Betreff
Bericht zur Regionalarbeit
Berichtszeitraum April/Mai 2009
Vorlage
61/888/2009
Art
Bericht

 

Beschlussvorschlag

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit, Stand April/Mai 2009 zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

 

1.                     Regionalrat

 

1.1       Sitzungen des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 18.06.2009 statt. Zu seiner Vorbereitung tagen am 03.06.2009 der Strukturausschuss, am 04.06.2009 der Planungsausschuss und am 10.06.2009 der Verkehrsausschuss.

 

Auf der Tagesordnung steht u. a. die 59. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99), Gewächshauspark am Standort Kraftwerk Neurath. In der Sitzung soll der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Regionalplans gefasst werden.

 

              1.2. Gespräch zur zukünftigen Rohstoffgewinnung

 

Am 04.05.2009 fand zwischen Vertretern des Regionalrates Düsseldorf und Mitgliedern des Landtages NRW aus der Region Unterer Niederrhein ein Gespräch zur zukünftigen Entwicklung des Kies- und Sandabbaus am Niederrhein statt. Gegenstand dieser Besprechung war das Positionspapier, das der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf in seiner Sitzung am 02.04.2009 beschlossen hatte. Hierüber wurde im Bericht zur Regionalarbeit März/April 2009 berichtet. Das Positionspapier soll insbesondere auch in die Planungen der Landesplanungsbehörde zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP 2025) einfließen.

 

 

 

2.                 Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein

 

2.1            Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsinfrastruktur

 

Am 22.04.2009 fand in Willich die 51. Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsinfrastruktur der Region Düsseldorf/Mittlerer Niederrhein statt. Auf der Tagesordnung stand das Thema „Verkehrsführung und Routenplanung im Zeitalter moderner Fahrzeugnavigationssysteme“. Ein Vertreter des Navigationssystemsherstellers TomTom trug über die Möglichkeiten der modernen Fahrzeugnavigation vor.

 

Der Arbeitskreis Verkehrsinfrastruktur stellte fest, dass eine intensive Abstimmung zwischen den Kommunen und den Herstellern von Navigationssystemen bzw. deren Komponenten anzustreben ist, um eine gewünschte Verkehrsführung zu optimieren. Weiterhin erscheint die Einführung einer Spezialnavigation insbesondere für LKW`s wünschenswert, um eine zielorientierte Lenkung der Transportverkehre zu erreichen.

 

 

 

3.        Region Köln-Bonn e. V.

 

3.1.    Arbeitskreis Natur und Landschaft vom 23.4.2009 (REGIONALE 2010)

 

Neben der Weiterentwicklung der Projekte der REGIONALE sowie der aktuellen Antragssituation und Finanzierung hat sich der Arbeitskreis am 23.04.2009 mit der Überarbeitung des Masterplan :grün sowie der Zusammenarbeit mit dem Naturpark Rheinland befasst.

Die Aktualisierung des Masterplan :grün durch Prof. Schulte soll der bisherigen Version insbesondere das Thema Rhein, die Klimarelevanz der REGIONALE–Projekte und den europäischen Kontext hinzufügen. Weiterhin sollen in der neuen Version des Masterplan: grün die in der REGIONALEN angewendete Planungsstruktur der informellen Planung mit ihrem interdisziplinären Ansatz und den erzielten Synergieeffekten herausgestellt werden.

Der Geschäftsführer des Naturpark Rheinland stellte das Programm des Naturparks für das Jahr 2009 vor, welches im Rahmen des gewonnenen Wettbewerbes „Naturpark NRW“ ausgerichtet wird. Es wurde festgestellt, dass die inhaltliche Ausrichtung dieses Programms mit den Themen der REGIONALEN übereinstimmt und diese vorbereitet.

 

3.2      REGIONALE 2010

            Projektentwicklung im Rhein-Kreis Neuss

 

Auf Initiative des Kreises fand am 22.04.2009 ein Koordinierungsgespräch im Rathaus Rommerskirchen statt. Mit Vertretern des Rhein- Erft-Kreis, der Stadt Pulheim, der Stadt Dormagen und der Gemeinde Rommerskirchen wurden die Möglichkeiten der Zusammenarbeit in der REGIONALE erörtert und die bisherigen Maßnahmen des Projektes „Regio Grün/Am alten Rhein“ vorgestellt.

Der sogenannte Landschaftskorridor „Am alten Rhein“ verläuft aus dem Rhein-Erft-Kreis über die Parklandschaft Stommelner Busch und den Chorbusch in den Rhein-Kreis Neuss nach Rommerskirchen und Dormagen. Wesentlicher Bestandteil der bisherigen Projekte im Rhein-Erft-Kreis sind landschaftliche Entwicklungsmaßnahmen zur Aufwertung der typischen Kulturlandschaft der Niederung „Am alten Rhein“ (z.B. Pflanzung von Baumreihen, Grünland-entwicklung, Artenschutzmaßnahmen). Über die Radwegeverbindung „RegioGrün-Route“ und darin enthaltene „Erlebnis-Routen“ mit bestimmten Themenschwerpunkten wird der Landschaftskorridor erschlossen und erlebbar gemacht.

Zur Herstellung einer Teilstrecke dieser Route hat die Gemeinde Rommerskirchen bereits Städtebaumittel für 2009 beantragt. Die Entwicklung einer weiteren Erlebnisroute auf dem Gebiet des Rhein-Kreis Neuss mit dem Arbeitstitel „Rheinblicke/Mittelterasse“ soll geprüft werden. Landschaftliche Entwicklungsmaßnahmen können über vorhandene Programme (Kulturland-schaft, Waldvermehrung) sowie die Lenkung von Kompensationsmaßnahmen in den Landschaftskorridor realisiert werden.

 

Zur Fortsetzung des  REGIONALE-Projektes „Dritter Grüngürtel/Erlebnisraum Erftaue“ im Rhein-Kreis Neuss wird in Kürze ein weiteres Koordinierungsgespräch mit der Stadt Grevenbroich und dem Erftverband stattfinden.

 

 

 

4.        Floriade 2012

 

4.1.     Regionale Arbeitsgruppe Floriade 2012

 

Am 21.04.2009 fand eine Sitzung der euregionalen Arbeitsgruppe statt. Es wurden insbesondere Fragen der Projektfinanzierung diskutiert.

Die Regio Venlo hat bereits 240.000 € für die Co-Finanzierung der Interreg IV- Projekte zur Floriade 2012 bereitgestellt.

Derzeit wird diskutiert, ob die regionalen Eigenanteile gleichmäßig auf alle Partner verteilt werden oder eine Aufteilung sich am jeweiligen Nutzen der Projekte orientieren soll.

Für den Rhein-Kreis Neuss steht, wie auch für die Mehrheit in der euregionalen Arbeitsgruppe, der regionale Konsens im Vordergrund. An den gemeinsam entwickelten und im Regio-Rat beschlossenen Projekten zur Floriade 2012 wird sich der Rhein-Kreis Neuss als Mitglied der euregio rhein-maas-nord auch finanziell beteiligen.

Für eine konkrete Finanzierungszusage und entsprechende Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Jahre 2010-2012 bedarf es jedoch zunächst einer Festlegung

 

·           der aktuell kalkulierten Projektkosten

·           der jeweils erforderlichen regionalen Eigenanteile sowie

·           der Anzahl der beteiligten Projektpartner.

 

Weiterhin bedürfen die Finanzierungskonzepte der Teilprojekte einer Überarbeitung in den Themenarbeitsgruppen.

 

Für die Teilprojekte

 

·           Info-Portal

·           Euregionales Marketing

·           kansenkaart.eu

 

wurde ein Eigenanteil von 6.000 € /Jahr je Projektpartner (insgesamt 18.000 € für 3 Jahre) kalkuliert.

 

Zum Lead-Partner der euregio-Projekte zur Floriade 2012 wurde die Regio Venlo bestimmt.

 

Ein Austausch von Akteuren der Floriade mit Unternehmen aus der Region über mögliche Beteiligungen an der Floriade, ist auf deutscher Seite für den 16.06.2009 geplant.

 


4.2.     Beteiligung des Landes NRW und der AgroBusiness Region

 

Als Ergebnis einer Besprechung mit dem MUNLV NRW vom 06.04.2009 soll mit einer Machbarkeitsstudie untersucht werden, in welchem Rahmen eine Beteiligung des Landes NRW und der AgroBusiness Region Niederrhein an der Floriade erfolgen kann. Die Ergebnisse sollen im September 2009 vorliegen und auch die von der Arbeitsgruppe der euregio rhein-maas-nord initiierten Projekte (s. o.) einbeziehen.

Das MUNLV NRW eine 80%-ige Übernahme der kalkulierten Gesamtkosten der Studie von 50.000 € zugesagt und die regionalen Akteure der AgroBusiness Region Niederrhein um entsprechende Finanzierungszusagen für den verbleibenden regionalen Anteil von insgesamt 10.000 € gebeten.

Der Landesverband Gartenbau Rheinland e.V. wird einen Anteil von 2.000 € finanzieren. Der Restbetrag von 8.000 € ist durch die regionalen Partner der AgroBusiness Region Niederrhein aufzubringen.

Für den Rhein-Kreis Neuss wurde eine Mitfinanzierung der Machbarkeitsstudie von max. 1.000 € in Aussicht gestellt, unter der Voraussetzung, dass alle Partner der AgroBusiness Region Niederrhein ihren finanziellen Beitrag hierzu leisten.