Beschlussvorschlag

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit, Stand Mai/Juni 2009 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.                 Regionalrat

1.1            Sitzung des Planungsausschusses am 04.06.2009

Am 04.06.2009 findet die Sitzung des Planungsausschusses bei der Bezirksregierung Düsseldorf statt.

Es ist vorgesehen den Aufstellungsbeschluss zur 59. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Grevenbroich (Gewächshauspark am Standortkraftwerk Neurath und Verlagerung eines GIB) zu fassen.

Weiterhin soll der Erarbeitungsbeschluss für die 65. Änderung des Regionalplans (ASB Korschenbroich-West) gefasst werden. Auf Antrag der Stadt Korschenbroich soll im Rahmen eines Flächentausches eine landwirtschaftlich genutzte Fläche von ca. 19 ha im Westen Korschenbroichs als Allgemeiner Siedlungsbereich ausgewiesen werden. Im Gegenzug soll der Allgemeine Siedlungsbereich „Raderbroicher Feld“ gestrichen werden.

Über die Sitzung wird im kommenden Bericht zur Regionalarbeit ausführlich berichtet.

2.                 Region Köln/Bonn e. V.

2.1            Sitzung des Arbeitskreises Rhein

Am 06.05.2009 fand in Köln die 4. Sitzung des Arbeitskreises Rhein statt. Im Rahmen der Sitzung wurden die ersten Ergebnisse der Bestandserhebung zum Hochwasserschutz vorgestellt. Die Erfahrungen der Teilnehmer am Arbeitskreis zum Thema Hochwasserschutz sollen zukünftig über ein geeignetes Informationsportal vorgehalten und ausgetauscht werden.

3.                 Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper e. V.

Der Vereinsvorstand beschäftigte sich in seiner Sitzung am 06.05.2009 neben den Vorbereitungen seiner Festveranstaltung „30 Jahre Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Wupper“ mit dem Thema „Recherchen für Kapazitäten thermischer Behandlungsanlagen einschließlich Mitbehandlung in industriellen Feuerungsanlagen“. Derartige Recherchen hält der Verein für erforderlich, um sachgerechte Position zum vorgesehenen landesweiten Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle, für Nordrhein-Westfalen Stellung beziehen zu können. Darüber hinaus könnte eine derartige Studie Ausgangsbasis für künftige kommunale Zusammenarbeit darstellen.

Im weiteren Verlauf der Diskussion des Abfallwirtschaftsvereins zeigte sich erneut, dass es unterschiedliche Meinungen zu der Frage gibt, ob ein derartiger Plan Verbindlichkeit erlangen soll (wie der bisherige Abfallwirtschaftsplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf), oder lediglich unverbindlich bleiben soll. Der Umweltdezernent des Rhein-Kreises Neuss verdeutlichte dabei, dass es angesichts bestehender Verträge und Vereinbarungen nicht zielführend sein kann, davon abweichende verbindliche tonnenweise Zuweisungen zu bestimmten Verbrennungsanlagen vorzusehen.

Inzwischen hat Umweltdezernent Karsten Mankowsky eine Einladung von Umweltminister Eckhard Uhlenberg zu einem Fachgespräch des Umweltministeriums am 29.05.2009 erhalten, um dort die Sichtweise des Rhein-Kreises Neuss vorzutragen.

4.                 Arbeitskreis Nordkanal

Beim Wettbewerb „Qualitätsoffensive Radtourismus in NRW“ wurde die Fietsallee am Nordkanal im September 2008 zur Radroute des Jahres 2009 gewählt. Am 17.05.2009 wurde nunmehr in Viersen offiziell die Urkunde durch die Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalens, Frau Christa Thoben überreicht.

5.        Information zum Ziel 2 – Projekt Agrobusiness Niederrhein

Am 28.04.2009 fand die halbjährliche Sitzung der Kernarbeitsgruppe statt, der alle Mitglieder der Agrobusinessinitiative angehören. Die Geschäftsleitung berichtete über den Sachstand des Projektes, das am 23.01.2009 offiziell gestartet wurde.

Mit Unterstützung des Landes NRW soll eine Beteiligung der Agrobusinessregion Niederrhein an der Weltgartenbauausstellung „Floriade 2012“ ermöglicht werden. Vorbereitende Gespräche haben stattgefunden. Eine Infoveranstaltung am 16.06.2009 für interessierte Gartenbaubetriebe im Hause der Landgard eG in Straelen-Herongen wird den Stand der Vorbereitungen der Floriade konkretisieren und die damit zusammenhängenden Chancen für die Region näher erläutern.

Die konkreten Projekte zum „Masterplan Gartenbaugebiet“ (Pilotprojektion für den Kreis Kleve), zur nachfrageorientierten Produktionsplanung und zur Absatzsicherung durch neues Ausgangsmaterial für Eriken und Callunen wurden vorangetrieben.

Mit dem Kommunikations- und Marketingkonzept für Agrobusiness Niederrhein wurde ein Konsortium einer PR-Agentur aus Goch und eines Markenwerbers aus Düsseldorf beauftragt.

Das angekündigte Innovationsforum Logistik wurde auf Oktober verschoben. Weitere geplante Foren betreffen die Technik RFID (Radio Frequency Identification) und Kosteneinsparung durch Optimierung des betrieblichen Einkaufs.