SessionNet | Kreistag - 25.03.2009

Sitzung

KT/020/2009

Gremium

Kreistag

Raum

Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2171 oder -2172)

Datum

25.03.2009

Zeit

15:10-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:10 Uhr
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einführung von neuen Kreistagsabgeordneten	010/738/2009	Vorlage
Ö 3	Wahl einer 2. stellvertretenden Landrätin / eines 2. stellvertretenden Landrates	010/739/2009	Vorlage Auszug KrO NRW
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der 2. stellvertretenden Landrätin / des 2. stellvertretenden Landrates	010/740/2009	Vorlage
Ö 5	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	010/768/2009	Vorlage Antrag CDU v. 11.03.09 Antrag SPD v. 02.03.09 Antrag SPD v. 03.03.09 Antrag SPD v. 11.03.09 Antrag UWG Die Aktive v. 11.02.09
Ö 6	Bestätigung des Beschlusses des Finanzausschusses vom 09.03.2009 zum dortigen Tagesordnungspunkt 3 (III. Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008) Beschluss: einstimmig beschlossen	20/782/2009	Vorlage 2008 ÜPL 3. Verzeichnis Liste
Ö 7	Bestätigung des Beschlusses des Finanzausschusses vom 09.03.2009 zum dortigen Tagesordnungspunkt 4 (Konjunkturpaket II) Beschluss: einstimmig beschlossen	20/785/2009	Vorlage Konjunkturpaket II, vorläufige Projekte u. Baumaßnahmen
Ö 8	Kreishaushalt 2009
Ö 8.1	Beteiligungsrecht der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bei der Aufstellung der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss gem. § 55 KrO. NRW. Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 57, Enthaltungen: 1	20/783/2009	Vorlage
Ö 8.2	Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 24	20/784/2009	Vorlage
Ö 9	Neuer Bildungsgang am Berufsbildungszentrum Dormagen: Berufsgrundschuljahr im Berufsfeld Wirtschaft und Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/746/2009	Vorlage
Ö 10	Neuer Bildungsgang am Berufsbildungszentrum Grevenbroich: Weiterbildung zur/zum Staatlich anerkannten Erzieher/in Beschluss: einstimmig beschlossen	40/747/2009	Vorlage
Ö 11	Neuer Bildungsgang am Berufsbildungszentrum Grevenbroich: Bezirksfachklasse für Berufskraftfahrer/innen Beschluss: einstimmig beschlossen	40/748/2009	Vorlage
Ö 12	Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	540/745/2009	Vorlage
Ö 13	Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss der 2. Änderung des Landschaftsplanes Rhein-Kreis Neuss, Teilabschnitt V - Korschenbroich/Jüchen - als Satzung durch den Kreistag Beschluss: einstimmig beschlossen	61/571/2008	Vorlage 2 Änderung LP5 nach 2 Änderung LP5 vor Anlage 1 zur 2.Ä.LP V 143446 Anlage 2 zur 2.Ä.LP V 150003
Ö 14	8. Änderung des Landschaftsplanes Rhein-Kreis Neuss, Teilabschnitt I - Neuss - hier: Beschlussfassung des Kreistages zu den Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde und der Bürger sowie die Beschlussfassung durch den Kreistag zur Erarbeitung des Entwurfes und der Durchführung der Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	61/572/2008	Vorlage Anlage 1 zur 8.Ä.LP I 093207 Anlage 2 zur 8.Ä.LP I 111736
Ö 15	9. Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss -, 4. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen -, 6. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/ Korschenbroich -, 3. Änderung des Landschaftsplanes V - Jüchen - und 2. Änderung des Landschaftsplanes VI - Grevenbroich/Rommerskirchen - Beschluss: einstimmig beschlossen	61/573/2008	Vorlage Anlagen Kartenauszüge 115149
Ö 16	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für die Bediensteten der Stadt Dormagen und der Technischen Betriebe Dormagen AöR Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 8	ZS2/781/2009	Vorlage Entwurf ÖRV Beihilfeleitfaden Dormagen Entwurf ÖRV technische Betriebe Beihilfeleitfaden technische Betriebe Dormagen
Ö 17	Gesamtstellenplan 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 8	ZS3/698/2009	Vorlage
Ö 18	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Der Rhein-Kreis Neuss lobt einen Integrationspreis aus" vom 02.03.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	010/769/2009	Vorlage Antrag SPD Integrationspreis
Ö 19	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Kombinationsstudium an der Krankenpflegeschule" vom 02.03.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	010/770/2009	Vorlage Antrag SPD Kombinationsstudium
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Gemeinsamer Wahltermin für die allgemeinen Kommunalwahlen und die Bundestagswahl 2009" vom 10.03.2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 29	010/786/2009	Vorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen Wahltermine
Ö 21	Mitteilungen
Ö 22	Nachtrag: 24.03.2009 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis/90 Die Grünen zum Thema "Betreuungslücke zwischen Zeit in Kindertagesstätten und Schulbeginn" vom 18.03.2009	51/806/2009	Tischvorlage Anfrage Betreuungslücke Kibiz
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 1	Bestellung eines Geschäftsführers für die Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH
N 4	Mitteilungen
N 4.1	Mitgliedschaften des Landrates für das Jahr 2008
N 5	Anfragen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:10 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr