Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Strukturwandel

1.1        Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR)

Am 03.05.2019 fand in Düren die Gemeinsame Sitzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier statt.

Die Gremien der Zukunftsagentur beschlossen u. a. die als Anlage 1 beigefügte Resolution zu den Erwartungen und Voraussetzungen des Rheinischen Reviers für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels gegenüber dem Bund.

Weiterhin wurde die zukünftige Ausgestaltung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier intensiv diskutiert. Die ZRR soll als Dachorganisation für das Revier insgesamt aufgewertet und gestärkt werden. Die als Anlage 2 beigefügte Grafik gibt einen Überblick über die geplante organisatorische Ausgestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier und insbesondere der Zukunftsagentur. Für einen Zeitraum von max. 3 Jahren soll die Zukunftsagentur Rheinisches Revier Unterstützung durch 6 sogenannte „Revierknoten“ erhalten. Diese Revierknoten sollen sich intensiv mit der inhaltlichen Bearbeitung der jeweiligen thematischen Schwerpunkte (siehe Grafik) befassen. Nach spätestens 3 Jahren sollen die Revierknoten inklusive des hierfür bereitgestellten Personals in die Zukunftsagentur Rheinisches Revier aufgehen. Als „Unterbau“ bzw. räumliche Klammer für die mit den Revierknoten definierten Zukunftsfelder ist eine Internationale Bau- und Technologieausstellung geplant. Von den Gremien der ZRR wurde Herr Kreisdirektor Brügge als Vorsitzender des Revierknotens „Infrastruktur und Mobilität“ gewählt.

Zur Verbesserung der Einbindung der kommunalen Ebene wird es zukünftig eine „Anrainerkonferenz“ als Interessenvertretung der Anrainerkommunen geben. Neben den 6 Revierkreisen werden dort auch insgesamt 20 Kommunen über ihre Hauptverwaltungsbeamten vertreten sein (siehe Anlage 3). Die Anrainerkonferenz wählt einen Vorsitzenden und kann eine Arbeitsgruppe „Wirtschaftsförderung und Planung“ sowie - anlassbezogen - weitere Arbeitsgruppen bilden. Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier wird die Geschäftsführung für die Anrainerkonferenz übernehmen.

Hauptaufgabe der Konferenz wird die Mitwirkung an der Erarbeitung und Fortschreibung des Wirtschafts- und Strukturprogramms und des Raumbildes für das Rheinische Revier sein.

2. Braunkohlenplanung

A.   Aktuelle Termine

1.   Sitzung des Braunkohlenausschusses

Die für den 17. Mai 2019 vorgesehene Sitzung des Braunkohlenausschusses wurde durch die Geschäftsstelle in Absprache mit dem Vorsitzenden abgesagt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, es ist jedoch vorgesehen diesen mit einer Befahrung des Reviers zu kombinieren.

3. Energiewirtschaft

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