Betreff
Regionalarbeit
Stand: Dezember 2018
Vorlage
61/3046/XVI/2018
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.


Sachverhalt:

  1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Am 13.12.2018 fand bei der Bezirksregierung Düsseldorf die 75. Sitzung des Regionalrates statt. Zu seiner Vorbereitung tagten am 28.11.2018 der Strukturausschuss, am 29.11.2018 der Verkehrsausschuss und am 06.12.2018 der Planungsausschuss.

 

Folgende Tagesordnungspunkte standen zur Beratung:

 

·      Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2019 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2019 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)

                      

        Die Bezirksregierung legte die Priorisierungslisten für die „Um- und Ausbau-maßnahmen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten“ und für die „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ für das Jahr 2019 vor.

 

Für das Haushaltsjahr 2018 stehen für „Um- und Ausbaumaßnahmen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten“ landesweit insgesamt 7 Mio. EUR zur Verfügung. Für die Maßnahmen im Programm „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ sind landesweit 12,4 Mio. EUR ausgewiesen, wobei ca. 5,4 Mio. EUR für das Modellprojekt „Bürgerradwege“ und „Radwege auf stillgelegten Bahntrassen“ eingesetzt werden.

 

Der Entwurf zum Haushaltsplan des Landes für 2019 weist für Um- und Ausbaumaßnahmen einen Ansatz von 9,0 Mio. EUR und für Radwegemaßnahmen 12,4 Mio. EUR aus.

 

Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind für das Jahr 2019 folgende Maßnahmen in der Prioritätenliste (Rang 1 - 30):

 

Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten (UA IIa)

 

Votum Bez.Reg.

für Rang

Landes-

straßen-Nr.

Bezeichnung

der Maßnahme

Planungsstand/Baube-

ginn nach Maßgabe

Landesbetrieb Straßen NRW

Baukosten

entsprechend Planungsstand (Mio €)

4

L 280

/380, Dormagen, Ausbau des Knotens mit Rechtsabbieger

Ausführungsentwurf in Arbeit. Als Unfallhäufungsstelle ist der Knoten nicht mehr leistungsfähig. Alle Fahrtrichtungen erhalten getrennte Geradeaus-, Links- u. Rechtsabbiegestreifen. Bau ab 2019.

1,120

8

L 142

Umbau Knoten mit der B 477 bei Neuss-Wehl/Speck

Keine Unfallhäufungsstelle, der Knoten ist derzeit ausreichend leistungsfähig. Weitere Details in

Anlage 5.

0,510

14

L 381

/L 382 Korschenbroich Umbau zum KVP Hindenburgstraße

ohne Planungsbeginn

0,450

16

L 116

Umbau OD Jüchen/Dürselen

Planfeststellungsbeschluss

bestandskräftig/unanfechtbar

0,701

19

L 142

Grevenbroich, Umbau des Knotens L 142/Am Bilderstöckchen/Wehler Dorfstraße zu einem KVP

ohne Planungsbeginn

0,500

29

L 381

Korschenbroich, Umbau zum KVP Regentenstraße

ohne Planungsbeginn

0,450

 

 

Radwegebaumaßnahmen an Landesstraßen (UA IIr)

 

Votum Bez.Reg.

für Rang

Landes-

straßen-Nr.

Bezeichnung

der Maßnahme

Planungsstand/Baube-

ginn nach Maßgabe

Landesbetrieb Straßen NRW

Baukosten

entsprechend Planungsstand  (Mio €)

1

L 142

Radweg Umgehung Neuss/Norf-Hoisten (K 30 - K 7), 1. BA

Planfeststellung offengelegt.

Deckblattunterlagen am 28.11.2016 eingereicht. Deckblattverfahren 2019/2020. Beschluss 2021. Bau u. Finanzierung ab 2022.

1,368

7

L 69

Grevenbroich, Neubau Radweg zw. GV-Wevelinghoven u.

Rommerskirchen-Widdeshoven

Vorplanung wurde 2018 begonnen. Ein Teilstück wurde als Bürgerradweg in 2017 realisiert.

0,900

24

L 201

Radweg zw. Grevenbroich-Kapellen und Neuss-Holzheim, Umbau RQ 16

ohne Planungsbeginn

3,500

25

L 142

Radweg zw. Neuss/Norf-Hoisten (K 7) und Grevenbroich-Jägerhof (K 33) 2. BA

Vorentwurf fertiggestellt

2.094

 

 

·      Landesstraßenbauprogramm 2019 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (UA IIi)

                           

                       Im Jahr 2018 standen für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans Mittel i. H. v. 37 Mio. EUR bereit. Im Entwurf zum Haushaltsplan des Landes für 2019 liegt der Ansatz bei 47 Mio. EUR.

                      

                       Voraussetzung für die Aufnahme einer neuen Maßnahme in das Landesstraßenbauprogramm ist, dass zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushalts vollziehbares Baurecht besteht.

 

                       Für das Projekt des Landesstraßenbedarfsplans „L 381 Ausbau in Korschenbroich, BA Volksbadstraße bis Korschenbroich“ hat die Stadt inzwischen das Baurecht für einen Bauabschnitt zum Ausbau der Knotenpunktbereiche L 381/L 382/L 31 über einen Bebauungsplan hergestellt. Dieser Ausbau mit Gesamtkosten von ca. 2,1 Mio. EUR soll für einen möglichen Baubeginn Ende 2019 vorbereitet werden und wurde entsprechend seitens des Landesbetriebes Straßen NRW zur Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm angemeldet.

 

·      Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes

 

                       Für den Bereich des Regionalrates wurden insgesamt 14 Maßnahmen für die Dringlichkeitsliste 2019 vorgeschlagen. Alle 14 Maßnahmen sind in die Dringlichkeitsliste übernommen worden.

 

                       Die voraussichtlichen zuwendungsfähigen Gesamtkosten der aufgeführten Vorhaben im Plangebiet des Regionalrates Düsseldorf belaufen sich auf 1.520.000,-- €. Bei einem Fördersatz von 80 v. H. ergibt sich insgesamt ein Zuwendungsbetrag i. H. v. 1.216.000,-- €.

 

                       Aus dem Rhein-Kreis Neuss sind folgende Maßnahmen aus der Stadt Neuss enthalten:

                           

lfd. Nr.

Antrag-

steller

Ortsübliche

Bezeichnung

Dringlich-

keits-

stufe

2.1 - 2.6**

Gesamtkosten

T-Euro

Anteilige

Zuwendung

(80 %)

T-Euro

2

Rhein-Kreis Neuss

Sanierung eines Tennenplatzes im Von-Waldthausen-Stadion in Neuss-Norf

2.1

204

163

3

Rhein-Kreis Neuss

Hochofenschlacke auf der Theodor-Klein-Sportanlage in Neuss-Rosellen und dem Hubert-

Schäfer-Sportpark in Neuss-Rosellen

2.1

63

50

 

** 2.1 - 2.6   Dringlichkeitsstufen gemäß Anmeldungserlass

 

 

  1. Region Köln/Bonn e. V.

 

. / .

 

 

  1. Metropolregion Rheinland e. V.

 

3.1        Sitzung des Vorstandes

 

Am 10.12.2018 fand in Köln die Sitzung des Vorstandes der Metropolregion Rheinland statt. Im Rahmen der Sitzung befasste sich der Vorstand mit dem Beitritt der Metropolregion Rheinland zum EVTZ - Interregionale Allianz für den Rhein-Alpen-Korridor. Der EVTZ beschäftigt sich insbesondere mit der europäischen Raum- und Infrastrukturentwicklung entlang des Rhein-Alpen-Korridors. In dem Budgetplan der Metropolregion Rheinland wurde der Mitgliedsbeitrag bereits berücksichtigt. Abschließend wird die Mitgliederversammlung des EVTZ über den Antrag zur Aufnahme der Metropolregion Rheinland entscheiden. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die Planungen über die Teilnahme/Messepräsenzen im Jahr 2019 vorgestellt (siehe auch Tischvorlage zum Sachstand der Metropolregion Rheinland in der Sitzung des Kreisausschusses am 12.12.2018) sowie das weitere Vorgehen im Hinblick auf eine neue Geschäftsführung des Vereins beraten.