Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum: August/September 2018
Vorlage
61/2865/XVI/2018
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit für den Berichtszeitraum August/September 2018 zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 27. September 2018 statt. Die Bezirksregierung hat mitgeteilt, dass die zur Vorbereitung vorgesehenen Ausschüsse nicht stattfinden. Auf der Tagesordnung des Regionalrates stehen u. a. das Städtebauförderprogramm 2018, eine Information zum aktuellen Stand der Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk und der Vorschlag für das Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“. Über die Sitzung wird in der kommenden Sitzung des Kreisausschusses berichtet werden.

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Mitgliederversammlung

 

Am 05.09.2018 fand im Foyer des Kreishauses des Oberbergischen Kreises in Gummersbach die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V. statt. Im Rahmen der Veranstaltung wurde durch die Geschäftsführung über das abgelaufene Geschäftsjahr 2017 berichtet. Das Jubiläumsjahr 2017 war geprägt vom 25-jährigen Bestehen des Region Köln/Bonn e. V.. Der heutige Region Köln/Bonn e. V. wurde 1992 als Region Köln/Bonn und Nachbarn e. V. gegründet. Ziel war und ist bis heute die regionale Zusammenarbeit zu koordinieren und sich gemeinschaftlich strategisch für die Zukunft aufzustellen. Inhaltlich geschah dies auch im Jahr 2017. Die beiden strategischen Leitprozesse der Region, das „Agglomerationskonzept“ sowie die „Regionale Klimawandelvorsorgestrategie“ wurden 2017 weiter vorangetrieben. Darüber hinaus wurde die Arbeit innerhalb der verschiedenen Kooperationen gestärkt. In den verschiedenen Teilräumen der Region laufen bedeutsame Prozesse an, die die interkommunale Zusammenarbeit in und an der Rheinschiene zunehmend wichtiger erscheinen lassen. Ein wichtiger Punkt hierbei ist der Strukturwandel im Rheinischen Revier.

 

Darüber hinaus wurde in der Mitgliederversammlung der Jahresabschlussbericht vorgelegt. Dieser war mit Unterstützung des Rechnungsprüfungsamtes des Rheinisch-Bergischen Kreises geprüft worden. Die Rechnungsprüfer hatten keine Beanstandungen vorgetragen. Die Mitgliederversammlung hat daraufhin dem Vorstand für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden der Mitgliederversammlung aktuelle Personalveränderungen und die mittelfristige Haushaltsplanung für die Jahre 2018 bis 2026 vorgestellt. Auf Grundlage der mittelfristigen Haushaltsplanung ergibt sich zur Sicherung der operativen Vereinsarbeit eine Anpassung der Mitgliedsbeiträge. Die Mitgliederversammlung hat diese einmalige Anpassung um 15 % im Rahmen ihrer Sitzung beschlossen.

 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschäftigte sich die Mitgliederversammlung mit der Gastmitgliedschaft im Region Köln/Bonn e. V.. Die Geschäftsführung hat im Auftrage des Vorstandes ein Konzept für den Gastmitgliedsstatus in Abgrenzung zur Vollmitgliedschaft erarbeitet. Hiernach soll die Möglichkeit einer Gastmitgliedschaft künftig nur noch möglich sein für unmittelbar an das Gebiet von Vollmitgliedskörperschaften angrenzende Gebietskörperschaften im Regierungsbezirk Köln.

 

 

  1. Metropolregion Rheinland

 

Die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland wird am 28. September 2018 in der Stadthalle in Ratingen stattfinden. Eine Tagesordnung liegt derzeit noch nicht vor.

 

 

  1. Sonstiges

 

4.1        Aufstellung des Regionalplans Ruhr

 

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr hat am 06.07.2018 beschlossen, den Regionalplan Ruhr zu erarbeiten. Der Regionalplan als einheitlicher, flächendeckender und fachübergreifender Plan berücksichtigt veränderte Rahmenbedingungen der Raumentwicklung wie den demografischen Wandel, den Struktur- und Klimawandel sowie die Chancengleichheit. Derzeit findet das Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit sowie für die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen statt. Bis zum 01.03.2019 besteht die Möglichkeit eine Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr abzugeben.