldorf (RPD) in Kraft getreten. Er löst somit für den Planungsraum Düsseldorf den alten Gebietsentwicklungsplan (GEP 99) ab. Der Regionalplan bildet die Grundlage für die kommunale Bauleitplanung in den Städten und Gemeinden. Er sichert in der Planungsregion Düsseldorf rd. 3.200 ha Entwicklungspotenziale für Gewerbe. Darunter wurden auch einige interkommunale Projekte auf den Weg gebracht (z. B. Grevenbroich/Jüchen, Mönchengladbach/Viersen, Krefeld/Meerbusch, Dormagen/Neuss). Darüber hinaus wurden neue Siedlungsbereiche festgelegt. Der Regionalplan bildet außerdem das überörtlich relevante Verkehrsnetz ab mit über 2.000 km Straßen und über 8.000 km Schienentrassen und sorgt mit seiner regionalen Freiraumplanung dafür, dass unsere Region auch lebenswert bleibt.

 

1.3        Auftaktveranstaltung „Mehr Wohnbauland am Rhein“

 

Am 18.05.2018 findet bei der Bezirksregierung Düsseldorf die Auftaktveranstaltung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ statt. Der immer engere Raum in der Planungsregion an der Rheinschiene und der daraus resultierende hohe Wohnungsdruck bedürfen einer stärkeren Forcierung der Entwicklung von neuen Wohnbauflächen innerhalb der Region. Um auch für die Zukunft ein gutes Wohnraumangebot bieten zu können soll im Rahmen einer dialogorientierten Planung unter Beteiligung aller Städte und Gemeinden ein Konzept für die Suche nach neuen, qualitativ geeigneten Flächen entlang der Rheinschiene vorgestellt und diskutiert werden. Die Auftaktveranstaltung dient somit auch der Vorbereitung einer möglichen ersten Regionalplanänderung. Entsprechende Kommunalgespräche sollen im 2. Halbjahr 2018 durchgeführt werden.

 

 


 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Sitzung des Vorstands

 

Am 11.04.2018 fand die Vorstandssitzung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Der Vorstand des Region Köln/Bonn e. V. hatte sich bereits in seiner Sitzung am 09.11.2017 für die Planung und Realisierung eines Campus Rhein-Erft der Technischen Hochschule Köln als regional bedeutsames, strukturpolitisches Projektvorhaben ausgesprochen. Im Rahmen der Sitzung wurde durch Prof. Dr. Klaus Becker, Vizepräsident für Forschung und Wissenstransfer der TH Köln und Herrn Prof. Dr.-Ing. Rüdiger Küchler, Vizepräsident für Wirtschafts- und Personalverwaltung der TH Köln zum aktuellen Stand und zur Umsetzungsperspektive des Projektes vorgetragen. Darüber hinaus beschäftigte sich der Vorstand mit den Perspektiven der inhaltlichen Vereinsarbeit und der mittelfristigen Haushaltsplanung 2018 bis 2026.

 

 

  1. Abfallwirtschaftsverein Rhein-Wupper

 

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  1. Breitband

 

Am 21.03.2017 hat der Rhein-Kreis Neuss den vorläufigen Zuwendungsbescheid für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus zum Ausbau von Gewerbe-, Wohn- und Mischgebieten erhalten. Im Sommer 2017 wurde bekannt gemacht, dass im Kreisgebiet bislang als versorgt geltende Schulen durch eine schulspezifisch definierte Aufgreifschwelle (mind. 30 Mbit/s pro Klasse plus 30 Mbit/s für die Schulverwaltung) neu förderfähig werden. Diese schulspezifische Aufgreifschwelle verfehlen 129 Schulen im Kreisgebiet, die nun nachträglich in das Breitbandausbauprojekt aufgenommen wurden. Die Ausschreibung zur Versorgung dieser Schulen mit schnellem Internet lief bis zum 15.01.2018, die technisch aller Voraussicht nach nur mit einem Glasfaserdirektanschluss erfolgen kann.

Für die Wohn- und Gewerbegebiete lagen die Angebote der Telekommunikationsunternehmen Anfang des Jahres vor, woraufhin erste Bietergespräche geführt worden sind und der Rhein-Kreis Neuss aktuell die Vertragsverhandlungen führt. Der Zuschlag für das zweite Los zur Versorgung der Schulen sollte voraussichtlich im Mai/Juni erfolgen können, so dass im Juni/Juli 2018 der endgültige Förderantrag für Gewerbe-, Wohn- und Mischgebiete sowie Schulen an den Bund und das Land gestellt werden kann, der die erfolgreichen Angebote der zu beauftragenden Telekommunikationsunternehmen konkret beinhaltet.

Anschließend an die Erteilung der endgültigen Zuwendungsbescheide für das gesamte Breitbandprojekt kann dann in die Ausbauphase übergegangen werden.

 


 

  1. Strategie 2030

 

In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Landkreistages startet die Kreisverwaltung derzeit die Arbeit an einer Entwicklungsstrategie 2019 - 2030 für den Rhein-Kreis Neuss. In einem ersten Schritt erarbeitet die Verwaltung bis Anfang 2019 in ämterübergreifenden Projektgruppen konkrete Projektvorschläge, die als Auftakt für den weiteren Prozess dienen sollen. Dabei werden zunächst für die Bereiche Wirtschaft, Soziales, lebenswerter Kreis und Digitalisierung Ideen entwickelt. Bei der Erarbeitung der Auftaktprojekte wird besonders auf eine kurzfristige Realisierbarkeit geachtet.

Im Rahmen des Prozesses findet auch ein Austausch mit fünf weiteren Kreisen statt.

 

Auf dieser Ideengrundlage werden dann die politischen Gremien sowie externe Akteure in den Prozess eingebunden.