Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit für den Berichtszeitraum Mai/Juni 2018 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

1.1        Sitzung des Regionalrates

Die nächste Sitzung des Regionalrates Düsseldorf findet am 12.07.2018 bei der Bezirksregierung statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 20.06.2018 der Strukturausschuss, am 21.06.2018 der Verkehrsausschuss und am 28.06.2018 der Planungsausschuss.

2. Region Köln/Bonn e. V.

2.1        Sitzung des Vorstandes

Die nächste Sitzung des Vorstandes findet am 03. Juli 2018 statt. Zur Vorbereitung tagt am 12.06.2018 der Arbeitskreis der Regionalbeauftragten bei der Region Köln/Bonn. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor.

          2.2      Langer Tag der Region 2018

In diesem Jahr findet der Lange Tag der Region am 21. Juni 2018 im Deutzer Hafen statt. In verschiedenen Exkursionen werden die Teilnehmer des Langen Tages der Region zu Orten und Vorhaben der Stadt Köln geführt und sich u. a. mit den Themen Stadtentwicklung, Grüne Infrastruktur, Forschung und Bildung, Häfen, Kultur, Messestandort Köln, Innovation, Klima und Energie beschäftigen. Das anschließende Fachforum steht in diesem Jahr unter dem Titel Transformationsaufgaben in Stadt und Region. U. a. ist ein Impulsvortrag durch Herrn Andreas Röhrig, Geschäftsführer der moderne stadt GmbH vorgesehen. Danach besteht die Möglichkeit sich über die strukturwirksamen Entwicklungen und Projekte in der Region auszutauschen.

3. Abfallwirtschaftsverein Rhein-Wupper

Im Mittelpunkt einer Vorstandssitzung des Abfallwirtschaftsvereins Region Rhein-Wupper am 9. Mai 2018 stand der Vortrag einer Vertreterin der Landwirtschaftskammer NRW über Erfahrungen mit der Umsetzung des neuen Düngerechts in der Landwirtschaft. Um den Nitrateintrag in landwirtschaftliche Böden stärker zu steuern, sind mit dem neuen Düngemittelrecht viele restriktive Vorgaben bei der Ausbringung des Kompostes verbunden. Der damit verbundene hohe Aufwand wird voraussichtlich den Absatz des Kompostes spürbar erschweren. Konsequenz könne gegebenenfalls sein, dass der in den Kompostwerken aus dem Bereich des Abfallwirtschaftsvereins Region Rhein-Wupper erzeugte Kompost zukünftig teilweise längere Wege gehen müsse.

Des Weiteren beschäftigte sich der Vorstand mit einem neuen Internetauftritt des Vereins. Die neue Struktur wird deutlich weniger Ebenen erhalten, so dass mit spätestens drei Klicks jeder Unterpunkt zu erreichen sein wird. Der Vorstand stimmte den geplanten Änderungen des Internetauftritts, der die Lesbarkeit deutlich erhöhen soll, einstimmig zu.

Im Übrigen wird die Geschäftsstelle des Vereins Ende Mai von Düsseldorf-Benrath nach Viersen umziehen.

4. Frühjahrsempfang der Regionen 2018

Am 08.05.2018 fand im Landtag in Düsseldorf der Frühjahrsempfang der Regionen statt. Auf Einladung des Münsterland e. V. fanden sich die Vertreter aus den nordrhein-westfälischen Regionen zusammen. Die Veranstaltung beschäftigte sich in diesem Jahr mit dem aktuellen Thema der Digitalisierung. Es sollte aufgezeigt werden, wie Land und Regionen Gestalter auf dem Weg in die digitalen Zeiten bleiben können. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Landtages Nordrhein-Westfalen, Herrn André Kuper führte Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, in das komplexe Thema der Digitalisierung ein. Im Rahmen der anschließenden Podiumsdiskussion wurden die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung durch Vertreter aus Wissenschaft (RWTH Aachen), Wirtschaftsunternehmen, aber auch durch Jugendvertreter diskutiert. Man war sich einig, dass man sich der Herausforderungen der Digitalisierung nicht entziehen kann und vor diesem Hintergrund auch Regionen und Verwaltungen eine aktive Rolle annehmen sollten.

5. Änderungsverfahren für den LEP NRW

Mit Schreiben vom 26.04.2018 hat das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen die öffentlichen Stellen am Änderungsverfahren für den LEP NRW beteiligt. Anlass für die beabsichtigten Änderungen sind die veränderten politischen Zielsetzungen der Landesregierung. Diese betreffen insbesondere der Absicht, ländlichen Regionen und Ballungsräumen gleichwertige Entwicklungschancen zu gewährleisten, den Kommunen mehr Flexibilität und Entscheidungskompetenzen bei der Flächenausweisung zu geben und bedarfsgerecht neue Wohngebiete und Wirtschaftsflächen - auch in Orten mit weniger als 2.000 Einwohnern - festzulegen. Die Änderungen beschäftigen sich daher u. a. mit der neuen Festlegung zur Siedlungsentwicklung, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur verkehrlichen Infrastruktur und zur Rohstoffversorgung.

Im Einzelnen sind die vorgesehenen Änderungen in der beigefügten Anlage erläutert.