Beschlussempfehlung:

Der Kreistag bestätigt die gefassten Dringlichkeitsbeschlüsse.

 


Sachverhalt:

 

Im Einvernehmen mir den Fraktionsvorsitzenden wurde die Kreistagssitzung in Präsenzform am 16.12.2020 abgesagt. Stattdessen hat eine Sitzung der Fraktionsvorsitzenden digital beraten. Folgende Beschlüsse, die auf der ursprünglichen Tagesordnung des Kreistages standen, wurden im Wege der Dringlichkeit im Anschluss an die Sitzung gefasst.

 

 

Dringlichkeitsbeschlüsse vom 16.12.2020:

 

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Bezeichnung

Vorlagen-Nr.

Ö 3.1

Umbesetzung von Ausschüssen

010/0154/XVII/2020

010/0157/XVII/2020

010/0158/XVII/2020

010/0160/XVII/2020

010/0161/XVII/2020

Ö 4

Ausschuss für Soziales und Wohnen – Beratende Mitglieder

50/0104/XVII/2020

Ö 5

Prüfung der Wahl zum Kreistag und zum Landrat des Rhein-Kreises Neuss

32/0101/XVII/2020

Ö 6

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

20/0110/XVII/2020

Ö 7

Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

20/0099/XVII/2020

Ö 8

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2021

20/0107/XVII/2020

Ö 9

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018

20/0141/XVII/2020

Ö 10

Haushaltsentwicklung 2020 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW sowie außerplanmäßige Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise

20/0125/XVII/2020

Ö 11

Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss

20/0144/XVII/2020

Ö 12

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschulen

40/0090/XVII/2020

Ö 13

Auswirkungen des Struktur- und Klimawandels auf die Bildungslandschaft des Rhein-Kreises Neuss

40/0091/XVII/2020

Ö 14

Errichtung eines dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Gebäudesystemintegration am BBZ Neuss-Hammfeld

40/0092/XVII/2020

Ö 15

Errichtung einer Fachschule für Technik, Fachrichtung Umweltschutztechnik, am BBZ Dormagen

40/0093/XVII/2020

Ö 18

Abfallgebühren 2021

68/0113/XVII/2020

Ö 19

Anpassung der Rettungsdienst-Gebührensatzung zum 01.01.2021

32/0117/XVII/2020

NÖ 1.1

Bestellung eines Prüfers/einer Prüferin der Rechnungsprüfung

ZS3/0086/XVII/2020

NÖ 2

Rheinland Klinikum Neuss GmbH - Konsolidierung der Unternehmensstrukturen in den Bereichen Reinigung, Catering und ähnliche Dienstleistungen

540/0134/XVII/2020

 

è Beschlüsse sind beigefügt.