Beschlussempfehlung:
Der Kreistag bestätigt die gefassten Dringlichkeitsbeschlüsse.
Sachverhalt:
Im Einvernehmen mir den Fraktionsvorsitzenden wurde die Kreistagssitzung in Präsenzform am 16.12.2020 abgesagt. Stattdessen hat eine Sitzung der Fraktionsvorsitzenden digital beraten. Folgende Beschlüsse, die auf der ursprünglichen Tagesordnung des Kreistages standen, wurden im Wege der Dringlichkeit im Anschluss an die Sitzung gefasst.
Dringlichkeitsbeschlüsse
vom 16.12.2020:
TOP |
Bezeichnung |
Vorlagen-Nr. |
Ö 3.1 |
Umbesetzung
von Ausschüssen |
010/0154/XVII/2020 010/0157/XVII/2020 010/0158/XVII/2020 010/0160/XVII/2020 010/0161/XVII/2020 |
Ö 4 |
Ausschuss für
Soziales und Wohnen – Beratende Mitglieder |
50/0104/XVII/2020 |
Ö 5 |
Prüfung der
Wahl zum Kreistag und zum Landrat des Rhein-Kreises Neuss |
32/0101/XVII/2020 |
Ö 6 |
Einbringung
des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 |
20/0110/XVII/2020 |
Ö 7 |
Über-/ und
außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung
mit § 83 GO NRW |
20/0099/XVII/2020 |
Ö 8 |
Einbringung
des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2021 |
20/0107/XVII/2020 |
Ö 9 |
Einbringung
des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 |
20/0141/XVII/2020 |
Ö 10 |
Haushaltsentwicklung
2020 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW
sowie außerplanmäßige Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln für Maßnahmen
im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise |
20/0125/XVII/2020 |
Ö 11 |
Verbindliche
Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss |
20/0144/XVII/2020 |
Ö 12 |
Satzung über
die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschulen |
40/0090/XVII/2020 |
Ö 13 |
Auswirkungen
des Struktur- und Klimawandels auf die Bildungslandschaft des Rhein-Kreises
Neuss |
40/0091/XVII/2020 |
Ö 14 |
Errichtung
eines dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Gebäudesystemintegration am
BBZ Neuss-Hammfeld |
40/0092/XVII/2020 |
Ö 15 |
Errichtung
einer Fachschule für Technik, Fachrichtung Umweltschutztechnik, am BBZ
Dormagen |
40/0093/XVII/2020 |
Ö 18 |
Abfallgebühren
2021 |
68/0113/XVII/2020 |
Ö 19 |
Anpassung der
Rettungsdienst-Gebührensatzung zum 01.01.2021 |
32/0117/XVII/2020 |
NÖ 1.1 |
Bestellung
eines Prüfers/einer Prüferin der Rechnungsprüfung |
ZS3/0086/XVII/2020 |
NÖ 2 |
Rheinland
Klinikum Neuss GmbH - Konsolidierung der Unternehmensstrukturen in den
Bereichen Reinigung, Catering und ähnliche Dienstleistungen |
540/0134/XVII/2020 |
è Beschlüsse sind beigefügt.