Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Betreff
Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Stand: März/April 2021
Vorlage
61/0423/XVII/2021
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage der Verwaltung und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

  1. Strukturwandel

 

1.1        Launch-Center für die Lebensmittelwirtschaft (LCL)

 

Das Projekt LCL hat zum Ziel eine gemeinsame Entwicklungsforschung, sowie Technologie und Wissenstransfer zwischen angewandter Wissenschaft und Wirtschaft unter einem Dach zu vereinigen. Es bietet eine offene Entwicklungsplattform entlang der Lebensmittelproduktionskette, insbesondere pflanzlicher Lebensmittel und alternativer Proteine, sowie der Verwertung pflanzlicher Roh- und Reststoffe mit Schnittstellen zum Gesundheitssektor, der Agrarwirtschaft und dem Maschinenbau. Das LCL ist ebenso Partner für etablierte Unternehmen und insbesondere KMUs ohne eigene F&E Kapazitäten wie Kristallisationspunkt für Gründungsinitiativen.

 

Das Projekt wird federführend von der Hochschule Niederrhein durchgeführt. Der Rhein-Kreis Neuss ist Projektpartner. Das LCL wurde in das SofortprogrammPLUS der Zukunftsagentur Rheinisches Revier eingebracht. Am 26. Mai 2020 wurde das Projekt mit dem ersten Stern ausgezeichnet (entspricht dem Label „substanzielle Projektidee“). Die Auszeichnung mit dem zweiten Stern folgte am 28. August 2020 (entspricht dem Label „tragfähiges Vorhaben“). Am 12.03.2021 wurde das Launch-Center für die Lebensmittelwirtschaft von der Zukunftsagentur Rheinisches Revier mit dem dritten Stern ausgezeichnet. Der dritte Stern entspricht dem Label „Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier“ und attestiert dem Vorhaben, dass ein Förderzugang erfolgreich identifiziert werden konnte.

 

 

 

1.2        Gesamtregionales Radverkehrskonzept Rheinisches Revier

 

Das Projekt „Gesamtregionales Radverkehrskonzept“ wird als Strukturwandel-projekt federführend vom Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler bearbeitet. Kooperationspartner sind die Kreise des Rheinischen Reviers sowie die Städteregion Aachen und die kreisfreie Stadt Mönchengladbach.

Das Projekt wird durch das Bundesamt für Güterverkehr sowie das Land Nordrhein-Westfalen gefördert. Das Projekt verfolgt das übergeordnete Ziel, ein gesamtregionales Radverkehrskonzept als Grundlage für weitere Maßnahmen des regionalen Radverkehrs im Rheinischen Revier auszuarbeiten.

 

Bis zum 31.12.2021 sollen im Rahmen der Konzeptentwicklung eine umfangreiche Bestandsanalyse, eine Netzplanung (Planung der idealtypischen Zielverbindungen und der Netzhierarchie und daraus resultierend eine Ableitung des Radverkehrsnetzes) sowie ein Handlungskonzept mit konkreten Maßnahmen und Empfehlungen zur Verbesserung des Radverkehrs im Rheinischen Revier erstellt werden.

 

Die vom Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss des Rhein-Kreises Neuss am 27.02.2020 beschlossenen vier Vorschläge für weitere Radschnellwege

 

·         (Düsseldorf - ) Neuss - Grevenbroich

·         (Düsseldorf - ) Neuss - Dormagen - Köln

·         Düsseldorf - Neuss - Kaarst - Korschenbroich - Mönchgengladbach

·         Moers - Krefeld - Neuss - Köln

 

wurden von der Verwaltung als Prüfaufträge in das Projekt eingebracht.

 

Am 31.03.2021 fand ein Austausch mit den kreisangehörigen Kommunen nebst Projektvorstellung statt. Die kreisangehörigen Kommunen wurden aufgefordert, dem Kreis weitere, regionalbedeutsame Radwegeverbindungen und sonstige wichtige Themen aus ihrer Sicht zwecks Weitergabe und Einspielung in das Projekt zu melden. Darüber hinaus laufen weitere fachliche Abstimmungen, unter anderem mit dem ADFC.

 

Über den Fortgang des Projektes wird bei entsprechendem Projektfortschritt weiter berichtet.

 

1.3        Wirtschaftsraumanalyse Rhein-Kreis Neuss

 

Im Kontext der Wirtschaftsraumanalyse wurde im März 2021 mit den acht kreisangehörigen Kommunen sowie der IHK Mittlerer Niederrhein und der HWK Düsseldorf von Seiten der Projektbearbeiter ETR eine schriftliche Online-Befragung durchgeführt. In der Online-Befragung wurden die Befragten nach Einschätzungen zur wirtschaftlichen Situation/Struktur in der eigenen Kommune/im Rhein-Kreis Neuss befragt. Die Ergebnisse der Befragungen fließen in das Gesamtprojekt ein.

 

Anfang März 2021 fand eine Zwischenpräsentation der bisher ausgearbeiteten und erzielten Ergebnisse zwischen den externen Projektbearbeitern (ETR, scheuvens & wachten plus) und der Stabsstelle Strukturwandel statt. Der Fokus lag bei der Zwischenpräsentation auf den ersten Ergebnissen der sozioökonomischen Bestandsanalyse des Wirtschaftsraums Rhein-Kreis Neuss.

 

Nach Beendigung der sozioökonomischen Bestandsanalyse ist es vorgesehen, die Ergebnisse des ersten Teils der Wirtschaftsraumanalyse im Mai/Juni 2021 im Rahmen der Ausschussarbeit den politischen Vertretern des Kreises vorzustellen.

 

1.4        Rheinisches Revier - Jugend gestaltet den Strukturwandel

 

Die Stabsstelle Strukturwandel des Rhein-Kreis Neuss beteiligt sich am Strukturwandelprojekt „Rheinisches Revier - Jugend gestaltet den Struktur-wandel“. Das Projekt wird gemeinsam mit dem Initiator, dem gemeinnützigen Verein ANTalive e.V, und dem zdi-Netzwerk Rhein-Kreis Neuss im Rahmen des Bundesmodellvorhabens „Unternehmen Revier“ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert und realisiert.

Ziel des Projektes ist es,  Jugendliche in den Strukturwandel einzubeziehen, ein Bewusstsein schaffen für wichtige Fragestellungen, neue Ideen für eine lebenswerte Zukunft zu generieren und die Identifikation mit dem Rheinischen Revier zu stärken.

 

Den interessierten Lehrkräften des Rheinischen Reviers wurden in Form von Online-Infoveranstaltungen die Themenfelder, inklusive deren speziellen Unterthemen, „Energie und Industrie“, „Raum, Infrastruktur und Mobilität“, „Ressourcen und Agrobusiness“ und „Innovation und Bildung“ von den entsprechenden Experten/Beratern vorgestellt.

 

Der Rhein-Kreis Neuss beteiligte sich mit den jeweiligen Unterthemen an Folgenden Infoveranstaltungen: Am 17.02.2021 „Ressourcen und Agrobusiness“ und am 25.02. „Energie und Industrie“.

 

Anmeldeschluss für die interessierten Schulen im Rheinischen Revier war der 12. März 2021.

 

Resultierend daraus, hat sich das Quirinus-Gymnasium Neuss für das vom Kreis vorgestellte Projektthema „Zukunftstechnologie Wasserstoff/H2 - Der Powerstoff der Zukunft, nicht nur in der „Modellregion Wasserstoffmobilität Düssel.Rhein.Wupper“ angemeldet.

 

Folgend finden zusammen mit der Lehrkraft Abstimmungen bzgl. des Ablaufs, konkreten Inhalts etc. des Projektthemas statt. Initiiert werden soll es im Schuljahr 2021/22 in Form eines Projektkurses oder Arbeitsgemeinschaft.

 

1.5        Veranstaltung „#Revier2030. Mit Struktur in den Wandel“

 

Auf Einladung des Landes Nordrhein-Westfalens findet am 27. April die Veranstaltung „#Revier2030. Mit Struktur in den Wandel“ statt. Vorgesehen ist eine Live-Veranstaltung mit Festakt sowie einer anschließenden Fachkonferenz. Im Mittelpunkt steht die feierliche Unterzeichnung des Revierpakts 2030 zwischen der Landesregierung und Vertretern des Rheinischen Reviers. Aufbauend auf dem Wirtschafts- und Strukturprogramm des Reviers werden hiermit gemeinsame Ziele und Instrumente festgelegt, um den Strukturwandel erfolgreich zu bewältigen.

 

 

2.    Braunkohlenplanung

 

2.1.       Sitzung des Braunkohlenausschusses 2021

 

Die Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses bei der Bezirksregierung Köln hat die Sitzungstermine für das Jahr 2021 bekannt gegeben. Die Sitzungen des Braunkohlenausschusses sind auf den 28.05.2021 sowie den 13.12.2021 terminiert.

 

2.2.       Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlenrevier

 

Das Landeskabinett hat die neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlenrevier beschlossen. Diese sieht die Verkleinerung der Braunkohlentagebaue nach dem beschlossenen Kohleausstieg vor. Erstmalig schafft die Leitentscheidung auch eine klare Vorgabe für Abstände zwischen dem Tagebau und den umliegenden Orten. Hier sind zukünftig mindestens 400 m und bei Vereinbarkeit mit der Rekultivierungsplanung auch bis zu 500 m einzuhalten. Die Leitentscheidung der Landesregierung ist als Anlage beigefügt.

 

 

3.    Energiewirtschaft

 

3.1      Ultranet/Konverter

 

          Die Amprion GmbH hat für den geplanten Konverter in Osterath ein Begrünungskonzept erarbeitet und vorgestellt. Mit den vorgesehenen Maßnahmen soll die Sicht auf die Konverteranlage größtmöglich verstellt werden. Das Konzept ist in einem gemeinsamen Arbeitskreis der Stadt Meerbusch mit Vertretern der Ratsfraktionen sowie der örtlichen Bürgerinitiative von dem Landschaftsarchitektenbüro RMP Stephan Lenzen erarbeitet worden. Auf rd. 13 Hektar Fläche sind Ausgleichs- und Begründungsmaßnahmen vorgesehen.