Beschlussempfehlung:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1. Regionalrat

 

1.1        Sitzung des Regionalrates

 

Die nächste Sitzung des Regionalrates findet am 27.06.2019 statt. Zu seiner Vorbereitung wird am 12.06.2019 der Strukturausschuss, am 13.06.2019 der Verkehrsausschuss und am 19.06.2019 der Planungsausschuss tagen.

 

Auf der Tagesordnung stehen u. a. die 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) „Mehr Wohnbauland am Rhein“ sowie der Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019. Über den Verlauf der Sitzung wird der Kreisausschuss im Rahmen der Berichterstattung zur Regionalarbeit unterrichtet werden.

 

 

2.   Region Köln/Bonn e. V.

 

2.1        Agglomerationskonzept

 

Am 07. Mai 2019 fand im Rheinischen Landestheater in Neuss die Veranstaltung der Region Köln/Bonn zum „Etappenziel 3“ des Agglomerationskonzeptes statt. Auf der Veranstaltung wurde den rund 200 Teilnehmern aus der Region erstmalig der Entwurf des Strukturbildes 2040 für das Gebiet des Region Köln/Bonn e. V. sowie vertiefende Perspektiven für die Siedlungs-, Mobilitäts- und Freiraumentwicklung präsentiert und zur regionalen Diskussion gestellt.

 

 

 

 

 

3.   Metropolregion Rheinland e. V.

 

3.1        Vorstand

 

Am 08.05.2019 fand die konstituierende Sitzung des Vorstands der Metropolregion Rheinland e. V. statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Einsetzung des neuen Geschäftsführenden Vorstandes. Darüber hinaus beschäftigten sich die Vorstandsmitglieder mit der Durchführung von Veranstaltungen im Jahr 2019.

 

Die Metropolregion Rheinland war im Frühjahr 2019 dem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Interregionale Allianz für den Rhein-Alpen-Korridor“ offiziell beigetreten. Als jüngstes Mitglied wird die Metropolregion Rheinland auch die nächste Mitgliederversammlung des EVTZs Ende Oktober/Anfang November 2019 ausrichten.

 

Weiterhin sind im Jahr 2019 am 10.07.2019 ein Parlamentarisches Frühstück im Landtag NRW sowie ein Parlamentarischer Abend am 24.09.2019 in der Landesvertretung NRW in Berlin vorgesehen.

 

 

4. Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

 

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5. Geförderter Breitbandausbau

 

Am 23. Mai 2019 findet der offizielle Spatenstich des gemeinsamen Breitbandprojektes des Rhein-Kreises Neuss mit den kreisangehörigen Kommunen in Dormagen Delhoven statt. Der Spatenstich stellt den Beginn der Tiefbauarbeiten exemplarisch dar. Neben Herrn Landrat Petrauschke nehmen die Bürgermeister der kreisangehörigen Kommunen, Vertreter des Bundesfördergebers sowie des ausführenden Netzbetreibers der Deutschen Telekom an der Veranstaltung teil. Bis Anfang 2020 werden alle förderfähigen „weißen Flecken“ im Kreis mit Glasfaser ausgebaut.

 

Im Zuge der Breitbandförderung der „grauen Flecken“ soll sich auf den Ausbau von Gigabitnetzen fokussiert werden. Zu begrüßen ist auch der Verzicht auf eine Aufgreifschwelle und das klare Bekenntnis zur Abwicklung der Förderung über die Kreise. Die Ausbaumeldungen im Rahmen des Markterkundungsverfahrens sollen sich auf sämtliche weißen und grauen Flecken des relevanten Gebiets erstrecken. Graue Flecken werden vom BMVI definiert als Gebiete, in denen aktuell lediglich ein NGA-Netz verfügbar ist und in den kommenden drei Jahren kein weiteres NGA-Netz geplant ist. Das Ziel des Konzeptes ist die Breitbandförderung des Bundes auf den Ausbau von Gigabit-Netzen mit einer Zieldatenrate von mind. 1 Gbit/s im Download und Upload. Es wird vermutet, dass das Förderprogramm Anfang/Mitte 2020 beginnen soll.