Sachverhalt:
1) Aktuelle Situation
im Rhein-Kreis Neuss (Stand: 15.
September, 15 Uhr)
Im
Rhein-Kreis Neuss ist bei 42 aktuell erkrankten Personen eine Infektion mit dem
Coronavirus nachgewiesen. Kreisweit 1.158 Personen sind wieder von der
Infektion genesen. Von den aktuell mit dem Virus infizierten Personen wohnen 19
in Neuss, 8 in Grevenbroich, 5 in Dormagen, 4 in Korschenbroich, 3 in
Meerbusch, sowie je 1 in Jüchen, Kaarst und Rommerskirchen. Unverändert 24
Menschen sind an den Folgen der Erkrankung verstorben. Insgesamt wurden im
Rhein-Kreis Neuss 1.224 Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt.
In
den Corona-Testzentren Neuss und Grevenbroich sowie durch die mobilen Testteams
wurden seit dem 11. März insgesamt 15.523 Testungen durchgeführt, von denen
bislang 655 positiv waren. In der Woche vom 7. – 13. September wurden 957 Tests
durchgeführt, in der Vorwoche waren es 969. Die Zahlen umfassen nicht die
Testungen in Arztpraxen und Krankenhäusern im Kreisgebiet sowie von
Reiserückkehrern an Flughäfen oder Grenzstationen.
Aktuell
sind im Rhein-Kreis Neuss noch 353 Personen als begründete Verdachtsfälle auf
Empfehlung des Kreis-Gesundheitsamtes durch die jeweilige Stadt in Quarantäne
gesetzt. 6 676 Personen konnten bereits wieder aus der Quarantäne entlassen
werden, da sie nach Ablauf der 14-tägigen Inkubationszeit keine
Krankheitssymptome zeigten.
Umfassende
und anonymisierte Daten zur Entwicklung der Corona-Pandemie im Rhein-Kreis Neuss
finden sich auch im Open-Data-Portal des Kreises unter http://opendata.rheinkreisneuss.de
einzusehen.
Abb.: Verlauf der Infektionen mit dem Coronavirus im
Rhein-Kreis Neuss
Der
Wert der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt
bei 4,4. Sollte dieser 50 erreichen, müssten verschärfte Maßnahmen zur
Eindämmung des Coronavirus getroffen werden.
Abb.: Quelle: MAGS NRW (Bericht vom
15. September 2020)
In
den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind momentan nur wenige an COVID-19
erkrankte Patienten in Behandlung, hiervon nur vereinzelt auf der
Intensivstation. Die Krankenhaus- und Intensivkapazitäten sind derzeit
ausreichend.
SORMAS
Am Wochenende 29./30.
August wurde im Gesundheitsamt mit SORMAS-ÖGD eine webbasierte Anwendung zum
Kontaktpersonenmanagement im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie eingeführt
(https://www.sormas-oegd.de).
SORMAS-ÖGD ersetzt das
bislang eingesetzte und durch die Stabsstelle Digitalisierung der
Kreisverwaltung entwickelte Corona-Fallmanagement. Durch den Einsatz von
SORMAS-ÖGD ergeben sich Effizienzgewinne durch schnellere Fallbearbeitung und
einheitliche, digitale Datenpflege.
Entwickelt wurde
SORMAS/SORMAS-ÖGD durch das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung. Die
Nutzung ist für Gesundheitsämter bis auf weiteres kostenfrei. Zurzeit wird
SORMAS-ÖGD von 47 Gesundheitsämtern in zehn Bundesländern genutzt.
SORMAS-ÖGD wird auch im
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst der Bundesregierung als
einheitliche Softwarelösung für alle Stellen empfohlen.
Situation im
Straßenverkehrsamt
Vor
der Corona-Pandemie konnten Kunden des Straßenverkehrsamtes sowohl mit einem
vorher online gebuchten Termin als auch ohne Termin die Dienststellen
aufsuchen. Des Weiteren hatten Händler und Zulassungsdienste die Möglichkeit
Vorgänge abzugeben und in der Regel am nächsten Tag wieder abzuholen.
Fahrschulen hatten die Möglichkeit, ihre Anträge kompakt abzugeben.
Mit dem Ausbruch der
Pandemie wurde zur Gewährleistung des Infektionsschutzes und zur Vermeidung von
Wartesituationen auf eine reine Terminvergabe umgestellt. Händler und
Zulassungsdienste konnten weiterhin unbegrenzt täglich Zulassungen abgeben. Der
Service der tagesaktuellen Zulassung wurde bis auf wenige Ausnahmen aufrecht
gehalten, obwohl die Abgabemenge enorm gestiegen ist. Zusätzlich wurde mit dem
Verkehrsministerium NRW vereinbart, dass auch für Fahrzeuge, die vor 2015
zugelassen waren und somit eine Abmeldung per i-Kfz nicht möglich ist, eine
Abmeldung per Mailantrag und Postrücksendung möglich ist. Fahrerlaubnisanträge
konnten auch per Post zugeschickt werden.
Im Privatkundenbereich wurde eine anonymisierte Kundenzufriedenheitsbefragung
durchgeführt.
Danach
erhielten folgender Anteil an Kunden ihren Wunschtermin oder einen Termin
innerhalb einer Woche:
Juni 76,6 %
Juli 78,6 %
August 84,0 %
September 87,3 % (Stand Mitte des
Monats)
Aktuell sind Termine innerhalb einer Woche dienststellenübergreifend online
buchbar.
Fahrerlaubnisanträge
werden weiterhin per Post entgegengenommen und gegen Gebührenbescheid
bearbeitet.
Anzahl
der gebuchten Privatkunden-Termine im Straßenverkehrsamt:
Juni 2020: 6.508
Juli 2020: 7.875
August 2020: 6.955 (Ferienzeit)
September 2020: 4.317 (bis zum 09.09.2020 gebuchte Termine)
Zu Wartezeiten auf Termine
hat dabei immer wieder geführt, dass Kunden mehrere Termine gebucht haben und
häufig gebuchte Termine nicht wahrgenommen wurden.
Händler
und Zulassungsdienste
Nach einer Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr vom 05.08.2020
beklagen Fahrzeughersteller und –händler erhebliche Kapazitätsprobleme in den
örtlichen Zulassungsbehörden. Zum Teil würden Wartezeiten von sechs Wochen um
mehr genannt. Beim Rhein-Kreis Neuss werden in diesem Bereich die Zulassungen
in der Regel weiterhin tagesaktuell mit Herausgabe der Unterlagen am
Folgearbeitstag verarbeitet.
Zulassungsvorgänge
insgesamt im Straßenverkehrsamt im Vorjahresvergleich:
Monat |
2019 |
2020 |
Juni |
31.191 |
33.535 |
Juli |
36.882 |
37.088 |
August |
32.023 |
31.905 |